nachstehend die Zusammenfassung des Workshops "monetaere Demokratie"
(Hallein, 31.5.03)
Monetaere Demokratie: www.oocities.org/monedem monedem@yahoo.com
1. Zusammenleben von Menschen = Politik, auch wenn man das nicht will.
2. Demokratie als Schutz vor "Herrschaft", d.h. Schutz vor Hierarchien.
3. Geldherrschaft (Geldverwendung=Schutz davor: Wuensche ALLER verwirklichen).
4. monetaerer FASCHISMUS, wirtschaftlicher "Neo"(Manchester-)Liberalismus".
5. monetaere Gewalt als "vierte Gewalt" und Gewaltenteilung (Montesquieu).
6. Medien sind nicht vierte Gewalt, sondern von (Macht und Medien) abhaengig.
7. in monetaerer Gesellschaft muss DEMOKRATIE auch MONETAER auftreten.
Zusammenfassung
***
1. Zusammenleben von Menschen = Politik, auch wenn man das nicht will.
Zusammenleben in (jeglicher) Gesellschaft findet immer einen Ausdruck
der Lebensform(en) dieser Gesellschaft, die jede(r) -- gewollt oder nicht --
immer mitbestimmt: als Unterthan durch Nichthandeln oder Nichtanerkennung,
als Mitglied oder Wuerdentraeger: die Gesellschaftsform "Staat" festigt sich
meist durch Kriminalisierung von 5% und Unterdrueckung weiterer 25% (deren
Angehoerige), durchgefuehrt durch 5% Wuerdentraeger, meist Beamte o.ae.,
und weiteren 25% Nutzniesser (deren Angehoerige), im oft berechtigtem
Vertrauen auf das Stillhalten durch Angst (restlicher verunsicherter 40%.)
Zusammenleben in einer MONETAEREN Gesellschaft findet nolens volens auch
einen monetaeren Ausdruck der Lebensform(en) dieser monetaeren Gesellschaft,
also monetaere Diktatur oder monetaere Demokratie.
Wer etwa "Hierarchie", "Fremdbestimmung" und "Ausgrenzung Andersdenkender"
-- oder, in einer Variante, Unterwerfungg in Form von "Integration" --
als Merkmale von Faschismus (er)kennt, wird auch mittelbaren Lebensformen
einer Gesellschaft nicht blind gegenueberstehen.
Wer sich jenseits von "suchend-etabliert", oder "tolerant-intolerant", oder
"progressiv-konservativ", (bzw. politischen Parteien, West-Ost oder Nord-Sued)
Gedanken zum Zusammenleben von Menschen macht, kommt nicht um die Feststellung
herum, dass
HIERARCHIEN
der Gegensatz von Demokratie sind, und nicht nur
offene "Diktaturen" (die ja nur die offensichtlichsten Hierarchien sind),
bzw. jene Hierarchien, die
HERRSCHAFT
betreiben (also Kirchen- und Adels-
Hierarchien, Wahl-(Mehrheits-) Diktaturen, Oligokratien, Oligarchien usw.)
"Geld" als Mittel des Zusammenlebens wirft daher sofort die Frage auf,
-- und wo nicht Raub und Mord herrschen, dort ist Geld im Spiel --
"monetaeren Faschismus" und "monetaere Demokratie" bzw. deren Merkmale
zu identifizieren -- und wie sich diese "in Geld" (monetaer) ausdruecken.
Warum kann monetaerer FASCHISMUS am trefflichsten durch wirtschaftlichen
"Neo"(Manchester-)Liberalismus" beschrieben werden?
(der nicht mit politischem Liberalismus oder Freiheit und Gleichheit
zu verwechseln ist)
Und wie kann Demokratie in einer monetaeren Gesellschaft auftreten?
"Gleiches Recht, sich Einkommen zu erarbeiten" scheitert ja schon dort als
Kriterium, wo keine Nachfrage nach bezahlter (teurer) "Arbeits"kraft" besteht,
etwa weil Armut (oder einfach weniger "Jobs" als Einkommenswillige) existieren
und weil dies Bewegungsfreiheit dieser Nachfrage bremst
-- oder weil "Arbeit" eben "zu teuer" isst: bis zum KZ oder sibirischen
"Straf"lager haben Hierarchisten kaum Grenzen der "Verbilligung" (anderer).
(einmal ganz abgesehen von Problemen Behinderter, die neben der Definition,
-- was denn nun "Arbeit" zwecks Einkommeen sein solle --
auch noch von "Beurteilung" von Mitmenschen abhaengen (wieso eigentlich???),
z.B. was als "behindert" anerkannt sein "duerfe" oder was nicht:
auch Nichtwollen ist eine Form von Behinderung, z.B. ein Nichtkoennen
des Gewissens.
***
2. Demokratie als Schutz vor "Herrschaft", d.h. Schutz vor Hierarchien.
Demokratie (auch monetaere Demokratie) ist mehr ein Auftrag an "Politiker"
-- also mehr ein Durchfuehrungsauftrag ---
denn ein Prinzip oder eine Gesetzeswalze, Randbedingungen des Lebens
-- auf Grundlage von Demokratie und Elemmenten der Demokratie --
in Freiheit und Gleichheit und Lebensqualitaet zu garantieren.
Das kann durch Gesetze geschehen.
Gesetze sind aber
-- erstens eher zur Begrenzung (etwa vonn Demokratievernichtung oder
Unfreiheit) geeignet als zu Erzwingung (enforcement) von Demokratie, und
-- zweitens widerspricht das Beachten diieses Gedankens sowohl willkuerliche
Gesetz- und Verfassungsgebung durch Politikercliquen
als auch dem sogenannten "Rechtspositivismus" (demzufolge alles und jedes
"Recht" werden kann, was nur einmal zuvor Gesetz war:
Hitlerland entstand auf der Grundlage des Rechtspositivismusgedankens
-- Hitler kam durch Wahlen in Deutschlannd an die Macht --
ebenso wie die oesterreichische Verfassung der Gegenwart, die nunmehr 2003
von einer Politikerclique der Gegenwart ("Konvent") analog zum
Konvent der EU- Verfassungs- Absicht neu formuliert werden soll.
Ebenso wie "immerwaehrende Neutralitaet" oder "immerwaehrendes Verbot
des Anschlusses an Deutschland" (Beispiel Oesterreich)
"Einigkeit" und "freiwilliger Verzicht auf Macht" sind zwei kaum beachtete
Randbedingungen, die kaum in einer Verfassung explizit genannt
-- allerdings in freier Demokratie auch kaum zu erzwingen --
sind:
Wahlen allein sind ja noch keine Demokratie (vgl. Lynchjustiz, bzw.
"Minderheiten"probleme, bzw. "was ist Demokratie"?, bzw.
Zwang als Vernichtung von Demokratie en detail)
dass es in EU + Oesterreich heute noch Wahlen gibt, verschwindet angesichts
des Umsturzes seit 1985 fast bis zur Wirkungslosigkeit:
2a) Rechtsmittelgebrauch wird wieder wie in Hitlerland ungestraft als
"querulatorisch" bezeichnet, - und sanktioniert --
und zwar von Richtern genauso wie von (Verwaltungs-) Beamten
(Beispiele: Richter Ursula Schredl, Arbeitsgericht, und Palkovits,
Bezirksgericht Floridsdorf bzw. Leopoldstadt Taborstrasse; Wiener
Verkehrsamt, Mag. Albrecht und Mag. Bauer uvm)
-- neben fehlender Gewaltenteilung scheiint hier ein zusaetzlicher Effekt einer
"Interessensgemeinschaft der Steuergeld- Einkommensbezieher aufzutreten,
Richter und Beamte haben die Anmassung, zu entscheiden, ob und wieviel
Menschen gesetzliche Rechte in Anspruch nehmen duerfen ..
