Kapitel III.1 Die DDR als Klassengesellschaft

"Als Klasse bezeichnet man große Menschengruppen, die sich voneinander unterscheiden nach ihrem Platz in einem geschichtlich bestimmten System der gesellschaftlichen Produktion, nach ihrem (größtenteils in Gesetzen fixierten und formulierten) Verhältnis zu den Produktionsmitteln, nach ihrer Rolle in der gesellschaftlichen Organisation der Arbeit und folglich nach der Art der Erlangung und der Größe des Anteils am gesellschaftlichen Reichtum, über den sie verfügen. Klassen sind Gruppen von Menschen, von denen die eine sich die Arbeit der andern aneignen kann infolge der Verschiedenheit ihres Platzes in einem bestimmten System der gesellschaftlichen Wirtschaft." Lenin (10)

Diese Definition des Klassenbegriffs, der jeder Marxist-Leninist zustimmen würde (auch wir stimmen in dieser Definition mit Lenin übrigens überein), widerlegt klar, daß sich der Begriff Klasse hauptsächlich aufgrund der Eigentumsfrage definiert. Die Abwesenheit bzw. Abschaffung von Privateigentum an Produktionsmitteln und die Einführung des Staatseigentums, also die Liquidation der Bourgeoisie, in den ehemaligen Ostblock-Staaten war und ist allerdings stets Hauptargument der Leninisten aller Fraktionen, um diese Staaten als "Arbeiterstaaten" zu bezeichnen und davon zu reden, daß es dort keine Ausbeutung mehr gegeben hätte (hierbei möchten wir anmerken, daß diese Idee sich bereits während des 1. Weltkrieges bei der deutschen Sozialdemokratie großer Beliebtheit erfreute, so sah z.B. Hilferding in der Abschaffung des Privateigentums an den Produktionsmitteln einen ersten Schritt zum Sozialismus). Aber selbst Marx wies in den Grundrissen der Kritik der politischen Ökonomie darauf hin, daß es nicht "die juristische Form des Besitzes an Produktionsmitteln" ist, was wirklich wichtig ist, sondern die reale Verfügungsgewalt über sie und die Stellung der Produzenten zu ihnen.

Es werden sozialistische, also von den Produzenten selbst bestimmte, ökonomische Verhältnisse mit der Verstaatlichung gleichgesetzt und somit verwechselt. Dies unterstreicht auch Lenins Sicht, daß der Sozialismus "nichts anderes als staatskapitalistisches Monopol" sei, das "zum Nutzen des ganzen Volkes angewandt" werde. Daß die Organisationsformen, die Lenin als "fortschrittlich" bezeichnet und auch für den Sozialismus "nützlich" hält, der kapitalistischen Gesellschaft entstammen und somit gewissen Klassenverhältnissen und Klassenzielen (in diesem Falle Profit auf Kosten der Gesundheit der Arbeiterklasse) entsprechen, scheint für Bürokraten des Staatskapitalismus nicht entscheidend zu sein, denn schließlich wissen sie sich geborgen in ihrem ideologischen Dogma des Marxismus-Leninismus. So setzt der Parteiapparat (in guter alter sozialdemokratischer Manier) "den Staat an die Stelle des Privatunternehmers" und damit sind "die Macht der ökonomischen Ausbeutung und der politischen Unterdrückung in einer Hand vereinigt", wie Engels in seiner Kritik des sozialdemokratischen Programmentwurfs 1891 schrieb.

Einige Leninisten wie die von der SED sahen sich auf dem Weg zur "klassenlosen Gesellschaft", andere wie die Trotzkisten sahen nur die Notwendigkeit einer "politischen Revolution", um die Arbeiterklasse an die Macht der "Arbeiterstaaten" zu bringen. Der Begriff "Arbeiterstaat" ist an sich schon ein Unding, denn Staat bedeutet Herrschaft, Hierarchie und Unterdrückung. Er ist ein Instrument zur Niederhaltung der unterdrückten Klasse, die "notwendige Form der Klassengesellschaft". Der Staat ist laut Lenin "das Produkt und die Äußerung der Unversöhnlichkeit der Klassengegensätze. Der Staat entsteht dort, dann und insofern, wo, wann und inwiefern die Klassengegensätze objektiv nicht versöhnt werden können". (11)

Die Gesellschaft der DDR kannte - wie der westliche Privatkapitalismus - Arbeiter und Chefs, Manager und Gemanagte, Befehlshaber und Befohlene und Verwalter und Verwaltete. Die Arbeiterklasse war in der DDR auch nur "Subjekt der Geschichte", ansonsten wurde sie von der Partei auf ihre Rolle als Statist bei befohlenen Demonstrationen und "freiwilligen" Verpflichtungen reduziert. Da die Arbeiter selbst keinen Einfluß auf die Pläne und die Verteilung hatten, konnte statt von einer "Diktatur des Proletariats" eher von einer Diktatur über das Proletariat gesprochen werden, denn in der DDR war die Arbeiterklasse ebenso wie in der BRD rechtlos und Objekt der Ausbeutung und Unterdrückung. In der Klassengesellschaft der DDR kollidierten die Interessen der Arbeiterklasse und der Bürokraten. Ideologische Begründung des "Führungsanspruchs" bzw. der Herrschaft der SED war, daß die SED die "Avantgarde" und die "Partei der Arbeiterklasse" sei (bauend auf die Ideen Lenins und die Sicht, daß die Partei "Lehrerin" und "Erzieherin" sei), ohne allerdings je ein Mandat von der Klasse erhalten zu haben.

Dies hatte natürlich auch Einflüsse auf das Klassenbewußtsein der Arbeiter, die deutlich erkannten, daß eine Teilung der Gesellschaft der DDR vorhanden war. So hieß es etwa in Anspielung auf die Privilegien der "Intelligenzler": "Wir arbeiten zusammen, warum sollen wir nicht auch zusammen essen?" (12) oder "Es kommt zur Bildung einer Klasse der ‚Intelligenzler' und Aktivisten." (13)

Und ein Ausdruck des Fortbestehens eines Klassenwiderspruchs zwischen Arbeiterklasse und neuer herrschender Bürokratenklasse, welche die Rolle der privaten Bourgeoisie in der Leitung der Wirtschaft durch den Staat übernommen hatte, waren Spannungen auf betrieblicher Ebene, die bis hin zu Arbeitsniederlegungen, Arbeitsplatzwechsel (in manchen Betrieben betrug die Fluktuation bis zu 40 oder 50 %), Bummelei, Diskussionen, Krankfeiern, Sabotage und ähnlichem führen konnten. Und in diesen Zusammenhang läßt sich auch der 17. Juni stellen. Die Arbeiterklasse formulierte ihre Forderungen und erteilte der SED und dem FDGB eine klare Absage, da diese keine Arbeiterinteressen, sondern nunmehr ihre eigenen, die Interessen der mit dem Staat verwachsenen Bürokratie vertraten. Die Gewerkschaften waren zu Erfüllungsgehilfen und Anhängseln des Staates geworden, dessen Politik sie stützten und verteidigten. Im allgemeinen führten viele Funktionäre in den Betrieben das gleiche Leben wie die Betriebsleitung. Was also blieb der Arbeiterklasse anderes übrig als sich autonom zu formieren und zu artikulieren?