unter dem Aspekt "Geld": Lowcost Personal Dignity Tax Model (Anmerkungen: siehe unten) Rohfassung 09/2008 Demokratie und M o n e t a e r e Demokratie: (denn Freiheit und Gleichheit sind ohne "politische" und "monetaere" Mindeststandards nicht praktikabel erlebbar) 0. Begriffe: Kapitalismus = HERRSCHAFT/Erzwingungswille mittels Geld (Geldverwendung allein ist noch kein K.) Staat = Organisation(sform) von Herrschaft (vgl. Lehrbuch: "Staat braucht Volk, Territorium und Anerkennung") Gerechtigkeit = ? (es gibt 6mrd Gerechtigkeiten, jeder Mensch hat GLEICHBERECHTIGT (!) eine andere) (KANN es etwas geben, das allen nuetzt und nicht schadet, zumindest solange kein Wille zu Erzwingung/Herrschaft vorhanden ist?) 1. "Politische" Demokratie und Monetaere Demokratie 2. Elemente der Demokratie a) Schutz vor Faschismus a1) Kommunikationsfreiheit a2) Bewegungsfreiheit a3) Freiheit der Umwelt b) Veto fuer jede(n) b1) Wahlen b2) partizipative Mitbestimmung b3) Grundeinkommen, Existenzgeld 3. Demokratischer Index, Demokratie-Index c) Qualitative und Quantitative Kriterien d) Berechnung DI 4. Sonstige Bemerkungen 0. die hier verwendeten Begriffe sind keine neue Definition, sondern die RANDBEDINGUNGEN dieser Seite. Sie sind kurz, klar und brauchbar wie auch die folgenden: Wahlen = Erzeugung von MEHRHEITEN und absolutes MINIMUM fuer Demokratie (70% im Boot beschliessen, 30% ertrinken zu lassen = ?) Gesetze = kodifizierte Gewalt (Europa, "kodifiziertes Recht") bzw. personifizierte Gewalt (anglosaechsischer Raum, "Case Law") (oder gibt es irgendwo Gesetze ohne Erzwingung oder Drohung? Gesetz = "du darfst (nicht), ES SEI DENN") Gewaltenteilung = (Exekutive, Legislative, Judikative sind) absolutes MINIMUM fuer Demokratie, wenn auch nicht totalitaer: 3x Gewalt soll WENIGER Gewalt sein???) Justiz = ritualisierte (institutionalisierte) Rache bzw. Rachedrohung ("Straf"gerichte" und "Weg"sperren" verhindern nichts, sondern sind (mittelbare) "regulierte" und ritualisierte Rache) Markt = Interessenausgleich UNENDLICH VIELER Anbieter und Nachfrager ("idealer Markt", denn NUR dann gilt, was Wirtschaftswissenschaft zum Begriff "Markt" sagt) Globalisierung = (war urspruenglich) soziale (!) Idee, Wohlstand (!) (und nicht etwa bloss BIP/GDP) von armen und reichen Staaten ANGLEICHEN zu koennen: heute klingt das wie Hohn. 1. "Politische" Demokratie und Monetaere Demokratie: Demokratie ist keine Herrschaftsform. Demokratie entstand als Schutz vor dem "tyrannos", Demokratie ist also SCHUTZ vor Herrschaft und Zwang. Demokratie ist Schutz vor FASCHISMUS. Allerdings MISSBRAUCHEN Herrschende oft das Wort "Demokratie" als Bezeichnung fuer (ihre) Herrschaftsform/Regierungsform. Monetaere Demokratie ist Schutz vor GELDHERRSCHAFT, vor monetaerem Faschismus von "Wirtschaft" und "Markt", vor monetaerem Faschismus von "Kapitalismus". Das Wort "Markt" ist dabei genauso MISSBRAUCHT wie "Demokratie", denn "Markt" hat (siehe oben) UNENDLICH VIELE ANBIETER UND NACHFRAGER, vgl. David Ricardo, Heckscher-Ohlin (Eli H./Bertil O.), Eric Maskin. UND: Kapital (Geldbesitz) ist dabei noch kein Faschismus, auch wenn Geld ungleich verteilt ist (was allerdings jedem GLEICHHEITSGRUNDSATZ widerspricht: (was wuerden wohl Sportler sagen, wenn jeder Spieler andere Regeln hat, etwa weil er Minister ist? Oder wenn alle zu Spitzensport gezwungen wuerden, Breitensport aber verboten waere? Oder umgekehrt?) Erst Kapitalismus wird (monetaerer) Faschismus, wenn naemlich Kapital (Geld) verwendet wird, um Abhaengigkeiten und Regeln zu bestimmen, also um Herrschaft zu etablieren. Heutiger Kapitalismus herrscht aber kaum mehr als "Unternehmer": man "laesst herrschen", mittels Management oder durch Verwendung von (de facto rechtlosen) "Subunternehmern". Totale Gleichheit scheint zwar ebenfalls eine Art Faschismus zu sein (wenn es zum Zwang wird, nicht "ungleicher" sein zu duerfen). Aber: ein Minimum an Gleichheit muss es wohl geben, um nicht hier oder dort in Faschismus zu versinken. Dieses Minimum an Gleichheit sieht zu jeder Zeit und in jeder Umgebung anders aus: Heute, im "Reichtum", ist es real moeglich, allen ein Existenzgeld (Grundeinkommen) zuzugestehen, was Jahrtausende im Ueberlebenskampf der Bauern einfach nicht moeglich war (wenn nicht jede(r) auf dem Feld "arbeitete", verhungerten alle). (Beispiel Oesterreich: 1970-80 entwickelten sich "Verwaltung" und "Justiz" (typische totalitaere Instrumente von Herrschaft Adeliger) eher zu einem SCHUTZ vor Herrschaft (also zur Demokratie), obwohl Demokratie noch lange nicht Wirklichkeit war; aber wenigstens die Richtung der Entwicklung war gut -- heute herrscht ein Rueckfall in die Herrschaft der 1920er und 1930er Jahre, Verwaltung und Justiz verhalten sich nun wieder als Instrumente neuer Adeliger in Parlament und "Wirtschaft", typische Beispiele sind Thomas Prinzhorn, Martin Bartenstein, Wilhelm Molterer) Dennoch: "Reichtum" verbessert also die Chance, Faschismus ("Herrschaft") durch Demokratie zu ersetzen. Auch in Geld, also monetaer. (Anm.: dass dabei ungeeignete Kennzahlen verwendet werden, um "Reichtum" zu beschreiben, ist sehr oft einfach Kennzahlen- Schwindel Beispiel: Schaeden wie Hochwasser oder Autounfall, Beinbruch, Arbeits(!)unfall, Sportunfall etc. VERGROESSERN (!!) dabei das GNP/BIP, obwohl dieses "Erarbeitete Vermoegen" -- wem immer es "gehoert" -- durch einen Schaden ja VERKLEINERT wird ...) (Kennzahlen werden in diesen Faellen seit jeher falsch verwendet, weil die Versicherungsleistung ins GNP/BIP als "Zuwachs" einfliesst) Geschichte und "Wirtschaft" scheinen das Gegenteil zu sagen: "Wer bezahlt Grundeinkommen", fragt "Wirtschaft". (Anm.: real existiert dieses Bezahlproblem NICHT, weil 1/3 bis 2/3 der Menschen immer mehr erwerben wollen, als sie haben, und dies -- zugunsten aller -- auch tun duerfen sollen, vgl. Veto fuer jede(n) unten, nur eben mit einem Minimum an Existenzschutz) Und: Nach Kriegen und Revolutionen war immer die Bereitschaft Herrschender ("Faschisten oben") groesser, sich nicht persoenlich zu bereichern und Mitmenschen auch zu etwas kommen zu lassen, analog entwickelt sich Demokratie besser. Das ist traurig, aber wahr. Warum das immer in der Geschichte so "funktioniert", "erklaert" jede(r) anders: Faschisten ("Herrschende") sagen z.B.: es war eine schwere Zeit, konzentrieren wir uns auf das Heute. Zum naechsten Konzentrationslager (KZ oder Guantanamo, oder einfach "Haft") ist es dann nicht weit. (warum entwickelt sich real aber gerade im "Reichtum" der Polizeistaat "besser" als Demokratie? warum glaubten "unter" Metternich und McCarthy viele, die schon nichts mehr hatten, dass ihnen "die boesen" Kommunisten etwas wegnehmen koennten?) Konservative streben nach Herrschaft, nicht nach SCHUTZ vor Herrschaft: ("Sparen" und Herrschaft Konservativer fuehrt zu Krieg nach aussen und Unterdrueckung nach innen -- im "Westen" oder "Sueden" oder Japan/Korea genauso wie wenn sie sich KPdSU oder SED nannten und bestritten, konservativ zu sein -- "Spar"programme" vernichten nicht nur Geldumlauf, und damit das Erwerben von Wohlstand und Konsum, sondern verlagern "Wirtschaft" in Produktion und anderen