2b) nur in der Schweiz wird jedes Gesetz landesweit abgestimmt, waehrend USA,
Japan und EU- Staaten Demokratie auf Wahlen alle 4-6 Jahre reduzieren,
zwischen denen sich Politiker jede Einmischung der Waehler verbitten
Oesterreich:
-- Wolfgang Schuessel, OeVP, verschicktee taeuschend echte "persoenliche"
Briefe (Briefkopf: Dr. Wolfgang Schuessel, Unterschrift:
"Wolfgang Schuessel, Bundeskanzler") 2002 als Wahlwerbung an alle Waehler,
die er niemals persoenlich bezahlte.
Dr. Wolfgang Schuessel ist Bundeskanzler ...
-- Karlheinz Grasser, FPOe, Oesterreich,, nahm das Geschenk der Bezahlung
einer persoenlichen Homepage durch Industriellenvereinigung mittels Verein
an, statt 2002/2003 eine Homepage der Arbeit des Vereins damit zu bezahlen.
Mag. Karlheinz Grasser ist Finanzminister ...
-- Andreas Khol, OeVP, Oesterreich, 20033: "die Pensionsreform von der
Bevoelkerung abstimmen zu lassen, wuerde wegen der Komplexitaet der
Materie die Menschen ueberfordern".
(???) Dr. Andreas Khol ist Praesident des Nationalrats (Parlaments) ...
2c) Repraesentative Demokratie = (immer) EINGESCHRAENKTE Demokratie,
d.h. eigentlich Oligarchie bzw. Oligokratie, also Gruppenherrschaft,
auch wenn innerhalb der herrschenden Gruppe der Parlamentarier
(im Parlament) Demokratie praktiziert wird;
-- diese Einschraenkungen nehmen weltweiit sehr verschiedene Formen an:
von WAHLDIKTATUR (McCarthy, Reagan, Bush, Sharon) bis NEW DEAL und DEMOKRATIE-
Entwicklung (Roosevelt, Keynes, junger F.Hayek, Itzhak Rabin) in USA und Israel
gab es neben offener Diktatur mit Staatskapitalismus (Hitlerland, UdSSR) auch
Formen von Oligokratie und Oligarchie mit demokratischem Parlament aber meist
gewaltsamen Geheimdiensten:
vgl. Morde an Kennedy, Palme und Rabin
vgl. Funktionariate in UdSSR und Mitteleuropa, politische EU- Beamtenstruktur
statt EWR- Vertrag 1992 bis dato
vgl. japanische und deutsche -- inzwischen auch amerikanische -- Formen von
Wirtschaftskrieg, Rasterfahndung, Carnivore etc.)
vgl. Bismarck -- trotz der auf ihn zurueckgehenden Sozialversicherungsidee
ein sehr antidemokratischer Kanzler
vgl. Metternich, Stalin, Hitler
2d) Demokratie in Hellenismus und USA kannte und kennt uebrigens Sklaverei
bzw. Zwangsarbeit (vgl. "prison industrial complex", jede Suchmaschine), und
britische Demokratie definierte sich vor allem ueber Imperialismus
(Commonwealth -- wealth was common to aristocrats, worldwide;
Armut und Fehlen von Demokratie daheim und in Kolonien war no problem,
sofern sie nur Nichtaristokraten betrafen)
-- Merkmale von Sklaverei und Arbeitszwaang spiegeln sich wider im
Arbeitszwang- Indikator: (siehe unten 4. monetaerer Faschismus)
* Zwangsarbeits- Indikator (%) = Arbeitseinkommen pro Gesamteinkommen
2e) Demokratie und Demokratievernichtung:
-- Strukturen sind durchaus "mehr demokrratisch" oder "weniger demokratisch":
Verkuerzung auf "Demokratie oder nicht" hat meist demagogischen Zweck.
Demokratie:
"Schutz vor Herrschaft" (beginnend mit dem hellenistischen TYRANNOS)
scheint der kleinste gemeinsame Nenner von "Demokratie" zu sein, der sich
auch in allen partiellen und relativen Demokratieformen (Oligarchie!) findet.
-- selbst in offener Kirchen- und Adelshherrschaft (das sind Hierarchien mit
Absolutanspruch eines Papstes oder Koenigs/Kaisers, bzw. partielle
Oligarchie- Gruppenherrschaft(en) innerhalb dieser Strukturen)
gibt es vereinzelt demokratische Elemente mit der Gemeinsamkeit
"Schutz vor Herrschaft" (gegen "weiter oben") ...
allerdings: solche relativen Demokratien oder Partialdemokratien gestehen
solche Freiraeume eben nicht allen Menschen zu: keine Rede von Gleichheit
v o r e i n a n d e r :
meist ist nicht einmal "Gleichheit vor dem Gesetz" gewaehrleistet.
Demokratievernichtung:
"Ver"besserung" von Herrschaft (jede Herrschaft ist Unterwerfung und Erzeugung
von Unterthanen) beschreibt (u.a.) auch Faschismus recht gut, wobei Probleme
von "Rechtsfaschismus" versus "Linksfaschismus" fuer Fragen der Entwicklung
monetaerer Demokratie hier auf deren gemeinsames Problem "Hierarchie" reduziert
seien:
-- in Zeiten der Not war jahrtausendelanng die Bibel wertvolle Lebenshilfe.
(vgl. "Arbeitsethik", also Einkommenserwerb durch "Fleiss"),
Jedoch VERSAGT dieses Kriterium ueberall dort klaeglich,
* wo Leistung durch Automation und Arbeitsteilung erbracht wird
* und wo noch dazu ueberall "fleissig" die Umwelt kaputtgewirtschaftet
wird, wo sie (noch) Lebensraum bietet:
Seit ca. 1985 vernichtet "Arbeitsethik" und "Fleiss" ruecksichtslos alle
Ressourcen der Umwelt wie auch Demokratie als Basis des Zusammenlebens.
Das gilt fuer Zusammenleben von einzelnen Personen ebenso wie fuer gesamte
"Gesellschaft an sich" und kann einfach verifiziert werden:
2f) persoenliches Zusammenleben:
keine Religion oder Kultur (ecce! das sind Hierarchistenstrukturen)
"hochentwickelter" Industriestaaten hat je stabile Lebensformen mit mehreren
(5-10) SexualpartnerInnen hervorgebracht oder freie Selbstbestimmung eigener
Sexualitaet in Frieden und Freundschaft als Sollwert benannt
(was als Ueberlegung weder Polygamiezwang noch Monogamiezwang das Wort redet)
-- im Gegenteil: Sexualitaet zum Handelssobjekt zu machen, scheint geradezu
Merkmal von (und proportional zu) Hierarchie"steilheit" zu sein,
bzw. Askese (als Forderung: wer hat ein Recht, zu fordern?) scheint von
Gewaltvermeidung zum Selbstzweck von Hierarchismus mutiert zu sein -- und
2g) Familien- und Clanleben:
Wissensweitergabe auf engstem Raum (baeuerliche Grossfamilie in Notzeiten
sicherte das Ueberleben selbst und erwarb Erfahrung durch "try and error")
wird unmittelbar zur Horizontverengung, wo Faehigkeiten der einzelnen Person
ueberfordert werden, etwa durch Ritualprobleme oder in Polaritaeten wie
Askeseforderung/Ventilkultur, Standpunkt/Toleranz, Vertiefung/Wissensbreite
etc.
-- kuenstliche Erzeugung von Notzeiten uund Ressourcenverknappung
(zwecks Hierarchisierung und Herrschaftsfestigung) fuehrt(e) jedoch
regelmaessig zu leerem Durchdrehen von (Notzeit-) Mechanismen, die zuvor
irgendwann sinnvoll gewesen waren aber inzwischen nur Unfreiheit bewirken.
(vgl. "Ideologie des Sparens" konservativer Politik, siehe unten "Geld")
2h) "Gesellschaft an sich":
ohne franzoesische Revolution gaebe es nicht einmal heutige Formen der
"repraesentativen" Demokratie (eigentlich: Oligarchie, die Gruppenherrschaft
wird durch die Parlamentarier ausgeuebt) in Europa.
