Rechtsextremismus

Demonstrationen von Rechtsextremisten an symbolträchtigen Terminen wie dem Holocaustgedenktag ............. künftig leichter verboten werden. Das ergibt sich aus dem am Mittwoch veröffentlichten schriftlichen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, mit dem das Verbot eines für den 27. Januar (Holocaustgedenktag) rechtsextremistischen Aufzugs in Hamburg begründet ............. . Die "Provokationswirkung" solcher Versammlungen könne eine "erhebliche Beeinträchtigung des sittlichen Empfindens der Bürgerinnen und Bürger" ............. und deshalb als Störung der öffentlichen Ordnung angesehen werden, ............. es in der Entscheidung.

Der Hamburger Rechtsextremist Christian Worch hatte in Hamburg für den 27. Januar eine Kundgebung für Meinungsfreiheit ............. und ............., ihm ............. die Bedeutung des Datums - die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Jahr 1945 - nicht bekannt. Daraufhin verfügte die Stadt eine Verlegung auf den Folgetag. Worch zog mit einem Antrag auf Eilrechtsschutz durch die Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht.

Ergänzen Sie die Lücken im Text :

Nach den Worten der 1. Kammer des Ersten Senats kann auch ein Verstoß gegen die "öffentliche Ordnung" ein Versammlungsverbot rechtfertigen, also gegen die ungeschriebenen Regeln, die für ein geordnetes Zusammenleben als unerlässlich angesehen würden. Diese öffentliche Ordnung könne betroffen sein, "wenn einem bestimmten Tag ein in der Gesellschaft eindeutiger Sinngehalt mit gewichtiger Symbolkraft zukommt" und durch einen solchen Aufzug "grundlegende soziale oder ethische Anschauungen in erheblicher Weise verletzt werden".

Volker Beck, rechtspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, begrüßte den Richterspruch. Die Entscheidung zeige, "dass das geltende rechtliche Instrumentarium durchaus genügt, um rechtsextreme Aufmärsche wirksam zu unterbinden", heißt es in einer Pressemitteilung. Um Kundgebungen Rechtsextremer an sensiblen Gedenktagen oder an Gedenkstätten zu verhindern, bedürfe es keiner Gesetzesänderungen. Vorschläge, das Versammlungsrecht zu ändern, gehörten damit zu den Akten.

Richtig oder Falsch ?

Richtig oder Falsch oder Nicht im Text ?

1. Es ist schon einfach, Demonstationen
in Deutschland zu verbieten

2. Die Stadt Hamburg hat die Demonstration
total verboten

3. Christian Worch demonstriert gegen
Kriegsverbrecher.

4. Herr Worch hat in vielen Gerichten
Kampagne gemacht.

5. Er wollte zum europäischen Gericht
gehen.

6.Die Grünen sind gegen die
Meinungsfreiheit.

7. Herr Beck will die Gesetze strenger
machen.

8. Der Holocaustgedenktag ist in
Deutschland sehr wichtig

Suchen Sie im Text die genauen deutschen Ausdrücken, die zu den folgenden englischen Ausdrücken passieren.

symbolic dates

breach of the peace

through the courts

public order

welcomed the verdict

can be put on the back burner.

Schreiben Sie einen Brief an den Hamburger Tagesblatt, um Ihre Meinung über die Meinungsfreiheit und Demonstrationsverbot zu erklären.

180 Wörter