Bereichen vehement in Primitivsegmente: Kriegsindustrie, "Ruestung" und Grundstoffe sind zwar oft technisch sehr hoch entwickelt, sind aber sehr PRIMITIV im Sinne ihrer Funktion, naemlich primitivste Ueberlebens- und Unterwerfungsfunktionen und Hierarchisierung von Menschen -- d.h. unmittelbar Demokratievernichtung und eben Anwendung dieser zuerst vielleicht noch als Schutz beabsichtigten Kriegstechniken und -produkte zur Unterwerfung anderer Menschen im In- und Ausland, vgl. Staendestaat 1934-38) Wenn Konservative herrschen, reden sie von Sicherheit und tragen Krieg in die ganze Welt. (2/3 von Hitlers Generaelen waren Adelige, Napoleon "integrierte" so rasch wie moeglich Adelige in sein Militaer, und in Stalins Parteiherrschaft machten die gleichen Adelstypen Karriere wie im Feudalismus der Zaren, nur hiessen sie "Funktionaere" statt "Adel") Faschismus ("Herrschaft") beginnt dabei im Kleinen: es ist einfach nicht weit vom Verhalten der "Herrschaft" gegenueber "Dienstboten" und "Pflegepersonal" bis zu Sklavenhaltergesellschaften (X) oder bis zur "politischen Herrschaft" (XX), -- die fast immer eine Religionsherrschhaft ist oder sich rasch dazu entwickelt, vgl. die "Wirtschafts"religion der "neo"liberalen" Globalisierung -- wie "wir" sie seit ca. 1985 fast weltweit (wieder) "gewohnt" sind. (Anm.: Herrschaft zeigt sich an der Endung -ismus, von Patriarch-ismus bis Ideolog-ismus, Scient-ismus, Psycholog-ismus etc.: viele Bewegungen der Solidaritaet entwickelten sich zu Herrschaften, sobald sie Organisation und Hierarchie hatten, siehe unten XX -ismen sind oft vage, nicht immer deutlich erkennbar) Monetaerer Faschismus beginnt, wenn "Kapital" herrschen will und zum Kapitalismus wird. Demokratie ist Schutz vor (z.B. solchen) Herrschaften, aber Demokratie schuetzt nur so viel wie es Demokratie im Alltag wie auch in der "Politik" und in Gesetzen gibt. (Anm.: Zwang wird immer wieder von Menschen akzeptiert, die momentan an ihre Arbeitskraft glauben und sich sagen, dass "Arbeit jetzt zu Wohlstand morgen" fuehre, oder die sich sagen dass "es nur fuer einige Zeit" sei, ist es immer noch Zwang. Wirklich rentabel ist Zwang nur fuer einige wenige Milliardaire, die aber auch nicht ewig leben und nichts vom Reichtum ins Grab nehmen koennen. Relativer Wohlstand des "Mittelstands" und derer, die im Fernsehen als "reich" bezeichnet werden, ist es aber niemals wert, Zwang zu akzeptieren) Mehr Monetaere Demokratie bedeutet, solchem Zwang -- auch "zeitweise" -- weniger ausgesetzt zu sein, indem durch einen Demokratischen Index eine Begrenzung des Ausgesetztseins entsteht, die einfach kontrollierbar ist: (Literatur) (LPD tax model) Nur wenn jede(r) laufend die Demokratie kontrollieren kann, ohne jeden Tag zu einer Wahl gehen zu muessen, ist Demokratie realistisch. (beste Kontrolle eines Markts sind z.B. Konsumenten, die aber nur als Konsumenten auftreten koennen, wenn sie Geld haben) Mehr Demokratie ist mehr Schutz, Schwachwerden bedeutet weniger Demokratie, weniger Schutz vor Herrschaft und Fremdbestimmung (durch "Herrschaften" und ihre diversen Institutionen), Weniger Demokratie ist mehr Zwang. 2. Elemente der Demokratie Ein Demokratischer Index DI (0-100%) kann deshalb wie ein Inflationsindex errechnet werden und sollte laufend als Kennzahl aktualisiert und qualitativ angepasst werden: Brennholz ist ja auch nicht im Inflationsindex, wenn alle mit Fernwaerme heizen. Ein Demokratischer Index DI (0-100%) besteht daher aus Elementen der Demokratie, die im Alltag gesehen und einfach kontrolliert werden koennen. Elemente der Demokratie sind meist (mathematisch formuliert) "NOTWENDIG, aber NICHT HINREICHEND": Wahlen oder Wahlmoeglichkeit (etwa des Konsumenten am Markt) sind notwendig fuer Demokratie. Demokratie existiert aber noch nicht, weil es alle 4-6 Jahre Wahlen gibt: WAHLEN erzeugen bloss Mehrheitsdiktatur -- wenn es sonst keine Elemente der Demmokratie gibt. MARKT macht bloss Billiges fuer Geldbesitzer billiger (etwa "Arbeitskraft" oder Produkte) -- wenn Konkurrenz (Produkte) und Rivallitaet (Menschen) nicht durch Kartellamt und Sozialstaat gebremst werden. "Hinreichende" Elemente der Demokratie (dass es also Demokratie schon gaebe, wenn es diesen "hinreichenden" Stein der Weisen gibt) existieren nicht. "Notwendige" Elemente der Demokratie gibt es sehr wohl, oft klingen sie paradox, manchmal zuerst skurril, und jedenfalls bewirken sie erst (etwas) mehr Demokratie, wenn sie zusammen verwirklicht werden. (Anm.: vor 500 Jahren war es Anarchie und undenkbar, einem Adeligen oder gar Koenig oder Papst in die Augen zu sehen oder ihn einfach anzusprechen, heute hat ein demokratischer Minister e-Mail und Telefon, und ist eventuell auch erreichbar; Anarchie ist auch heute noch fuer viele Menschen "das Boese", obwohl sie selbst vor 500 Jahren fuer ihr heutiges Verhalten im Alltag wegen Anarchie zum Galgen oder Scheiterhaufen verurteilt worden waeren; Geld war noch vor wenigen Jahrzehnten etwas eher Unehrenhaftes, das nur Prostituierte und Bankiers zu interessieren hatte, nicht aber "anstaendige Buerger"; Zuhause in der ganzen Welt zu sein, (heute als "Mobilitaet" immer mehr der Normalfall) wurde noch vor wenigen Jahren sehr veraechtlich als "Herumzigeunern" diskreditiert; "anstaendige Buerger" hatten "in der Heimat" zu agieren und bestenfalls in deren imperialen "Kolonien" Erfolge zu "erobern"; Tabus wie diese sollten zur Seite geschoben werden, wenn Gedanken zur Demokratie nicht verloren gehen sollen) Manche Elemente der Demokratie sind scheinbar paradox: (d.h. scheinen zuerst paradox, sind aber nicht wirklich paradox) a) SCHUTZ VOR HERRSCHAFT heisst unmittelbar, dass jede(r) alles tun und lassen kann, was er oder sie tun und lassen will. (erhebt sich da nicht die Erinnerung an Kindheitsverbote? wurden diese mit "da koennte ja jeder daherkommen" argumentiert und durchgesetzt?) Erst wenn jemand als "Freiheit" beanspruchen will, Andere zu Unfreien (Dienern, Dienstleistern, Sklaven) zu machen, rechtfertigt das RichterInnen. (konsequent gedacht heisst das, dass RichterInnen NICHT Unfreiheit von Personen erzeugen duerfen, sondern gegen Institutionen und Organisationen urteilen sollten; die Gesetzeslage dafuer ist heute (wieder) schlechter als 1970-80) Denn ein(e) FaschistIn wird immer sagen: "ich habe mich nur an das Gesetz (den Befehl) gehalten ..." a1) Freiheit der Kommunikation: Telefon und Internet sind heute fast weltweit Standard der Kommunikation. Mit jedem Menschen jederzeit sprechen oder e-mailen zu koennen, schon weit weniger weltweit. (obwohl Betrug und Spam gerade in Haft besonders einfach kontrolliert und vermieden werden koennen, gibt es weltweit fast nirgends frei zugaengliches Telefon und Internet in Haft) "Freie Kommunikation" heisst aber auch, dass diese Medien der Kommunikation nichts kosten duerfen, oder dass ein Betrag an Grundeinkommen vorhanden sein muss, der (ev. zweckgebunden) die Kommunikation bezahlt. a2) Freiheit der Bewegung: Analog heisst Freiheit des Aufenthalts, dass dieser jederzeit und ueberall beliebig moeglich sein muss und ebenfalls nichts kosten darf. Amtswege lassen sich ja per