UNO Zurück zur Hauptseite Zurück zu Arbeiten Inhaltsverzeichnis - Einleitung - Entstehungsgeschichte - Die 6 Hauptorgane der UNO - Die General- oder Vollversammlung - Der Sicherheitsrat - Der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) - Der Internationale Gerichtshof - Das Generalsekretariat - Der Treuhandrat - Kofi Annan – der Generalsekretär der UNO - Geschichte - Kongokrise - Kubakrise - Friedensmissionen - Beispiel einer laufenden Friedensmission: Äthiopien und Eritrea - Komplexe Bestandteile der Friedensmissionen - Die Gegenwart - Die Irakkrise Quellenverzeichnis: - Encarta Enzyklopädie - „ Die Vereinten Nationen“ von Fischer Verlag - „ Anwälte des Friedens“ von Joseph-Thomas Göller - Der Stern - Der Spiegel - CNN und CNN.com - Das Internet Einleitung Die UNO ist eine weltweite Staatenorganisation zur Erhaltung des Weltfriedens, zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit und wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie zur Durchsetzung der allgemeinen Menschenrechte auf der Grundlage der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker. Der Hauptsitz der UNO ist in New York, doch sie hat auch wichtige Vertretungen in Nairobi (Kenia), Genf (Schweiz) und Wien(Österreich). Jedem Staat steht die Mitgliedschaft offen, sofern er der Charta der Vereinten Nationen zustimmt. Die Vereinten Nationen umfassen 191 Staaten und somit fast alle Staaten der Erde. Taiwan, Vatikanstadt und einige andere Staaten sind (bis jetzt) noch nicht dabei. Die UNO wird von den Mitgliederbeiträgen finanziert, und für die Durchführung von Sonderprogrammen und Friedensmissionen werden Umlagen erhoben oder freiwillige Leistungen erbracht. Die Jahre 2001/2002 kosteten der UNO rund 2.5 Milliarden US-$. Dreiviertel dieser immensen Kosten werden von acht Industrienationen geleistet. Die USA bezahlen ganze 25%, gefolgt von Japan mit 20% und Deutschland mit 10%. Die USA haben jedoch auch den grössten Schuldenberg, weil sie durch die Stornierung eines Teiles der Mitgliederbeiträge die Vereinten Nationen zu Strukturumformungen zwingen wollen. Die Entstehungsgeschichte der UNO Nachdem der erste Versuch, einen Völkerbund zu gründen, gescheitert war, fingen im 2. Weltkrieg die Kriegsgegner der Achsenmächte Deutschland, Italien und Japan an, ein Bündnis für alle „friedliebenden Staaten“ aufzubauen, welches sich für den Weltfrieden einsetzen sollte und nach den Prinzipien eines demokratischen Staates aufgebaut sein sollte. Diese Prinzipien trugen die Alliierten in zahlreichen Proklamationen und Vereinbarungen zusammen, dies vor allem in der Atlantikcharta von 1941 und in der Vereinbarung von Washington, welche am 1. Januar 1942 von 26 Staaten unterschrieben wurde. Diese 26 Staaten wurden erstmals als United Nations (Vereinte Nationen) bezeichnet. Von April bis Oktober 1944 schrieben Vertreter der Sowjetunion, Chinas, Grossbritanniens und der USA in Dumbarton Oaks (bei Washington D.C., USA) die Charta für die Weltorganisation. Da es noch einige umstrittene Punkte gab, wurde im Februar 1945 in Jalta (Ukraine) eine Konferenz abgehalten, und die Punkte wurden dort geklärt. Am 26. Juni 1945 unterzeichneten 50 Staaten (Polen trat als 51. Mitglied später hinzu) in San Francisco die „Charta der Vereinten Nationen“, welche am 24. Oktober 1945 in Kraft trat. Hauptsitz der UNO in New York Die 6 Hauptorgane der UNO 1. Die General- oder Vollversammlung In dieser Versammlung sind alle Mitgliederstaaten vertreten, und jeder Staat hat eine Stimme. Dies ist unabhängig von der Grösse des Staates, was dem Völkerrechtprinzip der souveränen Gleichheit entspricht. Diese Generalversammlung kommt einmal im Jahr zu einer Tagung zusammen, welche 3 Monate dauert; manchmal aber auch zu Sondersitzungen, um Angelegenheiten zu