(vgl. oben: "Repraesentative" Demokratie ist eingeschraenkte Demokratie)
-- Frankreichs Revolutionaere organisierrten sich 1789 wieder hierarchisch,
brachten einander selber um ("Revolution frisst ihre Kinder") und
bereiteten Napoleon und Kaisertum damit zunaechst neuen Boden.
Auch diese Ueberlegungen haben den Sinn, einfach und von jedem Menschen
nachvollziehbar zu sein: persoenlich nachvollziehen zu koennen, ist zwar
kein hinreichender, wohl aber notwendiger Schutz vor Entfremdung
(der schon bei einfachsten grundlegenden Gedanken beginnen muss,
wenn er wirksam sein soll)
***
3. Geldherrschaft (Geldverwendung=Schutz davor: Wuensche ALLER verwirklichen).
wirtschaftlicher "Neo"(Manchester-)Liberalismus" = monetaerer FASCHISMUS
stimmt leider als Gleichung, denn Geld wird zur Erzeugung von ABHAENGIGKEIT
verwendet ("Kapitalismus") und "falsche Abhaengigkeiten" (Drogensucht etc.)
werden ebenso vehement bekaempft ("drug war") wie "richtige Abhaengigkeiten"
(dort, wo sie "neo"liberalistischen" Strukturen dienen) erzwungen werden:
(Anmerkung: fuer den "reinen" Herrschaftsbegriff waere so etwas wie Dialog, Diskussion etc. ein "schizophrenes Kommunikationsmuster", -- weil der Monismus der Herrschaft in der Kommunikation behindert oder unterbrochen wird --
und die Gegenprobe ergibt ein "Veto fuer jede(n)" als Entscheidungsmuster fuer Demokratie, wo Entscheidungen
ueberhaupt erforderlich und zugelassen sind -- besser sind immer Fakten/Randbedingungen, z.B. ein Einkommen,
als Bedingungen es jemals sein koennen, z.B. Problemloesungen die an Entscheidungen gebunden sind
oder Einkommen das an Arbeitszeitverbrauch oder Blockieren sonstigen Denkens gebunden ist etc.)
Polaritaet "gut/boese" bzw. "richtig/falsch" ist eine der wichtigsten
Grundlagen und Keimzellen des Faschismus, ebenso wie der Kampf um Regel-
und Definitionsmacht ("rule making", bzw. "power of definition") und das
(staats-) gewaltsame Erzwingen (enforcement) von Regelungen
-- die im "Neo"Liberalismus" implizit unnd versteckt sind: wer ein Verbot von
Eingriffen (mit Eingriff) erzwingen will, arbeitet sinnvoller dort, wo der
Nutzen eines solchen Verbots liegt, statt von seinen Mitmenschen durch den
Eingriff "Verbot" Askese erzwingen zu wollen ...
Typische Korruptionsformen solcher "Reglementierer des Eingriffsverbots" sind
"Durchsetzungsbefriedigung" und "Weltbildbefriedigung":
selbstverstaendlich ohne sich mit einem Cent "persoenlich" zu bereichern,
besteht das Bestechungs"geld" dieser Korruptionsformen aus der Art und Weise
(persoenlicher Durchsetzung) des Ausfuehrens der "Arbeits"Pflichten"
(die ohne Existenz der Korruption gar nicht erst zustandegekommen waeren
bzw. keine Bezahlung haetten),
und/oder besteht das Bestechungs"geld" aus dem Befriedigen des persoenlichen
oder Gruppen- Weltbildes (Extremfall Galilei: dass die Erde eine Scheibe sei)
Alltagsbeispiel: Aussprechen der Nichtanerkennung von "unparteiischen und
unabhaengigen" Richtern fuehrt in der Praxis zu Urteilsverzerrung
"gegen" die Nichtanerkenner (statt dem Gesetz entsprechend zur blossen
Erzwingung der Kommunikationsform "Gerichtsprozess" bei weiterhin angeblich
"unparteiischen und unabhaengigen" Urteil...)
Politikbeispiel: (zumindest) demokratisch gerechtfertigt sind Politiker nur
in dem Ausmass, in dem sie "den einzelnen Menschen" (und NICHT etwa:
"juristischen Personen") ein Mehr an persoenlicher Lebensqualitaet geben,
-- Kriterien dafuer haben meist auch mitt Freiheit und Gleichheit zu tun --
ebenso wie "Staat" nur Existenzberechtigung hat, wo er als Vorbild fungiert.
Beispiele Geldfunktionen, Geldkreislauf etc.: Geld "kennt" KEINE dieser
Funktionen, sondern hat als Randbedingung nur das Gegenueberstehen von
Geld und kaeuflichen Produkten).
"Ideologien des Sparens" haben daher nur den (meist impliziten, also
nicht einmal zugegebenen) "Erziehungswert" einer "Tugend",
-- und einen erheblichen Unterdrueckungss"wert" fuer die Betroffenen,
nicht aber sachliche Notwendigkeit als Grundlage.
Kontrollueberlegung:
Vergleichbar waere die Idee, den Zeitablauf durch Langsamerstellen von
Uhrwerken bremsen zu wollen (Zeit und Geld sind reine Definitionen des
Menschen: Ablaeufe lassen sich beschleunigen oder bremsen, aber "Zeit"
laesst sich nur definieren oder verwerfen;
Machtausuebung sollte nicht -- aber kann -- Vorschriften zum Bezeichnen
(= Definition) oder Verbringen von Zeit ("Arbeits"platz") erzwingen,
kann aber sicher nicht durch "Sparen" den Lebensstandard der Zukunft
(z.B. von Pensionen, oder "der Kinder", wie oft behauptet) "sichern".
Wichtigstes Handwerkszeug (links- wie rechts-) konservativer Politiker
ist immer wieder das "sattelfeste" Begruenden, warum seine Kritiker
Untertanen sind und sein sollten, und das "ausreichende" Herstellen von
Hierarchiesteilheit:
wenn Herrschende zu wenig Geld- oder Machtvorteil gegen Untertanen haben,
sind eben Untertanen ihres Geldes oder ihrer Mitbestimmung zu berauben:
was sarkastisch klingt, ist nicht nur bei Macchiavelli traurige Wahrheit.
Analog sind Erzwingen von Privatisierungen und "Neo"Liberalismus" mittels
Staatsgewalt nicht nur ein Anachronismus, sondern purer Schwindel:
***** Konsumenten sind die beste Kontrolle des Marktes
-- aber nur, wo sie auch das Geld haben,, als Konsumenten aufzutreten.
***** Markt als Mechanismus sichert beste Qualitaet und Versorgung
-- aber nur, wo Konsumentenwahl nicht duurch Verschleierung ("Amtsgeheimnis",
"Dienstweg" in Aemtern und Firmen) beeintraechtigt wird:
legales Profitstreben fuehrte nach Privatisierung von Gas- und Wassernetzen
in England in den 1990er Jahren zu schweren Leitungsmaengeln, weil mangels
Bezahlern keine Gelder in Infrastruktur floss sondern nur Marketing
betrieben wurde.