Telefon oder Internet erledigen, wenn das Amt es "erlaubt", aber Besuche bei der Oma (oder im Konzert oder wo auch immer) muessen frei moeglich sein, und nicht nur wenn Verkehrsplanung und Stausituation es "erlauben". (Argument von Raumplanern der 1970er Jahre gegen Strassenbau war, dass "Strassen ihren Verkehr erzeugen" -- was aber nur stimmt, solange Bedarf besteht: wenn alle ihre Oma besucht haben steht auch die neue Autobahn wieder leer) "Freiheit der Bewegung" heisst aber auch, dass Bus und (U-) Bahn nichts kosten duerfen, oder dass ein Betrag an Grundeinkommen vorhanden sein muss, der (ev. zweckgebunden) Bus und (U-) Bahn bezahlt oder ein einfaches Auto ermoeglicht. Umgekehrt kann nicht die ganze Welt zubetoniert werden, aber auch dieses Paradoxon des Platzbedarfs ist loesbar: vielleicht muessen in 100 Jahren eben alle Strassen in Tunnels verlaufen. Auch das Paradoxon des Wohnbedarfs ist schliesslich schon heute so gut wie geloest: es gibt nicht genug Platz auf der Erde, wo 6 Milliarden Menschen in Luxusvillen am Meer oder See wohnen koennen, aber durch reale Vergroesserung der Erdoberflaeche (durch Wohnbauten und Buerotuerme) ist dennoch fuer jeden Menschen ein Wohn- und Intimbereich moeglich. Bei Pyramidenbauweise durchaus mit Lebensqualitaet mit Gartenterrasse oder Balkon und Blick ueber die Stadt oder auf bewaldete Huegel, See oder Meer (sofern die Huegel nicht abgeholzt oder verhuettelt, und sofern der See oder das Meer nicht zur Kloake wurden) Beispiel Haft: Auch Angst vor ("kriminellen") Menschen ist nicht durch Unfreiheit zu beheben, sondern nur durch ein Miteinander: der einst gefuerchtete Central Park wurde ca. 1990 ein sicherer Ort, indem alle New Yorker zugleich "in den Park" gingen, und nicht durch "hoehere Strafen". "Strafe" ist ja immer nur (staatlich organisierte) Rache. Auch (verbotene) Sexualitaet (z.B. in Haft, aber nicht nur in Haft) ist nur Druckmittel: Ernaehrung ja, aber Sexualitaet nein? Beides sind Grundfunktionen der Menschheit (und fuer jeden Menschen finden sich geeignete SexualpartnerInnen, wenn sie mit oder ohne Hilfe gesucht werden; es gibt durchaus Frauen, die zu Sex mit Gefangenen bereit sind, nicht nur wenn sie "Familie" genannt werden), und manche Verbrechen gegen die Freiheit Anderer (etwa Vergewaltigung oder Vergewaltigung zu behaupten) sind mit (begehrten) Sexualpartnern gegenstandslos. a3) Freiheit der Umwelt: Freiheit des Aufenthalts heisst aber auch, dass eine nachhaltig bewahrte Umwelt aufrechterhalten sein muss, in der man sich aufhalten kann. Das stellt Ansprueche an Entwicklung und Technik (waehrend von Forschung nicht jeden Tag Neues erwartet werden kann), die aber loesbar sind. Beispiele dafuer: E-Mail -- erspart Millionen Tonnen Papier pro Tag, obwohl Kommunikation praktisch unbeschraenkt ist (Vertrauen, dass das Problem des Spamming frueher oder spaeter verschwinden wird, ist wohl gerechtfertigt) (Vorteil fuer Nutzer: einfachere und billigere Kommunikation, die mit Papier oder am Telefon manchmal sogar unmoeglich waere, Vorteil fuer alle: weniger Quadratkilometer verseucht durch (Schwefel- oder Chlor-) Abwasser oder durch Entsorgung der vergifteten Filter von Papierwerken Autos -- ersparen den Raubbau an der Natur, der durch Metalle (Abbau, Schmelzen, Legieren, Verarbeiten, Recyclinghalden) betrieben wird, wenn sie aus Kunststoff erzeugt werden, der wiederum schon heute aus Rapsdiesel statt Mineraloel erzeugt werden koennte (um nach Gebrauch durch Umformung und Recycling verwendet oder statt Kohle in Kraftwerken verbrannt zu werden, wo etwa bei Muellverbrennung ohnehin (noch) Verbrennung eingesetzt wird: Muell ist grundsaetzlich Brennstoff und wird sich vielleicht irgendwann (aehnlich wie Brennstoffzellen schon heute) zur Stromgewinnung verwendet werden (Vorteil fuer Autofahrer: billigere Autos wegen einfacherer Produktion, Vorteil fuer alle: weniger Umwelt- (Klima-) schaden wegen weniger Verbrennungsvorgaengen) Grosse Staedte -- ersparen Millionen Kilometer an Wasser-, Strom- und Abwasserleitungen gegenueber der schwierigen und teuren Versorgung einzelner Gutshoefe oder verhuettelter Strassendoerfer und verbessern die Rentabilitaet von Bus und (U-) Bahn wesentlich, weil sie im Ballungsraum auch schneller sind (Vorteil fuer Bewohner: Kosten sinken, Vorteil fuer alle: mehr Umwelt, weniger Baustellen) Kraftwerke -- ersparen tausende Tonnen teuren und gefaehrlichen Atommuells (der nach "Entsorgung" noch nach 25.000 Jahren Halbwertszeit, also nach 1000 (!) Generationen, immer noch fast genauso gefaehrlich ist wie beim Betrieb), wenn sie mit Wind, Sonne oder Wasser betrieben werden Kraftwerke eignen sich sogar zum Betrieb von Autos, wenn diese als "selbstfahrende" Bahnabteile" im Alltag nur die ersten und letzten 50 km einer Fahrstrecke mit (Elektro-) Motor, den Rest aber huckepack im Zug fahren koennen (und dabei noch die Batterie geladen bekommen) (Vorteil fuer Individualverkehr: Auto ist dabei, keine Verschlechterung der Mobilitaet durch "Antiterror-" Plastiksackerln als Handgepaeck oder mehrmaliges Umsteigen mit Wartezeiten, Vorteil fuer alle: Wirkungsgrad und Sauberkeit einer Lokomotive (und erst recht eines Kraftwerks) ist wesentlich besser als von den tausenden oder Millionen Autos, die die gleiche Energie brauchen) Solaranlagen ersparen sogar die Trafoverluste von Standby- und Ladekabelbetrieb, weil ihr Gleichstrom (z.B. als 24V Anlage) ohne Trafo (und -verluste) von Stereoanlage und TV ueber Computer bis zur Beleuchtung fast alles im Haushalt und Buero (ausser Waschmaschinen, Kuehlgeraeten u.ae.) betreiben kann. (ausser Bastlern nutzt aber heute kaum jemand eine eigene Gleichstromanlage, die erst bei Ausfall der Sonne auf das "normale" Stromnetz umschaltet) Nassrasieren -- mit Schmunzeln sei schliesslich auf den Sager von Bruno Kreisky hingewiesen, der ca. 1970 vorschlug, durch Nassrasieren Energie zu sparen: mit Hohnlachen wurde verschiedentlich kommentiert, dass Produktion von Rasierklingen und Rasierschaum viel mehr Energie brauchten als der Verzicht auf Elektrorasierer Strom sparen koenne (wobei aber vergessen wurde, dass bei der Produktion eines Elektrorasierers mit durchschnittlicher Lebensdauer viel mehr Energie- und Materialbedarf anfallen und zu dieser "Rechnung" dazukommen, und dass der Unterschied fuer Konsumenten mehr in der Verschiedenheit des subjektiven Erlebnisses (Komfort, Vorliebe) als in Umweltbewusstsein oder im Preis liegt -- Kreisky trug spaeter als Pensionist einen Vollbart :) b) "Veto fuer jede(n)": Messbar ist ein solcher Freier Wille aber auch z.B. mit einem "Veto fuer jede(n)", das aber (!) immer (!) eine BESSERE Loesung fuer beide Kontrahenten (des Vorhabens und des Vetos) erzeugen muss. (siehe "Kostenproblem" am Ende dieses Abschnitts) Paradox? Nur zunaechst, denn etwa die Aufdringlichkeit eines Verkaeufers und das Veto des Konsumenten (kein "Beratungsgespraech" ertragen zu muessen) sind beim Einkauf in heutigen Supermaerkten oder beim Automaten sehr einfach geloest, und zwar zum Vorteil von Kaeufer UND Anbieter. Oder: Sklavenaehnliche "Arbeit" als "Dienstleister" ist (etwa fuer Kellner oder