beraten, für welche sie nach der Charta verantwortlich sind. Ihre Entscheidungen, welche sie mit der einfachen Mehrheit erreichen, haben den Charakter einer Empfehlung, solange es nicht um organisatorische Sachen geht. Wenn es um die Aufnahme neuer Mitgliederstaaten geht, muss dies mit einer Zweidrittelmehrheit angenommen werden. Zu Beginn einer jeden Jahrestagung wählt die Versammlung ihren Sitzungspräsidenten. Die Vollversammlung 2. Der Sicherheitsrat Nach der Charta trägt der Sicherheitsrat die „Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens“. Daher hat er die notwendige Macht, um Massnahmen zur Friedenswahrung oder –Schaffung in die Wege zu leiten. Hierzu kann er besondere Massnahmen einleiten, wie z.B. Friedenstruppen oder Hilfsorgane, wie die Sonderkommission für die Vernichtung von Massenvernichtungswaffen im Irak oder für die Internationalen Tribunalen für Kriegsverbrechen in Ruanda (ICTR) und für Verbrechen im früheren Jugoslawien (ICTY). Dem Sicherheitsrat gehören seit 1964 15 Mitglieder an, wovon fünf gemäss der Charta den Status ständiger Mitglieder haben: Frankreich, Grossbritannien, Russland (seit 1991 in der Nachfolge der Sowjetunion), die USA und die Volksrepublik China (seit 1971 anstelle der ausgeschlossenen Republik China). Die anderen 10 Mitglieder werden für zwei Jahre von der Generalversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit gewählt, wobei in jedem Jahr fünf neue Mitglieder bestimmt werden. Von den nichtständigen Mitgliedern müssen 5 aus Afrika und Asien, je zwei aus Westeuropa und Lateinamerika und eines aus Osteuropa sein. Für einen Beschluss benötigt es eine Mehrheit von neun Stimmen, einschliesslich der Zustimmung der fünf ständigen Mitglieder, die damit über ein Vetorecht verfügen. Dies ist auch der Grund dafür, dass die UNO in zahlreichen, den Weltfrieden bedrohenden Konflikten nur ohnmächtig zusehen musste, weil sich die Grossmächte nicht einigen konnten, welche Massnahmen zu ergreifen seien. Der Sicherheitsrat 3. Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) Dieser Teil der UNO hat es sich zur Aufgabe gemacht, die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Programme zu verwirklichen. Dies soll zur Vermeidung und Beseitigung der Konfliktursachen auf der Erde beitragen. Seit 1973 umfasst das Gremium 54 Mitglieder, von denen jedes Jahr ein Drittel nach einem regionalen Verteilungsschlüssel für drei Jahre gewählt wird. Die ECOSOC gibt den UN-Mitgliedern und –Organen Tipps und ist dazu bemächtigt, internationale Konferenzen einzuberufen, welche auch auf die Weltöffentlichkeit einwirken. Neben dem gibt es noch viele kleine Nebenorgane, Sonderausschüsse, Fachkommissionen (u. a. für Bevölkerung und Entwicklung, Menschenrechte, Soziale Entwicklung, Frauenrechte, Drogen) und fünf regionale Wirtschaftskommissionen. Ausserdem gehören noch einige selbstständige Sonderorganisationen zum ECOSOC: z.B. Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO), die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD), die Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), das Kinderhilfswerk (UNICEF), der Hohe Kommissar für Flüchtlinge (UNHCR), der Hohe Kommissar für Menschenrechte (UNHCHR). Die grösste Macht haben auch hier wieder die Staaten, welche die meisten Finanzmittel bereitstellen. 4. Der Internationale Gerichtshof Er hat seinen Sitz in Den Haag (Niederlande) und besteht aus 15 unabhängigen Richtern aus verschiedenen Ländern. Diese werden von der Generalversammlung und vom Sicherheitsrat für je neun Jahre gewählt. Wenn sie entscheiden, ist das endgültig, das heisst, es kann keine Berufung eingereicht werden. Eigentlich dient es zur Schlichtung internationaler Reibereien zwischen Staaten, doch er kann nur handeln, wenn sich beide Parteien ihm unterwerfen. Der Gerichtshof kann seine Urteile allerdings nicht selber durchsetzen, das ist die Aufgabe des Sicherheitsrates. Der Internationale Gerichtshof Der Internationale Gerichtshof von innen. 