(sparsam zu sein, und zwar als Selbstzweck ohne Blick auf Umwelt oder
Ressourcenschonung, gilt in konservativen Hierarchien eine erstrebenswerte
Tugend, ohne jedoch Relevanz auf Zusammenleben oder Arterhaltung zu haben)
Dazu sei hier explizit festgestellt, dass fuer "monetaere Demokratie"
alle Wertungen als solche, z.B. "Kapitalismus" oder "Amerika=Geldherrschaft",
"Wall Street = Zentrum des Imperialismus" etc., grundsaetzlich ausgeklammert
bleiben, weil sie als Randbedingung der Idee keine Rolle spielen:
"capitalism = making money" beschreibt dabei nur e i n e Form des Umgangs
mit der Definition Geld -- "Geld" ist eine Definition wie "Zeit", beider
Definitionsmacht liegt bei akzeptierten bzw. erduldeten Staats- Machthabern
"Kapitalismus" als Erzeugung von Abhaengigkeit mittels Geld hingegen stellt
einen Machtanspruch als solchen dar und ist irrelevant, weil er bestenfalls
monetaeren Faschismus beschreibt)
Ebenso bleibt der Arbeitsbegriff nach Karl Marx undiskutiert, weil steigende
Automation in der Fertigung (scheinbar und irrtuemlich) mit "weniger Arbeit"
auskommt
-- Menschen"arbeit", korrekt: Fremdbestimmung, wird ersetzt durch
Maschinenarbeit, wo Routinen automatisierbar sind --
aber nur zu umso noch mehr Entfremdung fuehrt, solange Einkommen an "Arbeit"
gekoppelt ist, d.h. (bezahlte oder unbezahlte) "Sinnarbeit" (Selbstbestimmung)
bzw. Zeit dafuer blockiert.
-- prekaere Jobs und fremdbestimmtes (Suub-)"Unternehmertum" als "Sinnfindung"
und Selbstbestimmung zu bezeichnen, ist ein gegenwaertig ueblicher (und sehr
uebler) Schwindel "konservativer" ("neo"liberalistischer") Tagespolitik.
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4. monetaerer FASCHISMUS, wirtschaftlicher "Neo"(Manchester-)Liberalismus".
Theorien des Kapitalismus wie z.B. "Monetarismus" betreiben exakt diesen
Schwindel unter Behauptung von Wissenschaft und mit Wahl von Randbedingungen,
die nicht der Vereinfachung der Darstellung sondern letztlich nur der
Verzerrung der Realitaet dienen:
dass Geld (oder "Wirtschaft") sich ueber den Mechanismus "Markt" ohne Eingriff
selbst regeln wuerden, stimmt nicht einmal fuer unendlich viele Anbieter und
Nachfrager,
-- ausser wenn alle gleich gross und gleeich "stark"(?) waeren :) --
weil Ungleichheiten von Staerkeren wesentlich staerker genuetzt werden koennen
als von Schwaecheren, wodurch "Markt ohne Eingriff" automatisch und immer zu
Monopolen fuehrt.
"Senkung von Lohnkosten" und "Sparpakete" bewirken dabei nicht einmal
geringste Aenderung oder Steuerung (weil sie ja fuer alle gelten muessen)
sind also tatsaechlich nichts weiter als Verknappung um ihrer selbst willen.
Diese mutwillige Verknappung auch noch als "Gerechtigkeit" zu bezeichnen,
ist blanker Zynismus heutiger EU- Betreiber und ihrer Guenstlinge.
(Hierarchisierung: schwierige Aufgaben und Notzeiten
-- vgl. Kriegsheere oder Weltraumfahrt --
werden von Hierarchien oft besser oder ueberhaupt erst bewaeltigt,
weshalb Verknappung IMMER zu Hierarchisierung = Demokratievernichtung fuehrt:
dieser Effekt wird von allen Religionskirchen seit jeher verwendet, um mit
verdeckter Erzeugung von Not -- "zu Gott zurueckfinden" -- die Macht
asketischer Priesterhierarchien zu vergroessern)
das gilt fuer Verknappung zwecks Preisstabilisierung, vgl. EU/BSE etc.,
genauso wie fuer Verknappung durch Steuerlast von Menschen statt
Besteuerung von juristischen Personen wie Firmen, Behoerden etc.:
-- siehe unten, Existenzgeld fuer Menschen + Steuer fuer Firmen --
auch die Vorgaenge rund um USA/AIDS sind nicht ganz frei von Verdacht:
es gibt bis heute keine Massenuntersuchungen ueber Vitaminmangel bei
AIDS-Patienten oder gar ueber "self fulfilling prophecy" von Immunschwaechung
durch Stress, etwa von ohnehin stressbelasteten "Risikogruppen".
Hannah Arendt: "nur wer sich nicht bewegt, spuert seine Fesseln nicht"
Rosa Luxemburg: "kein Mensch hat das Recht, zu gehorchen"
Jean Baudrillard: "es ist nur der Lohn, der den Sklaven zum Arbeiter macht"
-- das stimmt leider: Lebenszeit (am "Arrbeits"platz"), Kreativitaet, Kraft
des Denkens oder gar des Koerpers, Gesundheit bis hin zum Verlust des Lebens
bzw. der gesamten finanziellen Existenz mit Wohnung, Familie und das gesamte
Umfeld des Lebens
-- sofern das alles nicht (seltene Ausnahme) mit Geld freizukaufen ist --
haengen vollstaendig vom "Arbeit"Geber" ab.
Diese Kriterien sind nicht mehr und nicht weniger als die Kriterien von
Leibeigenschaft, Sklaverei oder Arbeitszwang/Zwangsarbeit.
auch die Gegenkontrolle stimmt leider:
wirtschaftlicher "Neo"Liberalismus" definiert sich als (Unternehmens-)"Freiheit"
(d.h. Freiheit juristischer Personen), MENSCHEN UNFREIHEIT aufzuerlegen,
d.h. Menschen -- MITTELS GELD -- bis zum Existenzverlust zu beherrschen,
-- soziale Eingriffe des Staats werden eersetzt durch (Staats)GEWALT bzw. deren
Privatisierung, persoenliche Durchsetzung, Majoritaetssystem, "Rechenschaft"
und "Verantwortung" (vgl. Hitlerland, Bushland, Sharonland: Befehlsstruktur
und Befehlsnotstand, Blockwart, Gewaltsteuerung politisch und monetaer:
je nach "Strafsystem" und "Gesundheitssystem" geht das bis zum Verweigern
des Lebens und der Gesundheit, vgl. Merkmale von Sklaverei, Zwangsarbeit,
Sprachgebrauch "enforcement", "Sicherheit", "Vereinbarung" etc.)
nicht einmal die typischen Rassismusmerkmale fehlen dem modernen
monetaeren Faschismus (dem wirtschaftlichen "Neo"Liberalismus"),
wie er in den USA und in der EU "normal" geworden ist:
"Europa braucht Zuwanderung" (plus Behauptung, "um Renten- und Sozialsysteme
erhalten zu koennen") ist nicht nur EU- Verspottung der Migrationsfreiheit:
(die seit dem 11. September 2001 auch noch wegen "Terrorgefahr"
zusaetzlich behindert wird)
der fehlende Teil der Halbwahrheit/Halbluege lautet
"... damit (Zwangsarbeit durch) Koppelung von Einkommen an Arbeit
nicht aufgegeben werden muss"
(Zwangsarbeit durch) Koppelung von Einkommen an Arbeit ist der
wichtigste ("Kultur-") Motor der Hierarchisierung EUmerikas,
die durch Neujahrskonzert"kultur" und Trapp Family so publicitywirksame
Propaganda bekommt)
besonders VERLOGEN sind dabei "Kontrollmechanismen" wie "Interdependence"
(Demokratie und Sicherheit werden durch gegenseitige ABHAENGIGKEIT zu sichern
behauptet), die einfache Abhaengigkeit zu wechselseitiger bzw. vielschichtiger
(d.h. mehrfacher, schwer durchschaubarer, schwer bekaempfbarer) INTERDEPENDENZ-
Abhaengigkeit verschlimmert.
Damit ist Existenz an Arbeitszwang gebunden, ausser fuer sehr grosse
Kapitaleinkommen, deren Verzinsung ein Existenzeinkommen ermoeglicht
(dann aber als "Kapital" nicht bewegbar zur Verfuegung steht), und ein
Arbeitszwang- Indikator ist wie folgt zu formulieren:
Zwangsarbeits- Indikator (%) = Arbeitseinkommen pro Gesamteinkommen
(Arbeitszwang- Indikator, Sklaverei- Indikator)
Existenzgeld, Grundeinkommen, Basic Income darf nicht "bedarfsorientiert"
"vergeben" oder "gewaehrt" oder "beurteilt" werden, sondern ist notwendige,
allerdings nicht hinreichende (Mindest-) Bedingung monetaerer Demokratie)
***
5. monetaere Gewalt als "vierte Gewalt" und Gewaltenteilung (Montesquieu).