Programmierer, "Entwickler") schon heute Vergangenheit, wo in einem Nobelrestaurant sich jede(r) selbst am Buffet bedient, statt auf das "Service" warten zu muessen, oder wo vorgefertigte Programmierhilfen (etwa als freier Webseiten- Editor oder Komplettwebshop) die Umsetzung eigener Ideen unmittelbar dem Nutzer selbst ermoeglichen. Kompromisslose Verwirklichung eines solchen einfachen "Veto fuer jede(n)" erfordert neben steuerlicher und unternehmensrechtlicher Gestaltung allerdings irgendeine Form von Grundeinkommen, weil auch die dadurch "wegrationalisierten" Verkaeufer und Kellner (zwar keinen solchen minderwertigen "Arbeits"platz", aber) ein Einkommen brauchen, um an diesem heutigen Leben auch teilnehmen zu koennen. (Anm.: bezeichnend, dass Minister Bartenstein, unwidersprochen vom Rest der Regierung Schuessel, beruhigend an die Adresse der Kommission (EU ) deklarierte, dass "in Oesterreich niemand ein Veto" habe, als eine derartige Fragestellung ca. 2004/2005 einmal real in der Presse auftauchte ... und bezeichnend, dass die deutsche Kanzlerin Angela Merkel danach ruft, den Menschen "keinen Mindestlohn" zuzugestehen, "weil sonst Arbeitsplaetze und Wirtschaft gefaehrdet sind": das Prinzip "Hauptsache Arbeit, aber keine Kosten" ist aus KZ und US- Bootcamps und sibirischen Lagern bekannt (vgl. auch PIC = Prison Industrial Complex) und bezeichnend, dass Kanzler Schuessel etwa zugleich 2004/2005 als Credo postulierte, dass er "nichts von arbeitslosem Einkommen halte" ... -- KEINE der Parlamentsparteien ist solchen Worten bisher ALS PARTEI entgegengetreten -- wobei es ja nicht so ist, dass nicht jeder Mensch sich selbst genug Arbeit faende, die er oder sie im Leben verwirklicht wissen will -- bloss "Arbeit" als typische Fremdbestimmung (durch "Arbeit"geber" und ihre Gier nach "billigen", "flexiblen", d.h. willenlosen Menschen) wuerde nur mehr ohne Zwang (also nur mit Mitbestimmung) funktionieren, und der Druck auf die Person koennte nicht mehr unter das Minimum der Existenz selbst ausgeuebt werden) Ein wirkliches "Kostenproblem tritt dabei NICHT auf, denn selbst wenn alle Menschen der Welt in ein kleines Land wie Oesterreich einwandern sollten (Bevoelkerungsdichte waere dann etwa dieselbe wie die einer grossen Metropole, nur eben ueber 100.000 km2), sind ja bei weitem nicht alle Menschen an Grundeinkommen (bzw. der Beschraenkung darauf) interessiert. Egal wie viele Immigranten daher ein Land "erlaubt", werden immer ca. 1/3 bis 2/3 der Menschen zu einem Grundeinkommen auch noch ein "Arbeits"einkommen" haben wollen. Das ist immer noch mehr als genug, um die Welt kaputt zu "arbeiten" ... b1) Wahlen: Jede Woche waehlen und abstimmen muessen, waere Schikane fuer die meisten Menschen, selbst wenn sie politisch gebildet und aktiv sind. Zudem erzeugen Wahlen nicht Demokratie, sondern bloss Mehrheitsherrschaft bzw. Mehrheitsterror. Dennoch kommt es bei fehlenden Wahlen zur Vernichtung von Demokratie. Dieses scheinbare (aber nicht echte) Paradoxon hat mehrere Erklaerungen: Entscheidungen sind (im Gegensatz zu "landlaeufigen" Meinungen) NICHT unabdingbar, wenn entsprechende Umwelt- und Randbedingungen ein Leben real werden lassen, das auch ohne "Entscheidungen" einigermassen den Vorstellungen entspricht, (sonst waere Urlaub ja nicht jene Erholung, die Urlaub fuer die meisten Menschen ist, wenn sie ihn sich noch leisten koennen) Wie ja ueberhaupt eine Bandbreite des Wohlfuehlens und der Zielvorstellungen eher realem Leben entsprechen, -- wenn sie ohne Zwaenge von Hierarchien sind, wie es etwa unter Priester- oder Managerhierarchien der Fall ist -- als ein System von Entscheidungen; Entscheidungen und "Charakter" (oder Charakterlosigkeit) existieren oft nur im Zwang des Berufs- oder Familienlebens als "Ausdruck der Persoenlichkeit", (und als typische Erzeuger von Zivilisationskrankheiten wie Stress, Gastritis und Herzinfarkt). Entscheidungen und "Charakter" (oder Charakterlosigkeit) werden dann als Last und Buerde empfunden und nur ertragen, weil sonst der Job oder die Familie verlorenzugehen drohen. (wie ist das in Ihrem Leben, lieber Leser? hier muss nichts zugegeben werden, die Frage dient nur der Ueberpruefbarkeit durch jeden Menschen!) Wer also durch einen Kauf der Telefonkarte oder durch eine Wahl des Telefonvertrags entscheiden kann, welchen Anbieter er oder sie bevorzugt, wird sich dabei wohler fuehlen als wenn er oder sie woechentlich oder bei der naechsten Wahl einem Telefonanbieter seine oder ihre Stimme als WaehlerIn geben muesste. (XXX) Ohne Wahlen kommt es ausserdem unter hierarchischen und hierarchisch organisierten Menschen zu einem Phaenomen, das unter den (lt. Religion "minderwertigen") Lebewesen wie Tieren weitgehend unbekannt ist: dass naemlich ueber den persoenlichen Bedarf (Raubtiere) bzw. die persoenliche Umgebung hinaus (Ameisen-, Bienen-, Wespen- oder Hornissenkoenigin) ueber andere Lebewesen gegen deren Willen Entscheidungen getroffen werden, die dann auch noch durchgesetzt und geahndet werden. Solche Diktaturen sind durch Wahlen erschwert, weil sie wenigstens nicht gegen Mehrheiten herrschen koennen. Allerdings ist dazu zu sagen, dass etwa Hitler durch Wahlen an die Macht kam und erst dann den Rechtsstaat (dort, wo er in den 1930er Jahren ueberhaupt existierte), vernichtete. Wahlen sind also NOTWENDIG, aber noch lange nicht HINREICHEND. b2) partizipative Mitbestimmung: Dieser gleiche Themenkreis betrifft auch die seit langem bekannten konventionellen Grundlagen von Demokratie, naemlich die * Trennung von Kirche(n) und Staat, und die * Trennung der "Gewalten" Wichtig sind dabei Erweiterung (Aktualisierung) der damals entstandenen Begriffe die seither neu dazugekommenen Ideologien wie die heute in USA und EU moderne "Globalisierung" mit ihren Wurzeln im (Manchester-) "Liberalismus" und im (wirtschaftlichen) "Neo"Liberalismus". (nicht mit "politisch liberal" verwechseln!) es handelt sich dabei um Religionskirchen und deren Strukturen, mit Managerhierarchien als Priesterhierarchien und mit Geldhierarchien als Priesterhierarchien (Anm.: korrekt ist von Kapitalismushierarchien zu sprechen, also von institutionalisierten Hierarchien der Verwendung von Geld zwecks Abhaengigkeit und Verwendung von Geld zwecks Herrschaft, nicht von Hierarchien "des Geldes", denn vor Geldbesitz verbeugt und kruemmt sich ja jeder kleine Kraemer, ohne sich darob eines laengeren Lebens zu erfreuen) Trennung von Kirche(n) und Staat bezieht sich daher insbesondere auch auf "Globalisierung und Staat" und auf "Neo"Liberalismus" und Staat (Anm.: Verbrecher ist, wer Staat wie Unternehmen "fuehrt", denn "Staat" als Organisation hat nur dann eine Existenzberechtigung, wenn "Staat" als ein Vorbild fuer Menschen agiert und wenn "Staat" der Menschenverachtung von Unternehmen -- Marx nannte das Ausbeutung -- gegensteuert) Kant (Kritizismus, Aufklaerung, Vernunftbegriff) und Montesquieu (Contrat social, Gewaltentrennung, Legislative mit gesetzgebenden Parlamenten, Exekutive mit Praesident, Regierung und Verwaltung, und Jurisdiktion mit Gerichten und Haft oder Legalmord) lehnen dabei einen gewaltbereiten Staat als