Immer wieder drohen höchste Vertreter des us-amerikanischen Imperialismus mit Militärschlägen gegen den Iran. Sie haben sich nicht damit abgefunden, dass ihr Einfluss in diesem strategisch und wegen dem Ölreichtum wichtigen Land vor fast drei Jahrzehnten wesentlich zurückgedrängt wurde.
Damals, 1979, reagierten die Imperialisten gemein¬sam und rasch auf den Volksaufstand und ersetzten das USA-gestützte Schah-Regime durch das Kho¬meini-Regime. Sie förderten die Errichtung eines diktatorischen islamischen Regimes, das mit faschisti¬schen Methoden die Interessen des internationalen Monopolkapitals absichert. Um sich zu stabilisieren begann das Regime von Anfang an mit der Unterdrückung der Volkskämpfe und der Verfolgung, Verhaf¬tung und Hinrichtung der kommunistischen, revolutionären und demokratischen Kräfte, insbesondere der Frauenbewegung. Dieses Regime wird massiv von den EU-Imperialisten unterstützt und sie haben schrittweise ihren ökonomischen Einfluss im Iran ausgebaut. Seither haben die EU-Konzerne glänzende Geschäfte mit der Ausplünderung der Arbeiter/innenklasse und den Volksmassen im Iran gemacht, wobei vor allem die deutschen und österreichischen Imperialisten in den letzten drei Jahrzehnten massive Hilfe geleistet haben.
Im Rahmen seiner Strategie der „neuen Weltordnung“ hat der USA-Imperialismus unentwegt ver¬sucht, seine Vorherrschaft über Iran und Mittelasien wieder zu erringen, um die neokoloniale Ausplünderung zu verstärken. Neben politischem, diplomati¬schem und wirtschaftlichem Druck auf den Iran, diente auch die militärische Eroberung des Irak und Afghanistan dem Ziel, den Iran in die Zange zu neh¬men.
Die EU-Imperialisten reagieren auf den zunehmenden sozialen Widerstand gegen das Regime der Islamischen Republik Iran mit Versuchen, den neokolonialen Status und den EU-Einfluss abzusichern, indem sie versuchen, die massiven Streiks und Proteste de Arbeiter/innen und Volksmassen entweder zu verschweigen oder sie zugunsten der „gemäßigten“ Teile des Regimes umzuleiten.
Wenn auch heute die meisten EU-Imperialisten auf nicht-militärische Mittel der Einflussnahme setzen, bedeutet das aber keinesfalls, dass sie im Fall eines von den USA betriebenen Angriffs auf den Iran tatenlos zuschauen werden. Wie die Beispiele Irak und Afghanistan zeigen, werden sie sofort zur Stelle sein, um auch durch militärisches Eingreifen Teile des Kuchens zu ergattern und ihren Einfluss gegen den USA-Imperialismus und gegen die Volksmassen des Landes abzusichern.
Dagegen betonen wir die Solidarität mit der Arbeiter/innenklasse und den Volksmassen des Iran in ihrem Kampf gegen die vom Imperialismus abhängige Kompradoren-Bourgeoisie, die Solidarität mit dem revolutionär-demokratischen und kommunistischen Widerstand im Kampf für den Sturz des Regimes der Islamischen Republik Iran mit der Perspektive der Errichtung einer Volksrepublik Iran.
Wir wenden uns entschieden gegen jede wirtschaftliche und politische als auch gegen jede militärische Einflussnahme der Imperialisten im Iran und richten uns dabei insbesondere gegen die Machenschaften der eigenen Bourgeoisie des österreichischen Imperialismus.
Für den Fall eines unmittelbar bevorstehenden oder erfolgten Militärschlags gegen den Iran rufen wir zu breiten Aktionen gegen den imperialistischen Krieg auf, die sich insbesondere gegen jede Beteiligung der österreichischen und EU-Imperialisten richten.
Aktionen am Tag X
Angesichts eines möglichen Militärschlags der USA und/oder ihrer Verbündeten gegen den Iran erklären die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen ihre uneingeschränkte Ablehnung eines solchen Angriffs. Ebenso lehnen wir wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran ab. Ein Krieg dient nur den Interessen der kapitalistischen Großmächte. Die direkten und indirekten Folgen eines solchen Krieges würden vor allem die iranische Zivilbevölkerung treffen und großes Leid verursachen. Deswegen rufen die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen für den Fall eines Angriffs auf den Iran zu einer spontanen Protestdemonstration am Tag des Angriffs (dem Tag X) um 16.00 am Stephansplatz auf. Darüber hinaus werden die Organisationen einen Schulstreik am Tag X organisieren bzw. unterstützen. Ebenso soll am nächsten Samstag nach dem Beginn des Krieges eine Großdemonstration stattfinden.
Folgende Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf zu Aktionen am Tag X:
Antiimperialistische Koordination, Arbei¬terInnenstandpunkt, ATIGF - Föderation der ArbeiterInnen und Jugend aus der Türkei in Österreich, Europa¬büro des Weltgewerk¬schaftsbundes, Der Funke, Front für Rechte und Freiheiten – HÖC, Hermann Dworczak, Kommunistische Initiative, Kommunistische Jugend Österreich, Kommunistische Aktion – marxistisch-leninistisch, Leo Gabriel, Revolution, Sozialistische Jugend Wien, YDG – Neue demokratische Jugend
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Unterstützer/innen des gesamten Aufrufs: Demokratische Jugendbewegung in Österreich – DGH, Föderation für demokratische Rechte in Österreich – ADHF, Aktivist/innen der Iranischen Volksfedayin Guerillaorganisation / Wien, Kommunistische Aktion/marxistisch-leninistisch – KOMAK-ML (jetzt: IA.RKP); Migrante International (Philippinen), Aktivist/innen der Neuen Kommunistische Bewegung des Iran – Wien ; Rat zur Unterstützung des Kampfs der iranischen Völker, Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei – Neue Aufbau-Organisation (TDKP-YIÖ); Roter Morgen;
alle: Stiftgasse 8, 1070 Wien
(29.6.2007)
IA.RKP
Initiative für den Aufbau einer Revolutionär Kommunistischen Partei
(vormals komak-ml)
Wir verbreiten seit 1995 Flugblätter, mit denen wir uns vor allem an klassenbewusste Arbeiter/innen wenden, und geben seit 2001 eine Zeitung, jetzt ‚Proletarische Revolution’, heraus. Unser Ziel ist eine Gesellschaftsordnung ohne Klassen, ohne Unterdrückung und Ausbeutung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter eine eigene Kampfpartei aufbauen, die Macht erobern, die Besitzer der Produktionsmittel enteignen und den Klassenkampf fortsetzen, bis alle Reste der bürgerlichen Ordnung verschwunden sind. Wir stellen uns in die Tradition der internationalen revolutionär-kommunistischen Bewegung, die Mitte der 1960er Jahre in Auseinandersetzung mit den Fehlern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Wegbereiter des bürokratischen Staatskapitalismus in der Sowjetunion eine marxistisch-leninistische Generallinie verteidigt hat und zur Gründung neuer kommunistischer Parteien führte. Wir sind revolutionäre Kommunist/innen und deshalb nicht in der KPÖ organisiert.
IA.RKP
Stiftg. 8, A-1070 Wien,
ia.rkp2017@yahoo.com,
www.oocities.org/ia.rkp2017,
www.komak-ml.tk
Proletarische Revolution Nr.31 (März 2008)