Montesquieu verlangt Gewaltenteilung als Element der Demokratie und nennt
Legislative, Exekutive und Justiz als drei ("klassische") Staatsgewalten
(die eigentlich mehr als Rechtfertigung "echter" brutaler (Staats-) Gewalt
dienen als selbst Gewalt zu sein: "stell dir vor es ist Krieg
und keiner geht hin")
Rousseau und sein "Gesellschaftsvertrag" ("le contrat social" --
was soll das fuer ein Vertrag sein, der nie abgeschlossen/unterschrieben
wurde und die ganze Existenz knebeln soll ???) blieben bis Metternich,
Stalin und Hitler der vehementeste Versuch, Gewaltenteilung de facto
zu unterlaufen (bei Montesquieu ist Gewaltenteilung Element der Demokratie,
bei Rousseau stehen "Staat" und "Gesellschaftsvertrag" ueber Gewaltenteilung)
Seit dem Ende des Feudalismus (als in landwirtschaftlicher Gesellschaft
nur Adelige ueber nennenswertes Geld verfuegten: einzige Banken ueber lange
Zeit waren Fugger und dann auch Rothschildt) haengt aber auch die Existenz
vieler bzw. aller einzelnen Menschen von Geld ab, nicht nur die Existenz von
Unternehme(r)n und anderen Risikogemeinschaften bzw. juristischen Personen.
Verbunden mit heutigen Parteienstrukturen in Industriestaaten ergibt sich
damit folgendes Bild:
(das aber nicht durch blosse Gesetzestexte gewaehrleistet ist, die ja
permanent dem Missbrauch durch "Amtspraxis" und "Gerichtspraxis" ausgesetzt
sind)
5a) "politische" Gewaltenteilung muesste eigentlich heute verbieten, dass
(mehr als eine) Gewalt(en) von denselben Gruppen (nicht nur Personen!)
innegehabt bzw. beherrscht werden:
-- Parlamentsmehrheit und Regierungsmehrheit duerften demnach niemals
von der gleichen Gruppe (Partei, Koalition etc.) gebildet werden.
-- ebenso muesste sichergestellt sein, dass diese Gewalt(en) sich einem
echten Gleichheitsgrundsatz nicht verweigern
(Gleichheit VOREINANDER, nicht bloss "Gleichheit vor dem Gesetz",
vgl. Staatsgrundgesetz vom 21.12.1867)
5b) demokratische Rechtfertigung von ("Staats-") Gewalt(en) hat also schon
dadurch mehrere Aspekte:
-- demokratisch gerechtfertigte Regierung waere also nur eine als
"Minderheitsregierung" gern diffamierte Konstruktion.
(hier versagt sogar die Schweizer Konzentrationsregierung)
-- demokratisch gerechtfertigte Exekutive (Ministerien, Polizei) muesste
-- demokratisch gerechtfertigte Justiz muesste mindestens einen ANTEIL
von Inhaftierten und ehemaligen Inhaftierten ("Straf"taetern") an
Richtern und Geschworenen (und -gremien) vorsehen,
der dem Anteil von (ehemaligen und) Inhaftierten an der Bevoelkerung
entspricht.
-- Gefaengnisse duerften schon wegen des Gleichheitsgrundsatzes gar nicht
existieren, (wo bleibt die Inhaftierung jener, vor denen umgekehrt
Inhaftierte "in Freiheit" Bedenken haben?),
sondern sind auch noch vollkommen wirkungslos, um "Verbrechen" zu
verhindern;
-- Haft v o r einem "Verbrechen" ist mit freier Demokratie nicht
vereinbar
(dieser Grundsatz wird seit dem 11. September 2001 in USA,
Japan und EU unter "Antiterror-" Vorwand permanent gebrochen:
"Mitwisser", "Mittaeter", "Anstiftung" etc.)
-- Haft n a c h einem "Verbrechen" ist bloss ein primitives Ansprechen
von Wunschdenken ("Gerechtigkeit"), verbunden mit ritualisierter Rache
bzw. Ersatz von Rache, die -- natuerlich -- zu spaet kommt.
das Resultat ist aktive Demokratievernichtung, und nicht nur deren Gefahr:
Um p o t e n t i e l l e "Verbrechen" zu verhindern, muessten alle
inhaftiert werden, die "Verbrecher" werden k o e n n t e n ,
also alle Menschen ueberhaupt -- ein den Nazi- Blockwart- Systemen in
Hitlerland und Bushland vertrauter Gedanke;
um "Verbrechen" im Augenblick des "Begehens" zu verhindern, bedarf es einfach
der Anwesenheit von Menschen, nicht einmal von Polizisten oder Richtern: diese
sind, auch wenn sie kein "echtes" Schmiergeld kassieren, mangels Existenzgeld
auf Verbrechen angewiesen, um ihr Steuergeld- Einkommen zu rechtfertigen
und begehen permanent Korruption mittels Durchsetzungs- bzw.
Weltbildbefriedigung, siehe oben 2. "Herrschaft")
5c) Darueberhinaus wuerde das Begreifen monetaerer Gewalt als vierte Gewalt
auch verlangen, diese Gewalt (nicht nur steuerlich oder gerichtlich,
sondern) faktisch d.h. wenigstens mit Mindestgrenzen zu kontrollieren:
dass (meist "Arbeits-") Einkommen nur bis zu einer Existenzgrenze
gepfaendet wird, war eine wesentliche Risikobeschraenkung und Grundlage
wirtschaftlicher Menschenrechte der letzten 500 Jahre.
(vgl. Schuldturm etc., davor)
Heute ist weltweit genug Nahrung und Infrastruktur vorhanden,
dass diese Pfaendungsgrenze zu einer echten Mindest- Existenzbasis
werden sollte -- jetzt und nicht erst nach wieder 500 Jahren.
Wesentlich wirkungsvoller als konventionelle "Staats"Gewalt (auch wenn sie in
Gewaltenteilung demokratisch gerechtfertigt ist) waeren "Solidaritaetsbeamte",
(d.h. Arbeitseinkommen bzw. Planposten fuer Solidaritaets- Taetigkeit,
-- sofern dies ueber Existenzgeld hinaus finanzierbar ist --
die aber keinen Religionshierarchien oder Staatshierarchien bzw. deren
Machtdurchsetzung angehoeren duerfen),
weil nur eine solche Konstruktion Solidaritaet wachsen laesst (vgl. Caritas:
"es koennte ja auch mir passieren")
5d) "monetaere" Gewaltenteilung muesste ueberlegt und definiert werden:
mindeste Teilung waere wohl die monetaere Verschiedenheit (nach Geld,
Geldverwendung, Steuer, Zeithorizont des jeweiligen Geldes etc.)
von M e n s c h e n und juristischen Personen (Firmen, Behoerden).
(eben auch monetaere) Anerkennung des Wertes der Existenz jedes Menschen
setzt ein (bedingungsloses, also keinesfalls "bedarfsorientiertes")
Existenzgeld fuer Menschen voraus.
Je nach Bedeutung und Anerkennung vierter und weiterer "Gewalt(en)"
im Sinne der Gewaltenteilung nach Montesquieu waere darueberhinaus auch
ein Existenzgeld fuer demokratische Rechtfertigung von ("Staats-")Gewalt
denkbar, sofern solche nicht generell geaechtet wird:
Beispiele sind Medien, (Durchfuehrungsinstrumente) monetaere(r) Gewalt etc.