5. Das Generalsekretariat Der Generalsekretär der Vereinten Nationen wird von der Generalversammlung für fünf Jahre gewählt, nachdem er vom Sicherheitsrat vorgeschlagen wurde. Er selber besitzt keine eigene politische Macht, wird jedoch vom Sicherheitsrat mit Friedensmissionen beauftragt. Sein Hauptauftrag ist die Wahrung des Weltfriedens und er kann aufgrund seines neutralen Status als neutrale Autorität helfen, internationale Konflikte zu lösen. Der Generalsekretär ist der höchste Verwaltungsbeamte und eine weitere seiner Aufgaben ist es, die ganze Organisation, welche 52 000 Menschen beschäftigt, zu leiten. 6. Der Treuhandrat 1994 wurde das letzte UNO Treuhandgebiet Palau in die Unanhängigkeit entlassen. Seitdem wird dieser Rat nicht mehr so viel gebraucht und trifft sich deshalb nur noch nach Bedarf. Seit 1994 sind nur noch die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates in diesem Teil der UNO, und er ist ein nicht mehr sehr wichtiger Teil. Kofi Annan – Generalsekretär der UNO Kofi Annan wurde am 8. April 1938 in Kumasi, einer damaligen britischen Kolonie, in Ghana geboren. Sein Vater war ein traditionelles Oberhaupt der Fantis und der Gouverneur der Republik Ashanti. Kofi Annan studierte an der Universität für Wissenschaften und Technik in Kumasi und schloss sein Grundstudium der Wirtschaftswissenschaften am Macalester College in St. Paul, Minnesota ab. Von 1961-1962 setzte er seine weitere wirtschaftswissenschaftliche Ausbildung am Universitätsinstitut für Höhere Internationale Studien in Genf fort. Als Sloan-Stipendiat erwarb er 1971-1972 am Massachusetts Institut of Technology (MIT) seinen Magistertitel in Management. Er ist der siebte Generalsekretär der Vereinten Nationen und der bis jetzt einzige, welcher aus den Reihen der Mitarbeiter gewählt wurde. Er trat sein Amt am 1. Januar 1997 an und wurde am 29. Juni 2001 zu einer weiteren Amtszeit (2002 – 2006) wieder gewählt. Als 2001 der 100. Nobelpreis verliehen wurde, bekam Kofi Annan den Friedensnobelpreis. Kofi Annan bei der Nobelpreisverleihung. Geschichte Die UNO und die Kuba-Krise „Haben Sie Raketen auf Kuba, ja oder nein? Ich werde auf Ihre Antwort warten, bis die Hölle gefriert", schleuderte Adlai Stevenson, einer der angesehensten Diplomaten der UN-Geschichte, seinem sowjetischen Gegenspieler im Sicherheitsrat entgegen. Walerian Sorins Gesicht erstarrte. Niemals zuvor und niemals danach stand die Welt so kurz vor einem Atomkrieg, und niemals haben die Menschen, die vor ihren Radios und Fernsehern um den Weltfrieden zitterten, den amerikanischen UN-Botschafter Stevenson so wütend erlebt. Die Vereinten Nationen wurden zur Schaubühne für das Pokerspiel um die Weltherrschaft zwischen Kommunisten und Kapitalisten, auf welcher auch Propagandaschlachten zwischen Ost und West ausgetragen wurden. So fielen während der Kuba-Krise die Entscheidungen nicht im UN-Sicherheitsrat, sondern in Washington und Moskau. Vergebens forderte UN-Generalsekretär U Thant, ein ehemaliger Geschichtslehrer aus Burma mit einer Neigung zur Astrologie, die USA sollten ihre Seeblockade aufheben und die Russen ihre Waffenlieferungen nach Kuba stoppen. Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wand sich Sowjetbotschafter Sorin: "Herr Stevenson, ich stehe hier nicht vor einem US-Gericht. Sie bekommen Ihre Antwort zu gegebener Zeit." "Aber Sie stehen vor dem Tribunal der Weltöffentlichkeit", donnert Adlai Stevenson und präsentierte Aufklärungsfotos, eindeutige Beweise für die Raketenstationierung. Der Führer der Sowjetunion, Nikita Chruschtschow, der Nachfolger von Stalin, kündigte an, die Atombomben „wie ein Damoklesschwert über den Köpfen der Imperialisten hängen zu lassen“. General Thomas Power, Kommandeur des Strategischen Luftkommandos und Herr über Atombomber, höhnt über Kriegsskeptiker im Westen: "Was seid ihr so besorgt, Leben zu bewahren? Die ganze Idee ist es, diese Bastarde zu töten. Wenn am Ende des Krieges ein Russe, aber zwei Amerikaner übrig bleiben, haben wir gewonnen." Die USA stationierten mehr als 1 Million Soldaten in 200 verschiedenen Garnisonen von Grönland über Portugal bis zu den Philippinen. Das Gleichgewicht des Schreckens aus Hunderten von Atomwaffen sollte den Gegner von einem Angriff abhalten. Beide Mächte fürchteten, den Kalten Krieg zu verlieren, obwohl eine von ihnen die ganze Erde mehrfach hätte zerstören können. Chruschtschow prahlte zwar, Bomben wie Würstchen herzustellen, doch der Generalsekretär der Sowjetunion wusste, dass die USA 17-mal mehr Raketen hatten als die Sowjetunion. Der 27. Oktober 1962 ging als schwarzer Samstag in die Geschichte ein, weil die Kuba-Krise zu eskalieren drohte. Am Morgen tobte ein Tropensturm über Kuba, am Nachmittag schossen russische Soldaten ein US-Spionage-Flugzeug ab. Der Dritte Weltkrieg drohte. In Washington schien zwar die Sonne, doch die Stimmung war düster. Verteidigungsminister Robert McNamara trat aus seinem Büro „um nochmals die frische Luft zu schnuppern, weil ich dachte, dies sei der letzte Samstag den ich erlebe“. Die Falken unter der Kennedy Beratung drangen auf Krieg, doch hinter den Kulissen liess der Präsident seinen Bruder Robert einen Kompromiss mit Chruschtschow aushandeln. Die Russen zogen ihre Streitmächte von Kuba ab, dafür versprach Kennedy, dass spätestens in fünf Monaten die US-Raketen aus der Türkei verschwinden würden. Um vor der eigenen Bevölkerung, den Nato-Bündnispartnern und der Welt nicht als schwach dazustehen, bestanden die Amerikaner darauf, dass der Türkei-Deal geheim gehalten wird. Würde Chruschtschow dies ablehnen, sah Plan B vor, dass UN-Generalsekretär U Thant den von den USA ausgearbeiteten Kuba-Türkei-Vorschlag als seine eigene Kompromiss-Idee der Weltöffentlichkeit präsentieren würde. Der Erste Mann der Vereinten Nationen war zu einer Schachfigur im Spiel der Supermächte geschrumpft. John F. Kennedy Nikita Chruschtschow Chruschtschow mit Fidel Castro Die Friedensmissionen der UNO Die UNO versucht den Frieden in Konfliktgebieten mit so genannten Friedensmissionen zu erhalten. Sie verpflichtet ihre Mitgliedsstaaten zu einer friedlichen Lösung in diversen Konflikten. Die UNO darf in bestimmten Fällen auch zu militärischen Mitteln greifen, wurde jedoch in der Vergangenheit durch die vetoberechtigten Grossmächte im UN-Sicherheitsrat (UdSSR, USA, Frankreich, GB und China) oft daran gehindert. Sie waren sich meistens nicht einig. Eine Ausnahme war der Koreakrieg (1950-1953), wo ein militärischer Einzug stattfand. Dieser war jedoch nicht ganz gerechtfertigt, da die UdSSR an dem entsprechenden Entschluss des Sicherheitsrates nicht beteiligt war. Wo immer sonst Streitkräfte (im Auftrag) der UNO Frieden erhaltend eingegriffen haben, geschah dies im Einvernehmen mit den betreffenden Ländern zumeist auf Beschluss der Generalversammlung. Erst nach dem Zusammenbruch der UdSSR hat die lähmende Rivalität im Sicherheitsrat spürbar abgenommen. Im Kuwaitkrieg (Golfkrieg, 1990-1991) wurde eine Militäroffensive vom vetoberechtigten Sicherheitsrat einstimmig angenommen. Sie richtete sich gegen den Irak. Ein Blauhelmsoldat aus Kenia im Einsatz im Namen des Friedens. Beispiel einer laufenden Friedensmission: Äthiopien und Eritrea Der Grenzstreit zwischen Äthiopien und Eritrea fing im Mai 1998 an und ist heute immer noch aktuell. Der Generalsekretär