Korruption am Weißen Nil: Schulden für Uganda, Gewinne für Amerika

Trotz weltweiter Kritik plant die Weltbank die Finanzierung eines überteuerten Großstaudamms in Uganda, der einem US-Konzern Gewinne garantiert, das Land aber noch tiefer in die Verschuldung treibt - ein klassischer Fall falsch gesteuerter Globalisierung.

Von Harald Schumann, DER SPIEGEL

Der Lärm ist ohrenbetäubend, der Anblick überwältigend. Bis zu 3000 Tonnen Wasser stürzen jede Sekunde über die Klippen in die Tiefe, die Gischt lässt zahllose Regenbogen im Tropfenschleier schillern. Hier, an den Bujagali-Stromschnellen des Weißen Nil in Uganda, bewunderten schon die Abenteurer des 19. Jahrhunderts das Spiel der Farben und Naturgewalten.

Und eben hier, rund 100 Kilometer nördlich der Hauptstadt Kampala, wollen die Raubritter des Globalisierungszeitalters das große Geld mit der Armut machen: Quer über den 700 Meter breiten Strom wollen der US-Kraftwerkskonzern AES und die ugandische Regierung mit Hilfe von Krediten der Weltbank und der Westdeutschen Landesbank eine 30 Meter hohe Staumauer errichten, an deren Abfluss vier Turbinen die Kraft des Wassers in jährlich über 1000 Gigawattstunden Strom verwandeln. Das würde die Kraftwerkskapazität des bettelarmen Uganda verdoppeln.

Das Projekt, so verspricht es AES-Manager Mark Fitzpatrick, werde "ein Meilenstein für Uganda und Afrika" und Weltbank-Chef James Wolfensohn spricht gar von einem "erstklassigen Entwicklungsprojekt".

Doch was daher kommt wie eine grandiose private Investition in Afrikas Zukunft, droht einer der teuersten und schäbigsten Fehlschläge der internationalen Entwicklungspolitik zu werden. Denn die technischen und wirtschaftlichen Bedingungen des Projekts zielen grob an den Interessen der ugandischen Bevölkerung vorbei.

Der absehbare Strompreis ist für die meisten Ugander unbezahlbar und das Verteilungsnetz gänzlich unzureichend. Gleichwohl garantiert die Regierung des ugandischen Potentaten Yoweri Museweni dem Betreiberkonzern die Abnahme zum Festpreis - ein Vertrag, der ohne jede öffentliche Ausschreibung zu Stande kam und schon deshalb nach Bestechung und Vorteilsnahme riecht. Ein "Wirtschafts- und Staatsverbrechen" bahne sich an, empörten sich daher ugandische Gegner des Dammbaus. "Die Weltbank ist drauf und dran, ihre alten Fehler im großen Stil noch einmal zu wiederholen", warnt auch Heffa Schücking, Sprecherin der Umwelt- und Entwicklungsorganisation "urgewald".

Gewinn ohne Risiko

Größter Nutznießer des 573 Millionen Dollar teuren Vorhabens ist der US-Stromkonzern Applied Energy Systems (AES), der weltweit 182 Kraftwerke in betreibt, vornehmlich in Entwicklungsländern. Dabei ist das Unternehmen zugleich größter Kunde der International Finance Corporation, des kommerziellen Zweiges der Weltbank, der gleich mit mehreren Milliarden Dollar Kredit- und Bürgschaftszusagen bei AES-Projekten engagiert ist.

Genau so soll es auch beim Bujagali-Damm laufen. Lediglich ein Fünftel der Kosten will das Unternehmen selbst aufbringen. Den ganzen Rest will ein von der IFC angeführtes Bankenkonsortium per Kredit bereitstellen, an dem sich auch die Westdeutsche Landesbank und die von der Bundesregierung mitgetragene Afrikanische Entwicklungsbank beteiligen.

Bei all dem gehen die amerikanischen Strommanager und ihre Banken jedoch keinerlei unternehmerisches Risiko ein. Denn die Frage, ob und zu welchem Preis ihr Strom in Uganda verkäuflich ist, muss sie nicht kümmern. Dafür sorgt ein Vertrag, den die örtliche AES-Betreibergesellschaft mit der ugandischen Regierung schloss. Darin verpflichtet sich die staatliche Stromgesellschaft des Landes für 30 Jahre zur Abnahme des Stroms zum kostendeckenden Preis einschließlich Gewinnzuschlag für AES - in US-Dollar versteht sich.

