DEMOKRATISCHE ALTERNATIVE

FRIEDENSVORSCHLAG FÜR DAS BASKENLAND


Die Demokratische Alternative, ist ein Friedensvorschlag, den E.T.A. (Baskenland und Freiheit), die baskische revolutionäre sozialistische Organisation fúr die Nationale Befreiung, im April 1995 zur Lösung des politischen Konfliktes, der das Baskische Volk und den Spanischen Staat gegenüberstellt, bekanntgab.

Der Vorschlag gründet auf dem Selbstbestimmungsrecht der Völker. Dieses Recht, welches von der U.N.O. 1966 gebilligt und von fast allen Staaten der Erde unterzeichnet wurde, erkennt der Spanischen Staat dem Baskischen Volke nicht an.

Die Demokratische Alternative wurde von der Spanischen Regierung zurückgewiesen, und es ist darauf hinzuweisen, dass das gesamte Führungsgremium der baskischen politischen Partei Herri Batasuna (Volkseinheit) seit Februar 1997 im Gefängnis sitzt unter der Anklage, einen Videofilm von E.T.A. verbreitet zu haben, in dem der Friedensvorschlag erklärt wurde.






DEMOKRATISCHE ALTERNATIVE

  • Damit eine echte Demokratie im Südlichen Baskenland aufgebaut werden kann, hat der Spanische Staat das Selbtbestimmungsrecht und die gebietseinheit des Baskenlandes anzuerkennen. Folglich hat sich der Staat dazu zu verpflichten, die Entscheidungen der baskischen BürgerInnen zu respektieren.


  • Über die Verwicklung und Teilnahme der gesamten baskischen Gessellschaft wird dann entschieden, welches Modell fürs Baskenland gewünscht wird. Dieser Diskussion- und Entscheidungsprozess steht allein den baskischen BürgerInnen zu.
    Die baskische Gesellschaft wird also einzig und alleinige entscheidungsträgerin sein.


  • Damit dieser Prozess demokratisch verläuft, wird eine amnestie verkündet werden, um die Teilnahme aller Gefangenen, Flüchtlingen und Deportierten zu ermöglichen.


  • E.T.A. gibt bekannt, dass sie ihre bewaffnete tätigkeit stoppen wird, sobald dieses Abkommen durch politische Übereinkunft vereinbart und abgesichert ist.