nahm damals sofort Kontakt mit beiden Ländern auf, drängte auf die Zurückhaltung des Militärs und bot Hilfe an, den Konflikt friedlich zu lösen. Während Washington heute schon die „Phase 2 des Weltkriegs gegen Terrorismus“ plant, sind in Äthiopien und Eritrea viele Blauhelmsoldaten dabei, den Frieden zu sichern, von vielen Menschen unbemerkt. Ein für die USA mögliches Zielgebiet für die Bekämpfung des Terrorismus wäre das Horn von Afrika (Sie vermuten dort Al-Quaida Mitglieder). Für die 4'200 Soldaten der UNO könnte dies jedoch sehr beschwerlich werden. Das wahrscheinlichste Ziel wäre jedoch die islamische Regierung von Somalia, der Sudan wäre bestimmt nicht betroffen, weil das Regime bereits mit den USA kooperiert. Die Vereinten Nationen liessen sich bei ihrem Einsatz im Grenzkonflikt zwischen Äthiopien und Eritrea zu der Hoffnung auf eine erfolgreiche Friedensmission verleiten. Dafür schien es die ideale Voraussetzung zu geben: zwei disziplinierte Armeen und zwei Regime, welche in der Vergangenheit oft zusammen gekämpft hatten. Auch gab es einen Waffenstillstand, auf welchen nachher das Friedensabkommen aus Algier folgte. Beide Parteien sicherten auch zu, das Urteil einer internationalen Schiedskommission über den Verlauf der Grenze anzuerkennen. Bis zu diesem Entscheid sollten die UN-Truppen den Frieden sichern, es sah nach einer gelungenen Friedenmission aus. In den ersten Monaten schien sich dieser Optimismus zu bestätigen, zumal die Vereinten Nationen die Mission großzügig finanzierten, ein erfahrenes Leitungsteam und erstmals auch ihre schnelle Eingreiftruppe (Shirbrig) abstellten. Entlang der Grenzlinie wurden gut ausgerüstete Truppen aus den Niederlanden, aus Kanada und Dänemark stationiert, aber auch zwei Bataillone aus Kenia und Jordanien. Dann begannen die Einsatzbedingungen vor Ort schwierig zu werden. Das politische Klima war immer noch ziemlich feindselig, da die innenpolitische Verwicklung der beiden Länder immer wieder zu Problemen führte. Nach widersprüchlichen Erklärungen aus beiden Lagern schlug die UN-Mission in Äthiopien und Eritrea (UNMEE) - um die Truppenstationierung zu beschleunigen - im Januar 2001 einen "Goodwill-Grenzverlauf" vor. Als die Konfliktparteien diese Linie am 6. Februar offiziell akzeptierten, konnten die Blauhelme endlich einrücken. Dies war allerdings nur auf die halbwegs exakten Angaben von Äthiopien zu stützen, da Eritrea aus unbekannten Gründen nur sehr ungenaue Karten eingereicht hatte. Der äthiopische Ministerpräsident Meles Zenawi wurde von seinen politischen Gegnern im eigenen Land so stark gedrückt, dass er der Kommission der UNMEE mitteilte, dass man die „Goodwill-Linie“ korrigieren müsse. Die UNO kam auf die Idee einer „Umsetzung in einer vorläufigen Gebietskarte“, in welcher jedoch die Stadt Irob wieder auf äthiopischem Staatsgebiet liegen sollte. Damit war Eritrea jedoch nicht einverstanden. Es entstand ein Streit um die vorläufige Karte. Als sich die äthiopische Armee gemäss dem Vertrag von Algier aus dem eritreischen Gebiet zurückzog, stoppte sie genau an den Linien, die in der "vorläufigen Karte" mit der UNMEE vereinbart waren. Eritrea protestierte gegen den "unvollständigen" Rückzug. Mitte März nutzte Äthiopien die allgemeine Verwirrung, um die "vorläufige Karte" im Bereich von Irob einseitig zu "korrigieren", was bei der UNMEE grosse Verärgerung auslöste. Die Aufhetzer des Krieges der äthiopischen Partei TPLF wurden am 20.März 2000 ausgeschlossen und verhaftet. Die UNMEE sah dies als Fortschritt und beschloss über die „Korrektur“ der Grenzkarte hinwegzusehen. Eritrea zog auch mit den Truppen aus dem besetzten Gebiet ab und die UNO konnte am 18. April die offizielle Einrichtung einer Pufferzone verkünden. Die Poteste beider Seiten nahm man