-PRATÝSCHER HANDBUCH FÜR DÝE AUSLÄ NDER
AUSLÄNDERRECHT
Joint Venture Vertrag
Hacý Ali özhan
in folge der zunehmenden Tätigkeiten der in der Türkei tätigen ausländischen Geselschaften wird die Ausführungsbereich des internationalen Vertrags joint venture noch wichtiger.
Im Vertrag joint venture muss mindestens einer der Parteien ausländisch sein. Sonst kann ein Vertrag nicht als joint venture bezeichnet werden. Also, die für eine bestimmte Zeit und beschränkt begründete Partnerschaft zur Erledigung einer bestimmten Geschäft wird als "joint venture" genannt. Die Partnerschaft ist in sonderer Bedeutung eine Art von joint venture.
Eine gesetzliche Regelung, die alle Art und Seiten von joint venture regelt, ist im türkischen Rechtssystem nicht vorhanden. Die joint venture Verträge, die als ein Partnerschaft begründet sind, richten sich im türkischen Recht im Allgemein nach den Vorschriften über die einfache Gesellschaft. Jedoch besteht eine einfache Gesellschaft im Prinzip aus den natürlichen Personen. Daneben muss mindestens einer der Vertragsparteien in joint venture Verträge ausländisch sein. Trotz die Partnerschaft keine juristische Person wie die einfachen Geselschaften ist, ist im Hinblick auf die Einkommenssteuer für Körperschaftssteuer und als Vollverpflichteter verpflichtet. Die nur für eine Geschäft begründeten joint ventures ausser der im Körperschaftssteuergesetz bezeichneten Gesellschaft richten sich nach den Vorschriften über die einfachen Gesellschaften.
Alle Rechte, die die Geselschafter an joint venture abgetreten haben, unterstehen den Vorschriften über die Gesamteigentum . Jedoch können die Geselschafter durch eine Vereinbarung die Vorschriften über die Bruchteilseigentum festlegen.
Bei den joint venture Verträgen werden die Beschlüsse als Regel einstimmig gefasst. Falls im Vertrag angegeben ist, dass die Beschlüsse mit Stimmenmehrheit getroffen werden können, ist bei Stimmenmehrheit nicht die Aktienmehrheit sondern Personenmehrheit massgebend.
Da joint venture in der Regel als einfacher Partnerschaft gegründet wird, gibt es in der Klage keine Parteikompetenz. Aus diesem Grund ist es notwendig, dass in durch die einfache Partnerschaft zu eröffnenden Klagen alle Gesellschafter als Kläger und Im sonstigen Fall alle Gesellschafter als Beklagte ausgewiesen werden.
Joint venture endet automatisch im Falle der Erfüllung des Zwecks. Es ist nicht notwendig, dass eine der Parteien den Vertrag kündigt. Wenn festgestellt wird, dass es unmöglich ist,dass das verfolgte Ziel bei der Gründung von joint venture erreicht wird, wird in diesem Fall joint venture aufgelöst.
Das mit dem Vertarg festgelegte Recht ist den Konflikten von joiunt venture anzuwenden. Falls es mit dem Vertrag nicht vereinbart ist, ist das Recht des Schuldbezahlungsort anzuwenden. Falls der Schuldbezahlungsort mehr als eins ist, ist das Recht des Ortes, wo der schwere Anteil der Schuld zu erfüllen ist, anzuwenden. Falls es keine gegenseitigen Leistungen im Schuldverhältniss gibt, ist das Recht, das mit der Konflikt engere Verbindung hat, anzuwenden. Wenn mit dem joint venture Vertrag das schiedsgerichtliches Verfahren festgelegt ist und das dem Vertrag anzuwendende Recht mit dem Vertrag nicht festgelegt ist, wird das anzuwendende Recht seitens der Schiedsrichtern festgestellt.
Hacý Ali Özhan
hacialiozhan@mynet.com