Der Strom wird teuer und unverkäuflich

Doch zur Vermarktung der gewonnenen Elektrizität sind Ugandas staatliche Stromverkäufer gar nicht in der Lage. Bislang haben gerade einmal drei Prozent der Bevölkerung überhaupt Anschluss ans Netz. Das ist zudem technisch hoffnungslos veraltet. Von dem im bislang einzigen Großkraftwerk zehn Meilen stromaufwärts von Bujagali gewonnen Strom gehen 30 Prozent unbezahlt verloren, sowohl durch technische Mängel als auch durch illegale Nebenleitungen.

Abhilfe dafür sollen nach den Plänen der Weltbank die Privatisierung des Stromnetzes und weitere Investitionen in Höhe von 374 Millionen Dollar bringen. Allein, dafür gibt es bislang weder einen Investor noch Kapital, dieser Teil des Geschäfts war für Amerikas Stromglobalisierer nicht lukrativ genug. Gleichzeitig räumen selbst die von der Weltbank beauftragten Experten ein, dass sich der Strompreis für die Endkunden voraussichtlich auf über zehn US-Cent pro Kilowattstunde verdoppeln müsste, um den teuren Dammbau zu finanzieren - ein Preis, den sich höchsten ein Zehntel der Ugander überhaupt leisten könnte.

Damit ist absehbar, dass Uganda mit dem Dammprojekt vermutlich nur noch tiefer in die Schuldenfalle gerät. Bereits heute steht das Land - trotz eines Teilschuldenerlasses - mit 3,7 Milliarden Dollar bei ausländischen Kreditgebern in der Kreide und muss ein Viertel seiner vornehmlich mit Kaffeeexporten verdienten Devisenerlöse für Zinsen ausgeben. Mit dem Bujagali-Projekt werden die jährlichen Verpflichtungen noch einmal um mindestens ein Drittel steigen.

Das "Krebsgeschwür der Korruption"

Nicht nur dieser Umstand deutet darauf hin, dass es bei dem Projekt von Anfang an nicht mit rechten Dingen zuging. Auch die Tatsache, dass Ugandas seit 16 Jahren amtierender Staatschef das Projekt nicht international ausschreiben ließ, hätte die Weltbanker stutzig machen müssen. Schließlich wird ihr Chef Wolfensohn nicht müde, bei allen Gelegenheiten die Bekämpfung des "Krebsgeschwürs der Korruption" anzumahnen.

Zudem erhoben bereits im Januar 1999 drei ugandische Parlamentarier nach Presseveröffentlichungen den Vorwurf, der damalige Energieminister Richard! Kajuka habe eine viertel Million Dollar für die Unterzeichnung des AES-Vertrages erhalten - ein Vorgang, den der seit 16 Jahren amtierende Chef des ugandischen Einparteienstaates Museveni mit der Entfernung des Ministers aus dem Amt quittierte. Polizeiliche Ermittlungen fanden nie statt. Stattdessen installierte Museveni seinen Minister pikanterweise als Vertreter Schwarzafrikas bei der Weltbank, wo er das Projekt weiter promovieren konnte.

Nicht minder fragwürdig ist die Beteiligung der ugandischen Firma Madvhani an der Betreibergesellschaft AES Nile Power. Nicht nur dass die Weltbank seit längerem gegen das Unternehmen wegen Korruption bei anderen Projekten ermittelt. Zugleich sind drei seiner Mitarbeiter in Uganda selbst wegen Unterschlagung von Mitteln für das Bujagali-Projekt in Haft.

All das hinderte die das Exekutiv-Direktorium der Weltbank Anfang Dezember vergangenen Jahres jedoch nicht, das Vorhaben durchzuwinken. In dem Gremium, wo die nationalen Anteilseigner aus den Wohlstandsnationen die jeweiligen Kredite genehmigen müssen, war das Vorhaben bis dahin offenbar völlig unstrittig.

"Wir müssen endlich privates Kapital nach Afrika bringen", rechtfertigt Eckhardt Deutscher, Weltbank-Vertreter der Bundesregierung seine Zustimmung, obwohl doch allein der Steuerzahler in Uganda und den Staaten seiner Kreditgeber haftet. Zudem zwinge der überschüssige Strom Uganda zur Kooperation mit den Nachbarländern zur Zusammenschaltung ihrer Netze für Stromhandel, meint Deutscher. Auch das sei eine gute Sache.