Ernsthaft betrachtet, bedeutet das ev. sogar eine Konstruktion von
Waehrung(en) in der/den Waehrung(en), also eine Verschiedenheit
und Konvertierbarkeit von Geld(waehrungen), die einerseits Menschen
und andererseits juristischen Personen zur Verfuegung stehen
-- etwa vergleichbar mit (Bank-)Ankaufs- und -verkaufskursen von Waehrungen
(Modellbeispiel:
ein Jungunternehmer, der mit seinem -- vorauszusetzenden --
Existenzeinkommen, das er ohne Bedingung ("Bedarfsbeurteilung" etc.)
bekommt, will eine juristische Person (Firma) als Software-Entwickler
gruenden und riskiert Teile seines Existenzgeldes als Investition in seine
neue Firma, zusammen mit Krediten.
Seine persoenliche Mitbestimmung am Politik- und Wirtschaftsgeschehen
ist zunaechst durch das Existenzgeld selbst (teil-)gesichert, er
entscheidet immerhin selbst, ob und wo bzw. in welcher Branche er ueberhaupt
Arbeitskraft investieren will, und ob er das angestellt oder als Unternehmer
tun will.
Je nach politischer Situation (Wahlergebnis mehr konservativ oder nicht)
kostet ihn das Einwechseln von Unternehmergeld ("Investitionsgeld")
fuer seine Ersparnisse mehr oder weniger an Exstenzgeld ("Menschengeld")
und das Ablaufdatum der beiden Waehrungen bestimmt den Zeitrahmen, in dem
er aktiv werden kann -- wie sich eben auch andere Randbedingungen aendern,
unter denen sich Risiko lohnt)
Das Durchdenken dieses Beispiels zeigt sofort auf "Herrschaft" als Problem.
Die wirkliche Gefahr daran ist aber, dass den meisten Menschen die Identitaet
Herrschaft = Demokratievernichtung
erst zu spaet bewusst wird, wenn naemlich Demokratie schon vernichtet ist.
5e) Tragischstes Beispiel fuer monetaeren Faschismus ist das heutige Amerika
der USA, das seit ca. 1985 stetige Demokratievernichtung erlebt,
-- am brutalsten durch Reagan/Thatcher, Bush jun.(x2), Giuliani und Gray Davis;
gebremst (aber nicht gestoppt) durch Bush sen., Clinton und Al Gore --
aber bis heute noch nicht wirklich aktiv dagegen aufsteht.
Von der vielbeschworenen "Selbstreinigung der US- Demokratie" sind bisher nur
Selbstbeweihraeucherung und Schwelgen in Hoffnung zu merken.
(neuestes Beispiel: Bush ist in Belgien wegen Verbrechen gegen Menschenrechte
angeklagt und fordert im Juni 2003 allen Ernstes Belgien zum Streichen der
gesetzlichen Grundlage dafuer auf)
Sogar der (teils Zufalls-, teils beabsichtigte) Erfolg des Zerfalls der UdSSR
fand so statt, dass in Russland und Nachbarstaaten wie Tschetschenien die
dortigen Faschisten und Neofaschisten an die Macht kamen.
Zynisch kopiert wird dieser Verlauf von alten Monarchien wie Japan und der EU-
Mehrheit (immer noch: 8 von 15 EU-Staaten -- Grossbritannien, Spanien,
Belgien, Holland, Luxemburg, Daenemark, Schweden und sind Monarchien),
wo Jetro (Japan) und Kommission (EU) dafuer sorgen, dass statt einem echten
Konsumentenmarkt (consumer market) bloss Marktablaeufe inszeniert werden:
wo nach Weltkriegsverlusten erstmals Freiheit und Gleichheit auftraten
-- nicht gerade ein typisches Kulturgut herrschender Adelshierarchien in
Europa oder Japan --
wurden diese so schnell wie nur denkbar wieder beseitigt, wo Amerika (USA)
dazu gebracht werden konnte, Freiheiten zu beschneiden, was seit
1945 nur langsam, seit 1985 aber immer schneller geht:
nach "kaltem Krieg" und Spionagehysterie 1955-75 folgten die Herausforderung
Deutschlands, Japans und Chinas als "Sparringpartner", wo zusammen mit Indien
und Nachbarstaaten mehr als zehnmal so viele Menschen unter Hierarchie leben
wie in den USA maximal moeglich ist
(also etwa das 10fache Potential an Unfreiheit und Demokratiezerstoerung
existiert)
und schliesslich ist bekannt, dass mit dem Import von Produkten immer auch (Bestandteile
von) Kultur importiert wird, und zum Import von deutschen Wissenschaftlern
1945 (vor allem in die Raumfahrt) gesellten sich neben Produkten bald auch
Firmenniederlassungen des "Wirtschaftswunders" (und des darauffolgenden
Wirtschaftskrieges) deutscher und japanischer Firmen.
juengstes aber nicht einziges Beispiel ist der Vorwand "Antiterror" fuer
Neo-McCarthy- Unfreiheiten, auch wenn diese nunmehr nicht "Antikommunismus"
heissen.
5f) die monetaere Dimension dieser Faschismusentwicklung der USA,
-- die vom Alltag im prison industrial ccomplex mit einer historisch
noch nicht dagewesenen Hoechstrate an Kriminalisierung (mehr als
2 Millionen inhaftierte Amerikaner 2003) ueber staendig neu angeheizte
Terrorangst in den Strassen bis zu amerikanischem Neorassismus
gegen Araber und Mittelasiaten reicht --
zeigt sich am deutlichsten an den schrankenlosen Kriegsausgaben in
Afghanistan und im Irak, durch die einen US- Budget"ueberschuss" von mehreren
hundert Millionen Dollar 2001/2002 in ein ebenso hohes Defizit 2003/2004
pervertiert wurden:
Staaten haben nicht Gewinne zu machen, hier wurden Gelder aus dem US-
Sozialsystem abgezogen und mangels Anlagemoeglichkeit in Krieg investiert.
(federfuehrend: der zwar juedische, aber -- ebenso wie Ariel Sharon
rechtsfaschistische -- damalige New Yorker Buergermeister Rudolph Giuliani;
Sharon profitierte vom Mord an Itzhak Rabin und zerbombte die ueberwiegend
in extremer Armut lebenden Palaestinenser,
Giuliani profitierte von George Bush und liess Ende der 1990er Jahre
alle Obdachlosen in New York an den Stadtrand deportieren
-- etwa zeitgleich mit dem Entfall der Notwendigkeit, als Nichtmoskauer
einen Inlandspass fuer Aufenthalte in Moskau zu haben --
und ohne welfare and social security, versteht sich)
die Flucht in Kriegsausgaben von einer Milliarde Dollar in drei Jahren
hat vermutlich aehnlich wie in Deutschland 1929-38 auch Ursachen in
wirtschaftlichen Problemen
(konkret: Misslingen des Versuchs, mittels konventioneller Kapitaleinkommen
Existenzeinkommen fuer namhafte Teile der Amerikaner zu schaffen)
-- Silicon Valley und Compuserve/Interneet waren anfangs Projekte des DOD
Verteidigungsministeriums, blieben aber weit hinter den Erwartungen zurueck
und auf eine Branche beschraenkt, die noch dazu teilweise ("New Economy")
in finanzielle Misserfolge schlitterte --
findet aber ihren persoenlichen Seelenabdruck im Charakter der beteiligten
Vertrauensleute von George W. Bush.
(Meinungen von George W. Bush oder Ariel Sharon zu "civil liberties" siehe
www.aclu.org
oder jede beliebige Nachrichtenstation, Meinungen von Stalin, Hitler oder
Metternich sind vielleicht trotz Ablebens interim vorstellbar)
***
6. Medien sind nicht vierte Gewalt, sondern von (Macht und Medien) abhaengig.
Da Arbeit in Medien neben technischen Hilfsmitteln auch viel Zeit braucht,
ist die demokratische Verwendung von Informationsmedien in Staaten mit
Zwangsarbeits- Indikator > 30% stark blockiert, (siehe oben 4. monetaerer
Faschismus), obwohl die meisten Verfassungen offiziell Medienbeschraenkungen
als ungesetzlich bezeichnen.