auf die leichte Schulter, da der Beschluss der Schiedskommission schon in 18 Monaten kommen würde. Doch dann kam es zu einer innerpolitischen Auseinandersetzung in Eritrea, womit niemand gerechnet hatte. Das Regime in Eritrea strebte jedoch Frieden an, obwohl der Präsident einen diktatorischen Regierungsstil hatte. Der Präsident von Eritrea, Afewerki, nahm seinen Vorteil aus der innerpolitischen Krise, aussenpolitisch brachte ihn sein sozialistisches Muskelspiel in Schwierigkeiten. Diese verstärkten sich als er im September 2001 den italienischen Botschafter Antonio Bandini des Landes verwies, nachdem dieser das Regime kritisiert hatte. Da Bandini zugleich der Repräsentant der EU (eine der wichtigsten Kreditquellen des Regimes) in Eritrea war, beriefen alle EU-Staaten ihre diplomatischen Vertreter zurück. In Äthiopien hatte sich das Regime unter Meles Zenawi eilfertig erboten, einen Feldzug gegen die islamische Bewegung al-Ittihad zu beginnen, die vor allem im Süden Somalias und in der äthiopischen Provinz Ogaden aktiv ist. Hier zeigt sich exemplarisch der zwiespältige Charakter des globalen "Kriegs gegen den Terrorismus". Ein Krieg gegen Somalia käme den Machthabern in Äthiopien gerade recht: Sie könnten, ohne militärisch viel zu riskieren, international auf allgemeine Zustimmung rechnen. Innenpolitisch wäre eine Operation gegen somalisches Gebiet ein Geschenk des Himmels, zumal das Regime im Ausland weit mehr Anerkennung genießt als zu Hause. Zudem würde ein solches Unternehmen perfekt zu der seit zehn Jahren verfolgten Politik der Aufspaltung Somalias in drei oder vier ethnisch bestimmte Kleinstaaten passen. Bei einer solchen Entwicklung dürfte Eritrea noch weiter ins Abseits geraten. In Asmara musste man kürzlich erfahren, dass Eritrea unter den 25 muslimischen Staaten aufgeführt ist, deren Bürgern die USA nur noch beschränkte Einreiseerlaubnis erteilen wollen. Mit seinem sozialistischen Verhalten dürfte das Regime von Eritrea bald noch mehr Probleme haben. Bestandteile komplexer Friedensmissionen Beobachtung Militärbeobachter kontrollieren die Einhaltung von Waffenruhen, Grenzlinien, Truppenrückzügen und Friedensmissionen. Sie bilden gegebenenfalls einen Puffer zwischen den gegnerischen Einheiten. Demobilisierung und Wiedereingliederung Die Massnahmen kommen meist in Bürgerkrieg ähnlichen Situationen zur Anwendung und sollen helfen, aus Kriegern wieder Zivilisten zu machen. Dazu gehören unter Umständen Hilfsleistungen wie geringe Geldbeträge, einfache Werkzeuge und Bedarfsgüter für Haushalt und Landwirtschaft. Entwaffnung Häufig, wenn auch nicht immer, wird Entwaffnung in Verbindung mit Demobilisierung ausgeführt. Sie beinhaltet die Sammlung und Vernichtung von Waffen. Humanitäre Hilfe Einige Friedensmissionen haben explizit die Aufgabe, die Lieferung humanitärer Hilfe durch UN-Einrichtungen oder anderen Organisationen zu schützen, insbesondere Transporte von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Versorgungsgütern. Einige Missionen leisten auch selbst in begrenztem Umfang humanitäre Hilfe, insbesondere im Bereich der medizinischen Versorgung. Wahlhilfe Die Hilfe reicht von Beratung im Hinblick auf Wahlgesetze und Wahlorganisationen über die Organisation und Beaufsichtigung von Wahlen, bis zu deren Durchführung und Auswertung. Menschenrechte Neben dem Schutz von direkten Menschenrechtsverletzungen gehören zu den Massnahmen im Bereich Menschenrechte auch die Sammlung der Fakten und die Aufklärung der Völker und Behörden. Zivilpolizei Überwachung der Aktivitäten der örtlichen Polizei; Initiierung und Begleitung von Massnahmen, die Vertrauen zwischen Polizei und Bevölkerung aufbauen sollen; Beratung und Ausbildung von ziviler Polizei. Minenräumung Neben der aktiven Minenräumung