Kapitel I. DDR = Sozialismus oder was?

Sozialismus wird oft gleichgesetzt mit der DDR und Stalin oder Lenin. Sozialismus ist für uns dagegen nicht eine Sache der Partei, nicht der Sozialismus der Panzer und Bajonette, also nicht der einer Diktatur über die Arbeiterklasse, sondern einer der Diktatur der Arbeiterklasse - ohne Partei oder Mittelsleute. Hinter dem Begriff "Sozialismus" verstecken sich oftmals verschiedene Inhalte und soziale Realitäten, die es zu klären gilt, um von hier ausgehend mit solchen Begriffen und Wertungen wie "Revolution" oder "Konterrevolution" hantieren und argumentieren zu können. Sozialismus, Revolution, Konterevolution - das ist nicht eine Frage der Begriffe, sondern eine des Inhalts.

Ulbricht hat einmal ganz naiv klargestellt, was für ihn Sozialismus heißt, daß nämlich alle zu essen und Arbeit haben. Das System der DDR hat sicherlich viele soziale Errungenschaften (Kinderbetreuung, Arbeiter- und Bauernfakultäten, gleicher Lohn für gleiche Arbeit der Frauen, Krankenversicherung, Polikliniken, etc.) hervorgebracht, aber deshalb gleich von Sozialismus zu reden, ginge unserer Meinung nach zu weit. Denn es gab auch im Kapitalismus der BRD Zeiten, in denen ein gewisser Wohlstand, viele soziale Leistungen und eine hohe Beschäftigung (nahezu Vollbeschäftigung) gegeben war, dennoch war das Verhältnis der Klassen zueinander und die Stellung der Arbeiterklasse in der Gesellschaft und im Produktionsprozeß entscheidend. Für die Arbeiterklasse herrschten und herrschen bis heute Ausbeutung, Entfremdung und Unterdrückung fort, wenn auch durch viele Reförmchen für die meisten - noch - "versüßt".

Der "Sozialismus" der Partei bedeutete in der Vergangenheit für die Arbeiterklasse stets nur den Tausch der einen Sklaverei gegen die andere. Für uns bedeutet Sozialismus, daß die Arbeiterklasse alle Teile ihres Lebens selbst verwaltet und alle ihre Angelegenheiten selbst regelt. Sozialismus bedeutet die Aufhebung aller künstlichen und aus der Klassenherrschaft herrührenden und diese verkörpernden Trennungen und Hierarchien und nicht die Verewigung und Festschreibung eben dieser. Mit der bürgerlichen Vorstellung vom Sozialismus als "Wohlfahrtsstaat" ist zu brechen. Sozialismus bedeutet auch, daß es einen Bruch mit der bürgerlichen Stellvertreterpolitik und dem bürgerlichen Denken insgesamt geben muß. Sozialismus bedeutet weder Wirtschaftswachstum, noch maximalen Konsum, noch die Vermehrung der Freizeit, sondern die Emanzipation der Menschen, so daß sie zum ersten Mal in der Geschichte wirklich die Herrschaft über ihr Tun und Leben erlangen.

Die Kriterien zur Beurteilung der Frage, ob es sich bei der DDR um Sozialismus handelte oder nicht, muß der Blick auf die (Lebens-)Realität der Arbeiterklasse erbringen, der Blick auf ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen, der Blick auf ihre Stellung in der Gesellschaft und ihre Möglichkeit der Einflußnahme und Selbstbestimmung. Weder Reden irgendwelcher Funktionäre, schlaue Bücher irgendwelcher "Klassiker" noch irgendwelche aufgestellten Pläne können ein Kriterium hierfür sein. Kriterien für die Beantwortung der obigen Frage können lediglich u.a. folgende sein:

* Wer stellt die Pläne auf und zu wessen Nutzen?
* Was hat sich im Leben der Arbeiterklasse allgemein und prinzipiell geändert?
* Wer bestimmt über die Arbeits- und Lebensbedingungen und wie?
* Wer hat die Verfügungsgewalt über den gesellschaftlichen Reichtum und die Produktionsmittel inne?
* Auf welche Art hat die Arbeiterklasse die Macht inne und wie übt sie diese aus?

Dies soll der Maßstab und der Ausgangspunkt für unsere Betrachtung sein.