Medien haben sich zudem ebenso oft als demokratische Gewalt erwiesen, wie sie
als Propaganda von Machthabern missbraucht wurden:
6a) Im Fall Watergate war es Verdienst von Medien, undemokratisches Verhalten
der Nixon- Regierung (Beschaffung von Erpressungsgrundlagen) aufzudecken,
die sonst gar nicht bekannt geworden waeren, obwohl sie im Dunstkreis von
Beamten und Politik weltweit alltaeglich sind.
-- das war aber eher moeglich, trotzdem -- und nicht "weil" -- die
Washington Post ein "unabhaengiges" Wirtschaftsunternehmen ist:
entsprechend ihrer Finanzkraft sind Medienunternehmen, wie alle anderen
Unternehmen auch, ev. finanziell staerkeren Unternehmen durch Kauf oder
Beteiligung ausgeliefert und sind trotz Tradition im Demokratiebewusstsein
der Leser (gegenueber Macht von "Staat") kaum in der Lage, dieselbe
Unabhaengigkeit gegenueber monetaerer Macht aufrechtzuerhalten.
(Beispiel: interne Informationen der Tabakindustrie; Rauchverbote sind
kein Bezwingen von Tabakindustrie, ebenso wie Drogenverbote kein Bezwingen
von Drogenanbau oder Drogenindustrie sind)
6b) Im Falle Oesterreichs half massive Medienpropaganda hingegen, die Verfassung zu
brechen (Verfassungsgesetz "Staatsvertrag"), wo neben dem Neutralitaetsgesetz
vom 26.10.1955 ("immerwaehrende Neutralitaet") ein immerwaehrendes Verbot des
Anschlusses an Deutschland festgeschrieben ist:
-- Definition von "Anschluss" ist lt. Arrtikel 4, Staatsvertrag vom 15.5.1955
(das ist ein Bundesverfassungsgesetz) "... UNMITTELBAR ODER MITTELBAR eine
politische oder wirtschaftliche ..." (Beeintraechtigung der Unabhaengigkeit
durch Vereinigung mit Deutschland)
(da Deutschland EU- Mitglied ist, war Oesterreichs Beitritt 1994 ein
"Anschluss": EU ist eine politische UND wirtschaftliche Vereinigung bzw.
Abhaengigkeit; der Anschluss erfolgte "mittelbar", EU ist das Mittel der
Vereinigung mit Deutschland).
6c) Gemeinsamkeit in allen "Beitrittskandidaten-" Staaten, die die EWG bzw.
EG zur EU (politische Union) machten, statt sich auf EWR (Vertrag) zu
beschraenken, war und ist, dass
-- EU- Propaganda vor allem dank beteiliigter Staats- Intelligenzen und
voller Supermarktregale wirkt(e);
(vgl. jenen Staatskapitalismus, den die Politfunktionariate der UdSSR 70 Jahre
lang aus dem Kommunismusgedanken des Karl Marx machten, oder
vgl. jene Inquisition, die die Kirchenfunktionariate 2000 Jahre lang
aus der Liebe des Jesus machten)
***
7. in monetaerer Gesellschaft muss DEMOKRATIE auch MONETAER auftreten.
-- denn ABHAENGIGKEIT ist p r i m a ee r e s Merkmal von HIERARCHIE.
"Kapitalismus" ist Erzeugung von Abhaengigkeit mittels Geld und stellt einen
unverhohlenen Machtanspruch als solchen dar.
besonders VERLOGEN sind "Kontrollmechanismen" wie "Interdependence"
(Demokratie und Sicherheit werden durch gegenseitige ABHAENGIGKEIT zu sichern
behauptet), die einfache Abhaengigkeit zu wechselseitiger bzw. vielschichtiger
(d.h. mehrfacher, schwer durchschaubarer, schwer bekaempfbarer) INTERDEPENDENZ-
Abhaengigkeit verschlimmert.
Arbeitszwang verschlimmert Abhaengigkeiten, erzeugt monetaeren Faschismus
und bewirkt das ruecksichtslose Kaputt"wirtschaften" der Umwelt, waehrend
nur Existenzeinkommen Schutz vor monetaerem Faschismus bieten.
(Zwangsarbeits- Indikator (%) = Arbeitseinkommen pro Gesamteinkommen)
Dies haben offensichtlich auch "Neo"Liberalisten" erkannt, die seit dem
Wiederholen des Kontrollverlustes durch Deflation vehement versuchen,
Existenzeinkommen aus Kapital gesetzlich vorzuschreiben.
(der Inflationsrueckgang von 10% auf fast Null waehrend der 1990er Jahre
entspricht einer (relativen) Deflation bzw. Deflationssteigerung um 10%)
Indiz: Privatisierung der "Alters"vorsorge" und Krankenversicherungen,
teilweise unsinnige Risikoaufnahme im Bereich von Foerderungen privater
Gesundheits- und Erlebensversicherungen mit "Vorsorge-" Argumenten,
die nicht mehr nur mit "Kapitalismus" oder "Marktwirtschaft" erklaerbar
sind.
Beispiel: der Oekonom Friedrich Hayek, der zunaechst fuer "basic income"
(eine recht genaue Beschreibung von Existenzgeld) eintrat, dann aber begann,
"Gefahren des Sozialismus" zu beschwoeren und seine Idee weglegte.
Alan Greenspan, langjaehriger Praesident der US- Notenbank, ist Pragmatiker
und verfolgt eine Geldpolitik, die sowohl den wechselnden US- Praesidenten
als auch den vielen Betroffenen von "Kapitalismus" gerecht zu werden versucht.
Greenspan leistete durchaus Beitraege im Umfeld der NASDAQ (einer eigenen
Boerse fuer New Economy und vor allem IT- Branche), die Projekte Internet
und Silicon Valley zu unterstuetzen.
Kapitaleinkommen haben zwar bezueglich persoenlicher Abhaengigkeit
gleiche Effekte wie Existenzeinkommen;
-- nicht jedoch bezueglich dem Kaputtwirrtschen der Umwelt (weil Strukturen
monetaerer Abhaengigkeit erhalten bleiben und sogar verstaerkt werden)
-- und auch nicht bezueglich persoenlichher und monetaerer Mitbestimmung,
also monetaerer Demokratie.
Ritualisierungen bzw. Institutionen:
s.jede Suchmaschine, Suchbegriff "txtserve" oder "democratic development"
***
Zusammenfassung: "monetaere Demokratie ist ... "
... sinnvolle Wuensche verwirklichen.
... sinnvolle Wuensche ALLER verwirklichen.
... sinnvolle Wuensche ALLER so verwirklichen, dass sie auf gleiche oder
KOMPATIBLE Art jede(r) verwirklichen kann (oder koennte).
Kontrollgedanke:
-- Hierarchie (und daher auch Diktatur) beklagen "da koennte ja jeder kommen",
"da koennte ja jeder machen, was er will";
Demokratie GARANTIERT, dass jede(r) machen kann, was er oder sie will.
als Grundlage ist zum Beispiel EINIGKEIT ueber Wesentliches brauchbar,
("notwendig aber nicht hinreichend"), aber nicht "Harmonie"
(weil der Anschein von Harmonie erzwingbar ist, Einigkeit aber nicht,
und weil daher "Harmonie" leicht fuer Hierarchie und Diktatur
missbraucht werden kann)
GEWALT sollte nicht sein, und FRIEDEN erstrebt wohl (fast) jeder Mensch,
das war und ist aber nicht immer ohne Gewalt moeglich: ohne Revolutionen
1789, 1848, 1917 haette Europa noch heute ueberhaupt keine Demokratie.
