Kapitel III. 3 Die Partei, ihre Rolle und ihr Charakter

"Die Partei" (Louis Fürnberg)

Sie hat uns alles gegeben
Sonne und Wind.
Wo sie war, war das Leben.
Was wir sind, sind wir durch sie.
Sie hat uns niemals verlassen.
Fror auch die Welt, uns war warm.
Uns schützte die Mutter der Massen.
Uns trägt ihr mächtiger Arm.
Die Partei.
Die Partei, die hat immer recht!
...
So, aus Leninschem Geist,
Wächst von Stalin geschweißt,
Die Partei - die Partei - die Partei!"

Sinowjew hatte in einer Rede auf dem 12. Parteitag der KPdSU 1923 bezeichnenderweise über das Selbstverständnis der "kommunistischen" Parteien gesagt: "Die Diktatur des Proletariats in der Form der Diktatur unserer Partei ist absolut unvermeidlich." Dieser Ausspruch Sinowjews verdeutlichte klar, wie auch die SED sich und ihre Rolle sah. Sie sah sich als "Partei der Ar-beiterklasse", welche die Macht von der Arbeiterklasse erhalten hatte. Die Partei hatte den Anspruch die Arbeiterklasse zu repräsentieren wie der Bundestag die deutsche Bevölkerung vorgibt zu vertreten. Sie sah sich als "bewußte" und "organisierte" "Vorhut der Arbeiterklas-se", als "höchste Form der Klassenorganisation des Proletariats". Und ihre Haltung zu abwei-chenden Positionen war auch die ihrer Vorbilder: "Die marxistisch-leninistische Partei wird durch den Kampf gegen den Opportunismus gestärkt." (15)

Daß die Partei an sich eine bürgerliche Organisationsform ist, hat bereits Otto Rühle dargelegt. Nicht ohne Grund wurden Parteien am Anfang der bürgerlich-"demokratischen" Ära des Kapitalismus "Wahlvereine" genannt. Die Partei ist dem Modell der bürgerlichen parlamenta-rischen Demokratie nachgebildet (und reproduziert die Strukturen dieser und der bürgerlichen Gesellschaft insgesamt), das auch auf Delegation der eigenen Verantwortung, auf Trennung in Leitende (Funktionäre - Parlamentarier) und Ausführende (Parteimitglieder, Menschen - Wähler) aufbaut. Die Ausführenden, das "Fuß-" und "Wahlvolk" ist aller Informationen be-raubt (nur die Führung bestimmt, wer welche Details und Informationen erhält), ein völliger Überblick über die Verhältnisse inner- und außerhalb der Partei fehlt. Die Basis der Partei leitet genauso wenig die Organisation wie die Wähler darüber bestimmen, was die Parlamentarier für eine Politik machen, wenn sie alle paar Jahre ihr Kreuzchen machen. Beide werden als Vertre-ter der Interessen der Menschen angesehen. Die Rede von der "proletarischen" Partei, die im Gegensatz zur "bürgerlichen" stehe, ist Augenwischerei, denn die Analyse des Grundcharak-ters der Organisationsform der Partei soll dabei mit dem Zusatz "proletarisch" als unnötig abgetan werden.

Der "demokratische Zentralismus" in der Partei führt zur Beherrschung des Parteikörpers durch die Führung (durch den Generalsekretär, das ZK und das Politbüro), was dazu führt, daß die Politik der Partei durch die Interessen und Bestrebungen der Bürokratie bestimmt sind. Das materielle Eigeninteresse der Bürokratie setzt sich mit der "blinden Wirksamkeit ökonomischer Gesetze" durch. Auch hier gilt: "Nicht das Bewußtsein bestimmt das Leben, sondern das Leben bestimmt das Bewußtsein." (Marx in "Die deutsche Ideologie") Die Mitglieder haben kein Mitspracherecht bei der Änderung des Kurses der Partei wie auch die Einführung des "Neuen Kurses" 1953 beweist, welcher ebenfalls trotz der Hoffnung vieler auf Veränderungen auf alte, d. h. bürokratische Weise eingeführt wurde.