solchen noch nicht grundlegend und vehement ab. Bezogen auf heutige Politik und Parlamentsparteien wuerde sich die Aussage von Montesquieu etwa so uebersetzen: Personen duerfen nicht zwei oder mehr der "Gewalten" (Legislative, Exekutive, Jurisdiktion, siehe oben) angehoeren -- soweit die Gewaltentrennung bzw. Gewaltenteilung nach Montesquieu im Contrat Social -- und Personengruppen (Anm.: z.B. politische Parteien) duerfen nicht zwei oder mehr der "Gewalten" massgeblich beeinflussen oder gar beherrschen. Eine Aussage zur Gewaltbereitschaft von "Staat" muss als Element von Demokratie erst noch entwickelt werden, etwa im Sinne von Civil Liberties und Zivilgesellschaft: Gewalt(bereitschaft) ist ohne Hierarchien nicht moeglich, -- etwa Hierarchien der Gewalt und der "Berechtigung" -- aber Hierarchien sind die wirklichen Feinde der Demokratie und bedeuten IMMER Demokratievernichtung; Diktatur wird meist als "Feind der Demokratie" gelehrt, aber tatsaechlich ist auch die schlimmste Diktatur nur die offensichtlichste Hierarchie(form). Weiter entwickelt ist inzwischen die Trennung von Religion und Staat, hier ist naemlich heute nicht nur Personalunion einigermassen verpoent, sondern auch ein genereller oder gar universeller ("Gottesgnadentums-") Anspruch der Kirche(n) auf Einflussnahme im Staat, also auf Herrschaft auch ueber Nichtmitglieder der Religionskirche(n). b3) Grundeinkommen, Existenzgeld: Eine von vielen Formen von Partizipation (die zudem heute realistisch und sehr wohl moeglich ist) ist eine Art Grundeinkommen oder Existenzgeld, das mehrere Funktionen verwirklicht. Erstens (1) sollte dem Menschen nach allen Grundlagen von Menschenrechten, Ideologien und Religionen ein grundsaetzlicher Wert zugeordnet werden, * dessen kein Mensch verlustig werden kann und * der (auch) in Geld auszudruecken ist. Es ist paradox aber wahr, dass Religionskirchen in ihrer "Glaubens"praxis" diesen Wert nie ohne Bedingungen oder (Kauf-) Preise zuzugestehen bereit sind, obwohl ihre Religion selbst (Bibel, Credo, Ideologie) diesen Wert als fundamental definiert. Heute leben fast alle Menschen in Geldwirtschaft, und die alle Lebensfunktionen sind in der einen oder anderen Form (neben zusaetzlichen Bedingungen wie Trauschein oder Anstellungsvertrag) an Geld gebunden. Deshalb ist ein Grundeinkommen oder Existenzgeld * ein im Alltag verwendbarer, * in Form von Geld gezahlter * Ausdruck dieses grundsaetzlichen Wertes, waehrend der englische Ausdruck "this person is ... worth" nur deren "Wert" an Geldbeschaffungsfaehigkeit (etwa fuer eine Bank) bezeichnet. Zweitens (2) ist ein Grundeinkommen oder Existenzgeld eine * soziale Verbesserung, weil * nie unter ein Minimum an Existenz irgendein * Druck ausgeuebt werden kann (AMS, Sozialamt), waehrend eine Verbilligung und "Flexibilisierung" von "Arbeits"kraft" eine soziale Verschlechterung darstellt. Grundeinkommen oder Existenzgeld ist sogar dazu geeignet, * Staatspension, * Arbeitslosen"unterstuetzung", * Sozial"hilfe" und die entsprechenden Berechnungen dieser Gelder zu ersetzen, weil es als Rahmenbedingung des Staates (etwa unter denen ein Unternehmen Profit machen darf, oder unter denen jede(r) ein zusaetzliches Arbeitseinkommen erwerben darf etc.) gezahlt wird. Wer von diesem (Existenz- oder Arbeitseinkommen) eine weitere Versicherung oder Alterspension erwirbt, muss frei sein, so zu handeln; aber Alterspensionen auf Kosten von Arbeitslosen oder Sozialgeldbeziehern (also durch Streichen von "Hilfe" und "Einsparen" von sozialen Budgets) sind Verbrechen: Sozialraub und Umverteilung nach oben. Einkommen unter Bedingungen ("Arbeit" oder "Kapital" oder "Anlagevermoegen" etc.) ist wertlos. Solches Geld kann (Beduerfnisse zusaetzlich zur Existenz selbst) erfuellen, Anerkennung des Wertes des Menschen ist es nicht. Wenn hingegen sogar die Existenz selbst durch "Arbeit" (als Fremdbestimmung und Abhaengigkeit) definiert ist, ist es Zeitdiebstahl und Arbeitszwang (vgl. Sklavenhaltergesellschaften) Drittens (3) stellt Grundeinkommen oder Existenzgeld eine einfache und sichere Funktion dar, mit der Abstimmungen ohne Wahlzettel im Alltag stattfinden koennen: etwa die Form von Versorgung mit Lebensmitteln wird ja von jedem Menschen weltweit durch die Wahl des Einkaufs (Supermarkt, Restaurant, welcher Anbieter etc.) auf einfachste Weise mitbestimmt. Alle Lebensfunktionen, die im Alltag in Geld bewertet (und bezahlt) werden, werden damit auf einfachste Weise der formlosen Abstimmung durch alle Betroffenen (als Konsumenten und als Interessierte) unterzogen. 3. Demokratischer Index, Demokratie-Index: Das sind nur wenige von vielen Beispielen fuer ein Mehr an Demokratie, die aber erst miteinander eine reale Verbesserung der Demokratie und bessere Trennung von Religion und Staat zustandebringen. (Vorteil fuer Einzelne: weniger Repressalien durch "Antiterror-" Orwellstaaten und Funktionariate von Parteien und Beamten, Vorteil fuer alle: weniger spontane Gewalt, wie sie durch spontane Gegenwehr von Unterdrueckten entsteht, etwa als Briefbomber, Unabomber, Oklahomabomber, Sniper, Ehrenmorde, Clanfehden, bis zu Handtaschenraub und "Kleinkriminalitaet" -- oder was eben immer konkret kriminalisiert wird, weil Herrschaft (sic!) Feindbilder braucht) Demokratie als Index auszurechnen ist etwas komplizierter, aber als Kontrolle und Vergleich notwendig. Berechnung eines solchen Index muss jedenfalls so einfach und nachvollziehbar bleiben, dass jede(r) Einzelne auch wirklich die Chance hat, die Behauptung "10% Demokratie" oder "90% Demokratie" fuer sich und den eigenen Alltag zu ueberpruefen. Ein Ansatz dazu (2006) koennte etwa so aussehen: c) Qualitative und Quantitative Kriterien eines Demokratischen Index, Demokratie-Index DI: (Kriterien zum Beispiel) "politisch": c1p) Wahlen c2p) Freiheit c3p) Freiheit der Umwelt c4p) Veto fuer jede(n), Freiheit der Partizipation c5p) Gewaltentrennung (Montesquieu) c5p) Unantastbarkeit der Person, Gleichheitsgrundsatz "monetaer": c1m) Kommunikationsfreiheit c2m) Bewegungsfreiheit c3m) Grundeinkommen, Existenzgeld c4m) Wohnen, Kleidung c5m) Nahrung (Anm.: geeignet sind immer nur Fragestellungen, die (jedem Menschen gleich erreichbar sind; z.B. "Herrschaft ueber Dienerschaft" ist KEINE geeignete Fragestellung fuer "Demokratie" und einen Demokratischen Index, Demokratie-Index DI) c1p) Wahlen: jeden Tag waehlen zu muessen, waere typische Schikane (z.B. von Faschisten, um Wahlen absurd zu machen) -- jedes halbe Jahr zu waehlen (und etwa ueber Gesetze abzustimmen) ist aber realistisch; Fragestellung: in welchem Verhaeltnis stehen real sinnvolle und real moegliche Wahlen zueinander? (Anm.: Wahl von c2p) Freiheit: Unfreiheit ist (realer) Lebenszeitdiebstahl; Fragestellung: Wieviel Lebenszeit wird von anderen Personen, z.B. "juristischen Personen" (Staat, "Arbeit"geber" etc.) NICHT fremdbestimmt? (Anm.: ohne dass akzeptable Existenz gefaehrdet wird? und: "Wegrationalisieren" von "Arbeits"platz" -- vorausgesetzt, dass Grundeinkommen vorhanden ist -- VERBESSERT Freiheit und VERRINGERT Lebenszeitdiebstahl) c3p) Freiheit der Umwelt: Fragestellung: Wieviel Lebenszeit wird