Titel: Entwicklung und Indikator(en) von Demokratie --- historisch: ----------- Zerschlagung des roemischen Reiches Immanuel Kant: Vernunft und Selbstbestimmung des Menschen Montesquieu: Macht muss geteilt werden, Gewaltentrennung, Minimum: Parlament, Regierung, Justiz Tempelritter, Freimaurer: Goodwill, "fueg niemand Anderem zu, was Du nicht willst dass man Dir tu" 1789 Paris: Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit/Bruederlichkeit, Abrutschen in Napoleonismus und Absolutherrschaft 1848 Wien: Erzwingung parlamentarischer Kontrolle von Kaiser/Regierung, Abrutschen in Voelkerkerker und 1.Weltkrieg 1917 Moskau: Erzwingung der Gleichheit, Verbot des Adels 1938 Berlin, Rom, Vichy: partieller Kampf gegen (juedisches) Kapital, Abrutschen in Rassismus, Voelkermord und 2.Weltkrieg, antisemitisches Kapital gewinnt letztlich mehr denn je (Kapitalismus: Erzeugung von Abhaengigkeit mittels Geld) 1945 Oesterreich: soziale Marktwirtschaft als Loesungsversuch (Europa: nichtjuedische Kapitalstruktur distanziert sich rechtzeitig von Nazideutschland und bleibt unversehrt, Asien: gesamte Gesellschaft (Adelshierarchie) und gesamte Kapitalstruktur bleiben unversehrt, 2 Staedte sind zerstoert Sowjetunion: Adel des Funktionariats statt Adel des Zaren, Ersatz "alter" Abhaengigkeit durch neue Zwangsstrukturen, Uebernahme der Kapitalstruktur in den Staatskapitalismus) 1989 Osteuropa: Zerschlagung des Staatskapitalismus, Abrutschen in neuen, ungebremsten Kapitalismus (d.h. Erzeugung von Abhaengigkeit mittels Geld, Sozialraub, Vernichtung demokratischer Elemente und sozialer Sicherheit bei Einfuehrung partieller Freiheit und besseren Konsums) Entwicklung und Indikatorengrundlagen: -------------------------------------- Elemente der Demokratie nach Montesquieu und Paris 1789 (Macht muss geteilt sein, Gewaltentrennung, z.B. MINDESTENS Legislative, Exekutive, Justiz) Freiheit Gleichheit Schwesterlichkeit/Bruederlichkeit ("Goodwill") monetaere Demokratie Indikatoren (z.B. Demokratiegrad, Indikator fuer Arbeitszwang), die den Zustand von Demokratie messbar beschreiben Macht nicht nur teilen, sondern begrenzen und reduzieren Gewaltentrennung: (nicht nur) keine Personalunion zwischen Gewalten, PLUS keine GRUPPENUNION zwischen Gewalten -- d.h. Regierung darf NICHT von Parlamentsmehrheit gebildet werden -- (z.B. Minderheitsregierung etc.: verschiedene Gewalten duerfen nicht von gleichen Gruppen dominiert werden) Erweiterung der Gewaltentrennung durch zusaetzliche Gewaltendefinitionen: monetaere Gewalt, Mediengewalt etc. Erweiterung der Freiheit um PERSOENLICHE Freiheit -- Freiheit "Oesterreichs" bedeutet noch lange nicht Freiheit der OesterreicherInnen ... Gleichheitsgrundsatz AUSDRUECKLICH in Verfassung und Gesetzen, nicht nur einzelne Ungleichheitsverbote: Gleichheit der PERSON, Nachrang der "juristischen Person" Problematik der Beurteilung, Bewertung, Entscheidung (UEBER andere Menschen) Problematik von Beurteilung, Durchsetzung und Erzwingung ("zero tolerance", enforcement)