Es herrschte die Illusion vor, daß die proletarische Herkunft der Kader eine hinreichende Garantie für deren proletarische Politik sei und vor allem, daß diese sich nicht in eine neue Klasse verwandeln würden (aber warum sollte nicht für die Partei im speziellen Geltung haben, was für die kapitalistische Gesellschaft allgemein nach marxistischer Theorie galt?). Dabei hatte sich der Parteiapparat, der die Partei getreu Lenin als "politische Führerin" und "theoreti-sche Erzieherin" verstand, längst von der Klasse gelöst und in ein neues soziales Gebilde verwandelt, das der Klasse als Vertreter des Staates in bürokratischer Art und Weise, alles planend und administrierend "im Namen der Arbeiterklasse", gegenübertrat. Die Partei an sich wie auch die Herrschaft einer Partei im Namen der Arbeiterklasse allerdings steht in krassem Widerspruch zu unserem Verständnis des Sozialismus als der Kontrolle der Produktion, der Ökonomie und der gesamten Gesellschaft durch die Arbeiter selbst.

Somit sprach die Partei davon, daß sie den Sozialismus aufbaute (sie setzte wie Lenin die "Arbeitermacht" mit der Funktion der Partei und den Ideen ihrer Führer gleich), weil sie die Macht in Händen hielt. Die Strukturen der Gesellschaft aber blieben die der Vergangenheit. Die Herren hatten gewechselt, aber die Lage der Arbeiter und die Unterdrückung, versehen mit "sozialistischer" Dekoration und Rhetorik und geprägt durch "sozialistische" Rituale und Sozialpolitik, blieben.

Kapitel III. 3.1 Die Partei und die Arbeit

"Akkordarbeit ist ein revolutionäres System, welches die Faulheit vermindert und dazu führt, daß der Arbeiter sich anstrengt. Unter dem kapitalistischen System hat sich Faul-heit ausgebreitet. Aber nun hat jeder die Chance, härter zu arbeiten und mehr zu verdie-nen." Scanteia, rumänische KP-Zeitung 1949

"Fließbandarbeit ist auch der Gesundheit zuträglich. Fließband heißt Rhythmus, und Rhythmus ist dem gesamten Organismus eigen." DDR-Zeitschrift "Die Wirtschaft" 1975

Solche Äußerungen der Partei zeigen, welchen Kult die Partei um die Arbeit aufgebaut hatte. Ihr ging es nicht mehr um die Befreiung der Arbeiterklasse von der (Lohn-)Arbeit und darum die Arbeit auf das notwendige Maß der gesellschaftlich notwendigen Arbeit zu reduzieren (für Lenin ging es sogar darum die Arbeit zum "ersten Lebensbedürfnis" zu machen; siehe "Staat und Revolution"), welches von der Gemeinschaft der frei assoziierten Produzenten festgelegt wird. Es ging ihr um die Steigerung der Produktivität und um die Schaffung einer neuen, hierfür dienlichen Organisation der Arbeit (eine alte "Sorge" der Kapitalisten).

Solche Äußerungen zeigen aber auch die Entfremdung der Partei vom Arbeits- und Lebensall-tag der Arbeiterklasse, in deren Namen sie herrschte. Solche Artikel wurden wie die Pläne vom "grünen Tisch" aus verfaßt. Uns offenbart sich hier ein grundlegender Widerspruch, ein grundlegender Wesenszug bürgerlicher Politik und Gesellschaft: Diejenigen, die Beschlüsse fassen und Entscheidungen treffen, sind von diesen gar nicht betroffen. Denn es besteht wei-terhin eine Trennung im Betrieb in Leitende und Ausführende. Die Arbeiter dürfen immer noch nicht selbst ihre Geschicke lenken, das besorgt die Partei für sie.