EINIGKEIT ueber Demokratie ist allerdings Mindest- VORAUSSETZUNG,
("nicht hinreichend, aber notwendig")
um Willen (Entscheidungen) von Menschen ueber andere Menschen zu verhindern,
d.h. Demokratie ueberhaupt erst zu ermoeglichen:
Beispiele demokratischer Elemente (und Probleme) in Verfassungen:
-- USA: "habeas corpus", Recht auf Famillie und Glueck, Recht auf
Unverletzlichkeit von Eigentum
(Probleme: mittels Eigentum kann anderes Eigentum verletzt werden,
Eigentum ist nicht als etwas definiert, was jede(r) haben kann;
Familie und Glueck sind urspruenglich gleichgesetzt (d.h. erzwungen),
und Unverletzlichkeit des Menschen ist bis zum Legalmord ("Todes"strafe")
nicht garantiert, finanzieller Mord durch unbegrenzte Exekution bis
unter ein Existenzminimum erlaubt)
-- Europa, z.B. Oesterreich: bis ca. 19885 ein Musterbeispiel an
Menschenrechten, Menschenrechte (noch) in der Verfassung garantiert,
Nachteile aus Rasse, Religion, Hautfarbe verboten
(Probleme: Wiederaufflammen von -- nun "europaeischen" -- Nationalgedanken
und "Integration" (=Unterwerfung) statt Integritaet=Unverletzlichkeit
des Menschen, keine Existenzminimum als Existenzgeld garantiert)
-- Asien: Kompatibilitaet mit Umwelt undd Menschen wird vorausgesetzt
(Probleme: fast nirgends Mindeststandards an Freiheit und Gleichheit,
(als Elemente der Demokratie), Kompatibilitaet wird meist mit viel
psychischer oder physischer Gewalt erzwungen, im Extremfall wird
Hilfestellung fuer Aussenseiter nur bei Feuer erlaubt,
Hierarchie wird als Grundlage des Denkens erzwungen, "jeder Mensch ist
Eigentum von anderen Menschen")
-- vgl. Gottesstaaten: "Gott, wir sind ddein Eigentum"
statt "Rohstoffe sind Eigentum Gottes bzw. Eigentum aller Menschen")
Todfeind jeder Demokratie ist "Hierarchie" (Diktatur ist nur die
offensichtlichste Hierarchie), daher
-- kann Demokratie die Religionsfreiheitt der Menschen garantieren,
aber es
-- koennen Religionskirchen, Staats- undd Parteifunktionariate
(also hierarchische Strukturen von Religionen, Ideologien, Staaten)
niemals Demokratie garantieren,
sondern Demokratie auf lange Sicht nur vernichten:
"islamische Demokratie" (mit Scharia- Gewalt) werden ebensowenig je
demokratisch sein koennen, wie "katholische Demokratie" (mit Inquisition)
jemals existiert hat.
Einschraenkungen von Demokratie sind nur begrenzt und temporaer zulaessig,
wo nichtdemokratische Strukturen bessere Infrastruktur und Versorgung
bieten:
juristische Personen (Firmen, Organisationen, Behoerden) sind Menschen
u n t e r z u o r d n e n und duerfen nicht zu "unentrinnbaren"
(z.B. Verwaltungs-) Unterwerfungen, "Pflichten" und
nicht zu Zwang von Menschen werden.
"Instrumente der Demokratie" sind an sich sogar ein Anachronismus, also ein
Paradoxon eo ipso, ein Widerspruch per se:
Instrumente dienen "Besitzern", z.B. Adel (Oligarchien, Oligokratien, Koenigen
oder Kaisern) oder ihren republikanischen Entsprechungen (Diktaturen, Staats-,
Kirchen oder Parteifunktionariaten eben allen Arten von Hierarchien
Beispiele der Geschichte:
Beispiel Europa: VIELLEICHT wuerden Parlamente als Instrumente des Adels
(vgl.Grossbritannien noch heute) existieren, aber Parlamente waeren, wie
Beamte und Richter, Instrument von HERRSCHAFT, also von Besitzern wie
Koenigen oder Kaisern und werden durch EINIGKEIT ueber Demokratie nur etwas
in dieser Herrschaftsrolle gezuegelt
-- ohne Hierarchie wie Diktatur oder abssolute Monarchie haben Richter und
Beamte eigentlich keine Funktion und versuchen daher, ihre Existenz durch
Einfluss auf Parlamente zu sichern:
etwa 50% der Parlamentarier Oesterreichs sind Beamte, Richter oder Militaer)
Beispiel USA: Vernichtung bzw. Ausbeutung von Indianern, Schwarzen und
schliesslich der gesamten Bevoelkerung reduzieren Demokratie bis heute auf
eine Gruppenherrschaft (Oligarchie, Oligokratie) der "white, protestant"
US- Amerikaner.
-- die eigentliche Botschaft von Ronald Reagan an den Ostblock
(beim sogenannten Fall des eisernen Vorhangs) war
"dont worry, you can suppress people as easy as we do,
be reasonable and intelligent, and you need no iron curtain to do that;
you dont need even to call it communism".
-- dieser "Fall des eisernen Vorhangs" wwar nur Tarnung und "Begleitmusik"
zur Beendigung des "New Deal" in den USA (vgl. Roosevelt, Keynes),
der das Ende des US- Sozialsystems brachte:
-- vor Ronald Reagan hatten Arbeitslose in New York mehr Einkommen
durch Arbeitslosengeld, als es Facharbeiter in Moskau hatten;
heute haben Texas, Kalifornien und Nachbarstaaten einen eigenen, neuen
EISERNEN VORHANG gegen Mexiko errichtet, um "wetbacks" -- mexikanische
Landarbeiter -- an Arbeit und Einkommen in den USA zu hindern).
dieser Sozialabbau funktionierte fast identisch mit jenem der
EU- Betreiber seit ca. 1985 (subversiv) bzw. 1994 (erste Beitrittswelle
zur "EU der 15"), die etwa in Oesterreich erst seit 2002/2003 auf
ersten Widerstand trifft:
Beispiel EU: Wiederherstellung der Leibeigenschaft und Existenzvernichtung
durch Illegalisierung und Kriminalisierung (Ungehorsamskriminalitaet),
1095-2003 allerdings nicht mehr eine Leibeigenschaft der Bauern wie bis
1789/1848/1917, sondern diesmal eine Leibeigenschaft aller Menschen
(mittels ihrer "Berufe") durch Verschaerfung der Koppelung von Einkommen an
Arbeit und Hierarchisierung.-
-- da ein Parlament keine "Besitzer" habben kann, wenn es demokratisch sein
soll (das erkannte die US- Verfassung richtig), haben US- Bundesstaaten
keine echte Demokratie, sondern Verwalter (Gouverneure), die dem
US- Praesidenten mit Gesetz untergeordnet werden.
-- EU betreibt mittels EU- Kommission seeit Anfang die finanzielle Knebelung
der Mitgliedstaaten
(Erzwingen der "Konvergenzkriterien" statt Sicherung etwa von
Divergenzstandards: ein "Europa der Verschiedenheiten" wird nur im
Umfang von Trachtenkleidung, Wein- und Olivenetiketten propagiert,
nicht aber im Wettbewerb der sozialen Leistungen und Einrichtungen)
wie auch der einzelnen Menschen
(durch Sozial- und Pensionsabbau, durch Arbeitszwang statt Existenzgeld,
durch verschaerfte Koppelung von Einkommen an Arbeit, durch Privatisierung
und Monetarisierung von Infrastruktur, d.h.
H i e r a r c h i s i e r u n g mittels Geld)
-- EU hat sich als "Europaeische Union" = politische + wirtchaftliche Union
u e b e r den Mitgliedstaaten etabliert, statt mit EWR (einem Vertrag)
zwischen den Mitgliedstaaten zu wirken.
-- EU- Staaten werden daher in einigen JJahren vielleicht noch Parlamente,
sicher aber keine Demokratie (sondern Verwalter und Gouverneure der EU)
haben, wenn diese Entwicklung nicht raschest gestoppt wird.
Demokratie allein und "als Recht" ist zu wenig, weil freie Zeit und freies
GELD noetig sind, um ein "Recht" geltend zu machen.
daher muss sich DEMOKRATIE (auch) MONETAER aeussern und manifestieren,
monetaere Demokratie muss freie monetaere Entscheidung des einzelnen
Menschen garantieren.