übernehmen Un-Einheiten auch die Aufklärung der betroffenen Bevölkerung und die Schulung lokaler Minenräumer sowie Aufgaben im Bereich der Bestandsaufnahme und Kartographie. Die UNO in der Gegenwart Die UNO und die Irakkrise Am 3.April 1991 machte der UN-Sicherheitsrat einen Friedensvertrag für den Irak, nachdem es zum Waffenstillstand im Irak gekommen war, jedoch unter der Bedingung, dass der Irak abrüsten müsse. Er erinnerte auch daran, welche Bedrohung von Frieden und Sicherheit auf all diesen Massenvernichtungswaffen auf dieser Region liege und dass man unbedingt versuchen müsse, im Mittleren Osten eine Zone zu schaffen, die frei von solchen Waffen ist. Das Ziel dieses Vertrages war die allgemeine und ausgewogene Kontrolle über die Rüstung in dieser Region. Überdies bezeichnet Punkt 14 die Abrüstungsmassnahmen im Irak als „Teil der Initiative mit dem Ziel, im Mittleren Osten eine Zone zu schaffen, die von Massenvernichtungswaffen und Trägeraketen frei ist“. Sind diese Ziele erreicht worden? Nein, denn sonst hätte es wohl keinen neuen Irakkrieg gegeben. Wenn die Nichtbeachtung der Resolution als "rechtlicher" Anlass ausreicht, um den Irak zu bombardieren, dann ist zu fragen, wie es mit der Bestrafung derjenigen Unterzeichner aussieht, die ihren Teil der Verpflichtungen nicht erfüllt haben. Der Irakkrieg hat uns auch gezeigt, dass die USA und Grossbritannien die UNO sowohl missachten, als auch zu Spionagezwecken missbrauchen. Die 1995 vom Sicherheitsrat beschlossene und seit 1996 einzuhaltende Resolution 986 sieht vor, dass der Irak pro Halbjahr Öl im Wert von 2 Milliarden Dollar verkaufen darf. Von diesem Erlös, der auf ein von der UN kontrolliertes Konto eingezahlt wird, kann Bagdad Nahrungsmittel und Medikamente kaufen. Seit Februar 1998 gilt die Resolution 1153, die dem Irak erlaubt, innerhalb von sechs Monaten Öl im Wert von 5,2 Milliarden Dollar zu exportieren; allerdings ist die irakische Ölindustrie in so schlechtem Zustand, dass sie dieses Volumen gar nicht erreicht. Dieser Vorschlag entspricht eigentlich der Anwendung des Programms "Öl gegen Nahrungsmittel", wie es die USA verstehen, denn wenn der Irak, vermutlich über viele Jahre, keine substantiellen Investitionen tätigen kann, wird er auch die ihm zugestandenen Förderquoten nicht ausschöpfen können. In seiner berühmt-berüchtigten Rede über die Achse des Bösen bezichtigte der amerikanische Präsident George W. Bush den Irak, er habe sich "verschworen, Anthrax, Nervengase und Nuklearwaffen zu produzieren". Genau ein Jahr davor, im Januar 2001, hatte jedoch der scheidende US-Verteidigungsminister William Cohen betont, dass die Streitkräfte von Saddam Hussein "keinerlei Gefahr mehr für seine Nachbarn darstellen". Und Ende September 2002 erklärt der irakische Diktator endlich, dass man wieder Waffeninspektoren ins Land lassen werde. Selbstverständlich geht es in diesem Kreuzzug gegen das „Böse“ nicht im geringsten um die Bekämpfung des internationalen Terrorismus, wie man behauptete, denn es ist ja gerade ein solcher Krieg gegen den Irak, der den islamitischen Fundamentalismus und seine Bereitschaft zum Terror erst recht anheizen würde! Hinzu kommt, dass die amerikanische Regierung keinerlei Beweise für die dem Irak zur Last gelegten Beschuldigungen vorweisen kann. Die Ursachen, die den Krieg unvermeidlich machten, sind in Wahrheit eine gefährliche Verbindung von Profitstreben und politischem Machtpoker. Verschiedene Interessengruppen haben zurzeit ein gemeinsames Ziel: den Sturz des irakischen Regimes. Auch die UNO wollte dies, jedoch ohne Anwendung von Waffengewalt. Die Amerikaner schlossen die UNO während des Krieges und bei der Planung des Wiederaufbaues regelrecht aus. Ob die die UNO trotzdem daran beteiligt sein wird, wird sich zeigen. |