verbraucht, um Umgebung(en) zu erreichen, die erstrebenswert sind? (Anm.: die jede(r) Andere auch erreichen kann? d.h. "exklusive Villa am Meer in Acapulco" ist KEINE geeignete Fragestellung; Wohnung in Hochhaus mit Gartenterrasse, Pool am Dach und Sauna/Sport im Haus IST geeignete Fragestellung ebenso wie "Traumjob" falls "Job" erstrebenswert ist) c4p) Veto fuer jede(n), Freiheit der Partizipation: real sinnvoll ist es, niemals oder (Annahme: Ziele sind nur unvollstaendig erreichbar) nicht oefter als 1x/Tag im Konflikt sagen zu muessen: "da bin ich machtlos", oder "damit muss ich mich eben auseinandersetzen und entscheiden") Fragestellung: wie oft am Tag entsteht dieser Konflikt gegenueber "juristischen" Personen, Organisationen? (Anm.: gegenueber Menschen, die dem Fragenden NICHT als "Vertreter" von "juristischen" Personen (Organisationen, Staat, Firma) entgegentreten, zeigt die Forderung "fuer jede(n) erreichbar" meist sofort, ob die Fragestellung geeignet ist) c5p) Gewaltentrennung (Montesquieu) Fragestellung: wieviel Prozent der Abgeordneten im Parlament bzw. der Richter und Geschworenen eines Landes gehoeren anderen Parteien als der/den Regierungspartei(en) ODER WENIGSTENS nicht der/den Regierungspartei(en) an? (nach Montesquieu duerfen Regierung, Parlament und Justiz nicht identisch sein; im heutigen Parteienstaat heisst das ja natuerlich, dass sie nicht denselben Gruppen, Parteien, ... angehoeren duerfen) c5p) Unantastbarkeit der Person, Gleichheitsgrundsatz: Fragestellung: mit welchen Folgen muss Person A rechnen, wenn sie B (NICHT "Ungesetzliches", sondern) Unrecht antut? (Anm.: manche Staaten wie USA, Japan, China, Russland uvm. haben nicht einmal Respekt vor dem LEBEN von Menschen, geschweige denn vor Unantastbarkeit oder Gleichheit, vgl. Legalmord "Todes"strafe") c1m) Kommunikationsfreiheit: Kommunikation muss nicht nur technisch moeglich, (was heute i.a. gegeben ist, wenn nicht gerade eine Verurteilung als "Spion" erfolgt) sondern auch real erschwinglich sein. Fragestellung: welche Kosten entstehen im Verhaeltnis? c2m) Bewegungsfreiheit: Bewegungsfreiheit muss nicht nur technisch moeglich, (was heute i.a. gegeben ist, wenn nicht gerade eine Durchsuchung "gegen Terror" am Airport erfolgt) sondern auch real erschwinglich sein. Fragestellung: welche Kosten entstehen im Verhaeltnis? c3m) Grundeinkommen, Existenzgeld: Fragestellung: wieviel Einkommen OHNE BEDINGUNGEN ist verfuegbar (im Verhaeltnis zu einem real sinnvollen Grundeinkommen oder Existenzgeld)? c4m) Wohnen, Kleidung: Kleidung eigener Wahl muss nicht nur im Shop angeboten, (was heute i.a. gegeben ist, wenn nicht gerade eine Importsperre gegen Billigkleidung aus China -- die dem "Handel" nuetzt aber den Menschen schadet, die sie nicht kaufen koennen -- erfolgt) sondern auch real erschwinglich sein. Fragestellung: welche Kosten entstehen im Verhaeltnis? (Anm.: Gratiskleidung durch Caritas etc. sind hier NICHT einzurechnen) c5m) Nahrung: Nahrung eigener Wahl muss nicht nur im Shop angeboten, (was heute i.a. gegeben ist, wenn nicht gerade eine Lebensmittelvernichtung "zur Stabilisierung der Preise erfolgt) sondern auch real erschwinglich sein. Fragestellung: welche Kosten entstehen im Verhaeltnis? (Anm.: Sozialkuechen wie Caritas etc. sind hier NICHT einzurechnen) d) Berechnung eines Demokratischen Index, Demokratie-Index DI: im folgenden Beispiel ergibt sich ein DI = 9,21 % wie er fuer die meisten OECD- Staaten des "Westens" (+/- wenige Prozentpunkte) 2006 zutreffen duerfte: DI ("politisch") = (12,5 + 33,3 + 12,5 + 10 + 0) /5 = 13,7 % DI (monetaer) = (10+ 0,7 + 12,5 + 0,3 + 0,3) /5 = 4,8 % DI (gesamt) = 92,1 /10 = 9,21 % (mit 10 gleich gewichteten Kriterien) (Anm.: alle Kriterien sind durchaus real erreichbar, wenn sie anstaendigerweise als politische Rahmenbedingungen gesetzlich verankert werden; es braucht dazu keine "Umverteilung" und keine "Reichensteuer"; allerdings muss klipp und klar festgelegt werden, dass und unter welchen Voraussetzungen Geld verdient und Profit gemacht werden darf, damit "alle das ihnen Zustehende Minimum" haben -- und dieses Minimum muss wie ein Inflationsindex laufend angepasst, und auch entsprechend dem verbesserten "Reichtum" erhoeht werden) (XXXX) c1p) Wahlen: Annahme: Wahlen alle 4 Jahre real sinnvoll = 1/2 Jahr real moeglich = 4jaehrlich: DI = 1/8 = 12,5 % c2p) Freiheit: reale Lebenszeit = 12h/Tag = 4380 h/Jahr (12h/Tag Regeneration, Schlaf) Annahme "Normal"arbeits"besitzer" (Achtung: das ist heute nur mehr eine Minderheit) "Vollzeit"arbeit" = 160h/Monat = 1920 h/Jahr: "Arbeits"tag": 4 von 12 Stunden NICHT fremdbestimmt, DI = 1/3 = 33,3 % (Anm.: hier sind auch Amtswege einzurechnen, etwa 1 h/Tag = 1/12 = minus 8,3 %) c3p) Freiheit der Umwelt: real sinnvoll: 2x15min. Bahnfahrt hin und zurueck; real notwendig: z.B. in reinem Landwirtschaftsgebiet oder New York, Tokyo, Paris, London min. 2x2 Stunden; DI = (1/2)/4 = 1/8 = 12,5 % (Anm.: siehe auch Bewegungsfreiheit) c4p) Veto fuer jede(n), Freiheit der Partizipation: real sinnvoll = weniger Konflikt als 1x/Tag real = z.B. 10x/Tag: DI = 1/10 = < 10 % (Anm.: "Konfliktkultur" ist immer Machtgier, weil dann nur "besteht", wer zu vernichten bereit ist) c5p) Gewaltentrennung (Montesquieu) real sinnvoll = kein Regierungsmitglied darf einer Parlamentspartei angehoeren (und schon gar nicht der Parlamentsmehrheit oder Koalition) real = seit 1970 keine Minderheitsregierungen = 0 % c5p) Unantastbarkeit der Person, Gleichheitsgrundsatz: 3/12 (Monate unbedingte Haft) waeren DI = 1/12 = 8,3 % aber 0/12 (Mon. unbedingte Haft): DI = 0/12 = 0 % (Anm.: wenn Polizisten einen "Staatsfeind" pruegeln, oder wenn Richter mittels Haft Unrecht tun, werden sie nicht oder mit wenigen Monaten, ev. sogar "bedingt" ohne Haft, "bestraft" und tun wieder Dienst, waehrend Passanten, die einen Polizisten pruegeln, wegen "Widerstand gegen Staatsgewalt" mehrere Jahre "unbedingt" mit Haft "bestraft" werden und nie wieder mit einem etablierten "Arbeits"platz" rechnen koennen) c1m) Kommunikationsfreiheit: real sinnvoll: 1,- euro/Monat real moeglich: 10,- DI = 1/10 = < 10 % c2m) Bewegungsfreiheit: real sinnvoll = 1,-/Monat real moeglich = 50,-/Monat (fuer reinen Arbeitsweg) waere DI = 1/50 = 2 % real moeglich (fuer echte Bewegungsfreiheit, Jahresnetzkarte) = 150,-/Monat d.h. DI = 1/150 = 0,7 % c3m) Grundeinkommen, Existenzgeld: real sinnvoll = 1000,-/Monat (in armen Laendern 500,-/Monat, was sich bei heutiger Wirtschaftsdichte innerhalb von 10 Jahren angleichen muesste) real moeglich = 500,-/Monat, ein halbes Jahr lang (z.B. Bauarbeiter, Saisonarbeiter, nach 1/2 Jahr streichen Arbeitsamt und Sozialamt das Geld und behaupten "Arbeitsunwilligkeit") = 125,-/Monat (als Jahresdurchschnitt, wenn jedes zweite Jahr Arbeitslosigkeit gemeldet wird) d.h. DI = 1/8 = 12,5 % (Anm.: Annahme: Mitteleuropa, EU, UND dieses Einkommen ist gar nicht wirklich frei von Bedingungen; DI = je nach Person bis zu 0 %) (!) c4m) Wohnen, Kleidung: real sinnvoll: 1,-/Monat real moeglich: 350,-/Monat (1/3 Existenzminimums, selbst wenn Elendsquartier und keine Markenmode berechnet wird) d.h. DI = 1/350 = 0,3 % (Anm.: Annahme: Mitteleuropa, EU) c5m) Nahrung: real sinnvoll: 1,-/Monat real moeglich: 350,-/Monat (1/3 Existenzminimums, selbst wenn nur Diskontladen und ohne Restaurant berechnet wird -- was i.a. ressourcensparender ist, als fuer 2-3 Personen daheim zu kochen) d.h. DI = 1/350 = 0,3 % (Anm.: Annahme: Mitteleuropa, EU) (Anm.: alle Kriterien wurden je Person berechnet; Beispiel Wohnen: Familien mit 4 Kindern haben meist keine Chance auf eine Familienwohnung mit 6 Zimmern, -- Wohnzimmer, Elternschlafzimmer, 4 Kiinderzimmer -- die mit mehr als 120 m2 weit mehr als 350,-/Monat kostet; nicht selten hausen Familien in halb so grossen Wohnungen) Anmerkungen: (X) Beispiele fuer Sklavenhaltergesellschaften: Blackbelt -- in den Suedstaaten der USA legal bis zum 19. Jht., vgl. auch heutige Rassistenmorde lange nach dem Mord an Martin Luther King; Arbeitszwang der "Globalisierung" seit 1985 -- selbst wer wer "nichts vom Leben will" sondern nur dahinexistiert, muss dieses Existieren mit Arbeit bezahlen; Prison Industrial Complex -- Ausbeutung von Gefangenen durch Zwangsarbeit in kleinstaedtischen Umgebungen; (Haftanstalten werden "auf dem Land" gebaut, wo wenig Industrie angesiedelt ist, um dortige Kleinfirmen mit billiger "flexibler" Arbeitskraft zu "versorgen") Lebenszeitdiebstahl -- Zeitdiebstahl findet nicht nur im Stau oder an der Haltestelle vom Bus statt, sondern immer dann, wenn Chefs, Kollegen oder undemokratische Gesetze und Beamte (echte) Zeit des Lebens stehlen und Verpflichtungen erzwingen; (XX) Beispiele fuer "politische Herrschaft" und Religionsherrschaft: sie entstehen seit jeher vor allem durch Zusammenschluss von Menschen, die sich auf einen Haeuptling, Clanchef, Koenig oder Propheten einigen. Oft sind es zunaechst Gemeinschaften der Solidaritaet. Dieser Chef setzt dann Druiden, Adelige, Manager oder Priester ein, von denen besondere Dinge wie Heilskraft, Edelmut, "Qualifikation" oder Gottesgnadentum behauptet werden. vgl. Moses -- und die Entwicklung zu den orthodoxen Moerdern von Itzhaak Rabin in den 1990er Jahren; vgl. Jesus -- und die Entwicklung zur Inquisition im 11. und 12. Jahrhundert; vgl. Mohammed -- und die Entwicklung zum Terror der Scharia in "islamischen Staaten" ohne Trennung von Religion und Staat, ohne Respekt vor Person und physischer Integritaet der Menschen; vgl. Marx -- und die Entwicklung zum Funktionariat 1917-89, als das "Recht auf Arbeit" nichts anderes war als ein erweitertes sibirisches KZ bis zum Eisernen Vorhang; vgl. Internationalismus -- und die Entwicklung zum Hitlerstaat 1938-45, der mit Wahlen (Anm.: auch der Weg von der Boston Tea Party zum heutigen "Antiterror-" Orwellstaat sollte Mahnung sein: der heutige Staatsterror begann mit dem Rueckfall in den Legalmord "Todesstrafe", die 1970-85 so gut wie abgeschafft war und seit George Bush, Jeb Bush, Gray Davis und Arnold Schwarzenegger wieder "auflebt") (XXX) Beispiele fuer den Unsinn, Entscheidungen mit Demokratie zu verwechseln: Durchaus analog erklaert es sich, dass "privatisierte" Dienstleistungen wie Strom, Gas, Wasser oder Muell kaum auf Ablehnung stossen; wobei es fuer Strom und Gas noch alternative Energiequellen gibt, waehrend Wasser / Muell gesundheitsrelevant sind und -- neben medizinischer Dienstleistung in der Grundversorgung bei Grippe -- als einzige "Verwaltung" ueberhaupt ein Beamtentum rechtfertigen wuerden: weil jene Menschen, die nun einmal in der Welt leben, miteinander auskommen sollten, und weil Menschen ueberhaupt nicht ueber andere Menschen entscheiden sollten, und weil private "Sicherheitsdienste" (meist) seltener in Uebergriffe verwickelt sind, sind Richter-, Polizei- und Heeresaufgaben durchaus auch ohne Beamte durch vorsichtigeren und respektvolleren Umgang miteinander loesbar, wie ja auch Taxifahrer und Gastwirte meist unverletzt -- weil vorsichtig -- mit ehemaligen oder potentiellen Moerdern und Raeubern umgehen, die sie unter ihren Kunden ja nicht sofort erkennen; (Anm.: schliesslich gibt es auch nur SITUATIONEN des Mordes oder des Raubes, und nicht "Moerder" oder "Raeuber" als PERSON, wozu auch Person und Verhalten der Opfer gehoert, denn typischerweise hat ja ein als kriminalisierter Mensch weniger als 1% seines Lebens mit Verbrechen zugebracht, in den Jahren vor dem Mord oder Raub; als Baby hat jeder Mensch gesichert nur nach Nahrung geweint und noch keine "Verbrechens"absicht" gehabt: die Anzahl jener Menschen, die bis zur Verhaftung regelmaessig oder so viele Opfer wie nur erreichbar ermordet oder beraubt haben, liegt wohl eher bei einem Millionstel als bei einem Prozent) und Heeresaufgaben sind (inmitten von EU- Staaten und bei einer heutigen Fruehwarnzeit von 10 Jahren zwischen dem Auftreten einer Gefahr und einem etwaigen Angriff auf Oesterreich) durchaus ad hoc mit Bedarfspartisanen oder einer Bedarfs(notfalls)armee loesbar; (Anm.: seit Napoleon war der Missbrauch von Armeen zum Kampf gegen "Unterthanen" weit wahrscheinlicher und tatsaechlich haeufiger -- vgl. Sarajevo, Staendestaat, Stalin, Hitler -- als ein Schutz gegen einen Angriff von aussen) (XXXX) Demokratischer Index: Randbedingungen und Beispiele Typische Branchen mit viel Betrug sind z.B. Anlageberater und Finanzdienstleister. Wenn Risikostreuung durch Monetarisierung bzw. Boersebusiness zur Versorgung aller dient (z.B. US- Warenterminboersen), ist das legitim; wenn dieselbe Risikostreuung jedoch als "Geldanlage" und "Altersvorsorge" verkauft (und sogar gesetzlich gefoerdert) wird, ist das Betrug. (Privatfirmen wie Banken und Versicherungen koennen mit oder ohne Boerse in Konkurs gehen, es handelt sich um Risikogeschaefte -- mit einem Jahr Risiko etwa bei Autovversicherungen, aber mit lebenslangem Risiko bei "Altersvorsorge") Eine einfache Formel der Vernunft koennte lauten: Sozialwettbewerb (fuer Menschen) statt Standortwettbewerb (fuer "Wirtschaft") Existenzgeld Beispiel Oesterreich: bei einem GNP (BIP, Gross National Product, Brutto-Inlands-Produkt) von 240 Milliarden Euro (US: 2 billions, 2000 millions) und 8 Millionen Einwohnern (2000-2005, ca. Betraege) sind 1/3 - 2/3 Grundeinkommen zu erwarten, also ca. 3 - 5 Millionen Menschen. (siehe (XXXXX) unten) Bei einem Grundeinkommen von 1000,-/Monat (12000,-/Jahr) "kostet" das (nach heutigen "Kostenvorstellungen") 36.000 - 60.000 Mio./Jahr (d.h. ca. 25 % GNP/BIP, etwa so viel wie heutige Beamtenkosten durch Lohn, Raumkosten und Fahrzeuge, die als "Arbeits"einkommen" grossteils erhalten bleiben; 5 % GNP/BIP fliessen dabei sofort wieder mittels (heute ueblicher) Mehrwertsteuer an den Staat zurueck, weil sich Menschen mit Existenzgeld NICHTS ausser Alltagskonsum kaufen koennen, daher per Supermarktkassa und Miete sofort wieder Mehrwertsteuer zahlen) Diese Zahlen sind fuer (z.B.) Deutschland oder USA mit ca. x10 bzw. x30 zu multiplizieren, wobei dann (nicht Detailbetraege aber) Groessenordnungen immer noch stimmen. (Daten Oesterreich 2004: BIP 240.000 Mio. Euro Konsum 175.000 Mio. Euro Investitionen 50.000 Mio. Euro 3,7 Mio. Arbeitnehmer 1% Einwohner besitzen 10% des Geldvermoegens und 15% der Immobilien; 10% Einwohner besitzen 70% des Geldvermoegens; 20% Einwohner (Bestverdiener) haben zusammen 46% der Summe der Einkommen; 20% Einwohner (Schlechtestverdiener) haben zusammen 3% (drei) der Summe der Einkommen; 1 Mio. Oesterreicher sind armutsgefaehrdet, d.h. haben weniger als ca. 1000,-/mon., naemlich weniger als 60% des Medianeinkommens von 1310,-/mon. eines Einpersonenhaushalts) 1968-2004 sank der Anteil des Arbeitnehmereinkommens am BIP von 70% auf 60%, wobei es jedes Jahr wieder noch mehr "Arbeits"plaetze" = Arbeitnehmer gibt, durch die dieser Betrag geteilt werden muss; d.h. Einkommen aus Lohn sanken um 30% und mehr; 1968-2004 stiegen Bruttobetriebsueberschuesse am BIP von 30% auf 40%; Lohnsteueraufkommen 2001-2006 stieg um +13% (Mehrbelastung) Einkommensteueraufkommen und Koerperschaftssteueraufk. 