Weckruf durch die bankeigene Prüf-Kommission

Pech nur, dass Fachleute an anderer Stelle der kruden Argumentation nicht folgen wollten. Auf Antrag der ugandischen Dammgegner nahm sich das von der Bank finanzierte aber unabhängige "Inspection Panel", eine Art Prüfkommission, das Projekt vor und kam zu vernichtenden Ergebnissen.

Die Prüfer bestätigten nicht nur die im In- und Ausland vorgebrachte Kritik, dass die Projektplaner der Bank das Kraftwerksvorhaben ihres Lieblingskunden AES mit viel zu optimistischen Annahmen schön gerechnet hatten. Schon eine mäßige Abwertung des ugandischen Schilling gegenüber dem Dollar, so befanden die Kontrolleure, würde den Strompreis in unbezahlbare Höhen treiben, weil der ugandische Staat in Dollar bezahlen aber für Schillinge verkaufen müsste. Zudem machte sich die Kommission die Forderung zu eigen, dass der Stromvertrag zu Lasten der AES grundsätzlich verändert werden müsste, um das Marktrisiko nicht nur der ugandischen Bevölkerung aufzubürden.

Auch dieses Urteil wäre vermutlich folgenlos geblieben, hätte nicht die schwedische Export-Bürgschaftsagentur im Februar beschlossen, dass sie ihre ursprüngliche zugesagte 100-Millionen-Dollar-Garantie für schwedische Lieferfirmen von AES wegen des "zu hohen Risikos" zurückzieht. Zuvor hatten bereits die entsprechenden Behörden in Großbritannien und den USA solche handelsüblichen Garantien verweigert und so das komplexe Finanzierungskonzept zum Einsturz gebracht.

Als die AES-Freunde bei der Weltbank Anfang Juni nun auch noch die fehlenden Export-Garantien über die hauseigene Agentur nachliefern wollte, zog Weltbank-Präsident Wolfensohn die Notbremse. Wegen angeblicher neuer Korruptionsvorwürfe ließ er kurzerhand die vorgesehene Zustimmung des Exekutiv-Direktoriums auf unbestimmte Zeit verschieben.

Rettung durch den Enron-Effekt

Zwar hatte Wolfensohn selbst noch im Dezember erklärt, alle Klagen wegen Bestechung im Bujagali-Fall seien "vollständig ermittelt" und keine Beweise gefunden worden. Doch womöglich ist die angeblich neue Korruptionsaffäre nur ein Vorwand für einen Ausstieg aus dem Projekt ohne allzu großen Gesichtsverlust. Denn der neue Hinweis, so berichtete das "Wall Street Journal", kam ausgerechnet aus der Zentrale des AES-Konzerns selbst.

Dessen Management kämpft aber derzeit ums Überleben. Nach einem Kurssturz der AES-Aktie um 88 Prozent kündigte das Unternehmen umfangreiche Beteiligungsverkäufe an, um seine Bilanz aufzubessern. Gut möglich dass dem Konzern darum zur Zeit einfach nur das Eigenkapital fehlt, um die Baugesellschaft vor Ort, die AES Nile Power, mit den nötigen Mitteln auszustatten.

So bleibt Uganda der teure Irrweg in den Dammbau vielleicht doch noch erspart und die Weltbank hat Zeit, sich wieder auf ihre eigenen Richtlinien zu besinnen, die eigentlich die Förderung der jeweils günstigsten und sozialverträglichsten Möglichkeiten zur Entwicklung eines Landes vorschreiben.

Die gibt es selbstverständlich auch für Ugandas Stromproblem, wie das Nachbarland Kenia eindrücklich demonstriert. Dort beziehen inzwischen mehr Menschen ihren Strom aus Solarzellen als aus Kraftwerken. Schon an die 50 private Firmen bauen überall im Land Photovoltaik-Anlagen, die Branche wächst ohne jede Subvention bis zu 18 Prozent im Jahr.

Billiger für Uganda wäre auch die Errichtung kleinerer Erdwärmekraftwerke, die wegen des heißen Grundwassers im "Rift Valley" vergleichsweise günstig zu errichten wären - eine Alternative, deren Machbarkeit ausgerechnet die Weltbank selbst demonstriert. Im kenianischen Teil des Tals finanziert sie den Bau von Erdwärme-Generatoren.



SPIEGEL ONLINE - 10. Juli 2002