2001-2006 sank um je ca. 30-40%; Zahlen bereinigt lt. Sozialministerium 2003-2004 zugleich stiegen Besitzeinkommen auf das 30-fache und Gewinneinkommen auf das 8-fache) 20 % GNP/BIP kostet Grundeinkommen also tatsaechlich, wenn auch zuerst 25 % ausgezahlt werden muessen und erst dann 5 % als Mehrwertsteuer zurueckfliessen: bei 12 % Finanzierungskosten sind das 20,2 % Kosten, -- Vorfinanzierung 1 Monat, bis MWSt rueckfliesst -- die sehr einfach von juristischen Personen (Firmen) eingehoben werden koennen, etwa indem diese auf alle Ausgaben (Investitionen UND Loehne) eine Mehrwertsteuer zahlen, von der 20,2 % GNP/BIP fuer Grundeinkommen zweckgebunden sind. In einem solchen Fall kann Lohnsteuer zugunsten einer geeigneten Mehrwertsteuer entfallen, Einkommen sind "echt" und netto und steuerfrei. Fuer "Arbeit"geber" ist damit sogar eine Flat Tax moeglich, ohne zwischen Einnahmen, Ausgaben und Lohn differenzieren zu muessen. (wobei als Argument nicht nur "sozialer Friede" sondern vor allem "Garantie des Wertes des Menschen in Geld" gelten sollte: Menschen in Geld ("working capital") zu bewerten, ist meistens sehr abwertend und zynisch, etwa im Bereich der "Wirtschafts"wissenschaften"; ein Existenzgeld als (MINDEST-) Wert des Menschen sollte im Gegenteil positiv gesehen werden: kein Mensch darf unter diesen Mindestwert gedrueckt (!) werden) Diese Rechnung gilt fuer beliebig viele Einwohner, -- in Staaten mit vergleichbarem GNP/BIP -- also auch fuer Laender mit voellig offenen Grenzen und unabhaengig von Immigration(!), -- d.h. auch ohne Immigrations(!)beschraenkung! -- allerdings sind dann auch Immigranten nicht unter diesen Wert zu druecken. Fuer Laender mit anderer Mehrwertsteuer als 20 % verschiebt sich der Anteil der Zweckbindung: Statt etwas mehr als 1/10 der MWSt Einnahmen fuer Grundeinkommen zu benoetigen, brauchen Laender mit z.B. 10% MWSt ueber 1/5 davon. Fuer (heute arme) Laender mit Haelfte oder Viertel der US- bzw. EU- Werte des GNP/BIP betragen die Anteile (bei gleich hohen Existenzgeldern/Grundeinkommen) 5 % bzw. 10 % des GNP/BIP Fuer "Wirtschaft" stellt dies (zwar eine "Behinderung", aber tatsaechlich) einen enormen Investitionszwang dar: Menschen als "Arbeits"kraft" muessen raschest durch Automation ersetzt werden, und -- Grundeinkommen hin oder her -- real bleiben nur sehr qualifizierte Jobs erhalten. Mit einer entsprechenden Anpassung und Entwicklung der Grundeinkommen ist damit (wenn sich weltweit Einigkeit entwickelt) in 10 - 50 Jahren mit einer real besseren und lebenswerteren Welt zu rechnen. (XXXXX) Dieser Annahme liegt die Tatsache zugrunde, dass jeder Mensch grundsaetzlich einen Antrieb besitzt, mehr haben zu wollen als vorhanden ist. In Geld ausgedrueckt, ist dieser Antrieb (als "Summe der Gier") im wesentlichen ca. das BIP/GNP. (Unkorrektheiten: Anforderungen, Behinderungen, persoenl. Wertsetzungen z.B. in unbezahlter Arbeit etc.) Bei geeigneter Auszahlungsform liegen die Kosten des Grundeinkommens sogar wesentlich niedriger: bei simpler Freigabe einer Bankomatkarte (Sozialkarte mit Bankomatfunktion), 10,- Euro abzuheben und erst 8 Stunden spaeter wieder Abhebung zu ermoeglichen, bekommen * "echte" Grundeinkommenbezieher ca. 1000,-/mon., * waehrend Jobbesitzer je nach Wert ihrer Zeit sehr wahrscheinlich NICHT 3x/Tag zum Bankomat gehen werden, um 10,- abzuheben. * sogenannter "Kleinkriminalitaet" (Eigentumsdelikte) wird aber dafuer praktisch zur Gaenze die Grundlage genommen. Nach einer Phase des Einpendelns (einige Monate bis Jahre) reduzieren sich die Kosten fuer Grundeinkommen moeglicherweise sogar auf (heute 10%) Arbeitslose, -- naturgemaess mit einer gewissen Unscchaerfe der Anzahl der Beanspruchenden -- also auf 300.000 Menschen (d.h. Kosten ca. 5 Mrd. Euro statt 36.000,- bis 60.000,- pro Jahr), weil auch ein Effekt "es nicht noetig zu haben" dazukommt. Politische Ueberlegung: das Ausmass der NICHTinanspruchnahme eines (allen ohne Bedingung zustehenden) Grundeinkommens entspricht ebenfalls einem Monetaeren Demokratischen Index DI(m), weil ja im Idealfall der vollstaendigen freien und selbstbestimmten Gestaltung des eigenen Lebens kaum jemand ein Grundeinkommen oder Existenzgeld in Anspruch nehmen duerfte -- fast alle selbstgewaehlten Taetigkeiiten lassen sich irgendwie mit erstrebenswertem Einkommen verbinden, sodass wohl im Ausmass der Echtheit und Realitaet von Demokratie kaum oder kein Bedarf nach Grundeinkommen oder Existenzgeld bestehen duerfte, naturgemaess auch hier mit einer gewissen Unschaerfe der Anzahl der Betroffenen, siehe oben. -------------------------------------------------------------- Thema Grundeinkommen vor dem 2. Weltkrieg: Friedrich von Hayek postulierte ein Existenzgeld schon vor fast 50 Jahre, verwwarf aber spaeter seine Arbeiten (wegen "der Gefahr des Kommunismus") Josef Popper-Lynkeus, ca. 1912: "allgemeine Naehrpflicht" statt Militaer Otto Neurath 1917 Carl Ballod (lettisch: Krlis Balodis) vor 1920 "Der Zukunftsstaat" Wertschoepfungsabgabe Tobin Tax negative Einkommensteuer BEDINGUNGSLOSES Grundeinkommen besondere Maengel Demokratie Oesterreich: nur 1 Partei darf unterstuetzt werden nur 1 Partei darf auf Stimmzettel gewaehlt werden Gleichheitsgrundsatz taeglich ad absurdum 3x Staatsvertragsbruch (Ortstafeln, EU-Beitritt=Anschluss, Entwicklungshilfe lt. Verfassung mit (?) 0,8% (exakter Zahlenwert?) BIP/GNP garantiert, tatsaechlich bis heute nur ca. 0,3%) Gewaltentrennungsbrueche (Polizisten und Soldaten ALS ABGEORDNETE im Parlament; "Dienstfreistellung" verhindert nicht Interessenskonflikt, es sind aber nicht einmal alle vom Dienst freigestellt!) Menschenrechtsverstoesse (...) praktisch kein Minderheitenrecht (bis zu 8 Abgeordnete werden ("4% Huerde") den WaehlerInnen der kleinen Parteien vorenthalten, keine Redezeiten von Minderheiten im Parlament) "Verwaltungs"strafen" ohne Richter, Zugang zu Gerichten, Existenz von Gerichten (Urteile statt statt Empfehlungen), Existenz von Haft (Menschen, die nun einmal schon in der Welt sind, sollten so miteinander auskommen, wie sie sind; gegen "Verbrechen" kann man sich ja auch in der Gruppe schuetzen, ohne "Verbrecher" wegzusperren: auch der Central Park in N.Y. wurd "sicher", indem einfach "alle hingingen" (ca. 1990) und nicht durch "Strafen" und "Wegsperren") vervollstaendigen: Goetz Werner (?) neolib. Grundeinkommen (?) ... Aubauer (?)