Titel: Demokratie und Freiheit
zwischen Schutzlosigkeit und Mehrheitsherrschaft
(A) Freiheit und Aggression
(B) Freiheit und Demokratie
(C) Entwicklung von Demokratie
(A) Freiheit und Aggression:
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typische Saetze:
"Eltern praegen ihre Kinder durch Gewalt"
"nicht durch Gewalt gepraegte Kinder wenden instinktiv Gewalt an"
"geistige Gewalt kann koerperliche Gewalt verhindern (Jesus, Gandhi)"
"Regeln (Gewaltbereitschaft) verhindern Faustrecht"
"Aggression fuehrt zu Unfreiheit und muss gewaltbereit bekaempft werden"
"Sicherheit erfordert Verzicht auf und Einschraenkung von Freiheit"
A.1. Freiheit als Kategorie der politischen Philosophie:
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(uebliche) Behauptung:
absolute Freiheit existiere OHNE BEDINGUNGEN nur, wenn Menschen
(nicht innerhalb des Begreifens anderer Menschen leben, d.h.)
einander nicht begegnen.
Beispiele:
Speer/Faustkeil: innerhalb Sichtweite
Auto/Eisenbahn: innerhalb eines Kontinents
Flugzeug/Massenmedien: innerhalb der Welt
Internet/Drahtlose Kommunikation:
innerhalb Reichweite elektromagnetischer Wellen
Findest Du ein anderes Ergebnis?
-- welches?
Beispiele fuer Bedingungen von Freiheit:
"wenn die Freiheit anderer Menschen nicht eingeschraenkt wird"
"wenn andere Menschen keine Gewalt auszuueben versuchen"
"wenn andere Menschen keine Herrschaft auszuueben versuchen"
"wenn andere Menschen keine Hierarchie zu erzwingen versuchen"
Randbedingungen:
Aggression bzw. Aggressionsbereitschaft existieren
oder werden als "vorhanden" behauptet.
relative Freiheit wird immer im Zusammenhang mit (moeglichen)
"Bedrohungen" oder "Gefahren" beschrieben oder beschworen.
A.2. Aggression:
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(uebliche) Behauptung:
andere Menschen sind aggressiv, WEIL es "boese Menschen" gibt.
Beispiele:
Definition einer Polaritaet, z.B. Go(e)tt(er)/Teufel
Behauptung von "Erbsuende"
weil Aggression als Bestandteil des Ueberlebenstriebes
(genetisch) "vererbt" oder (Behaviorismus) "erlernt" sei.
fuehrt eine Gegenprobe bei Dir zu einem anderen Ergebnis?
-- zu welchem?
Beispiele fuer Aggression/Aggressivitaet:
"ein Baby schreit und trinkt, Erwachsene sind manchmal aggressiv"
"es gibt Menschen, die andere Menschen schlagen oder toeten"
"es gibt Menschen, die rauben oder stehlen"
"starke Kulturen unterwerfen schwache Kulturen"
A.3. Entwicklung von Freiheit:
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(uebliche) Behauptung:
Freiheit existiert nur im "moeglichen" Rahmen eines Staates
oder einer Gesellschaft (und der entsprechenden Regeln)
-- d.h. irgendeiner Organisationsform --
und hat sich ueber Jahrhunderte entwickelt.
Beispiele:
"Pflicht des Gehorsams in Kloestern fuehrte zu Freiheit der Kloester"
"Ueberwindung Metternichs fuehrte zur Freiheit von Parlamenten"
"EU sichert Frieden und Freiheit in Europa"
Findest Du ein anderes Ergebnis?
-- welches?
(ist Deine persoenliche Freiheit verschieden von der eines Parlaments?)
(B) Freiheit und Demokratie:
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typische Saetze:
"hoehere (?) Kulturen zeichnen sich durch Aggressionsfreiheit aus"
"starke Kulturen muessen nach aussen entsprechend stark auftreten"
"Freiheit muss vor Aggression verteidigt werden"
"das Gewaltmonopol muss beim Staat liegen"
"Wille zur Freiheit erfordert Wille zur Verteidigung"
"Gewaltbereitschaft des Staates ist gut, weil sie Freiheit sichert"
B.1. Freiheit in der politischen Realitaet Konservativer:
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(uebliche) Behauptung:
Wer Herrschaft ("Gottesgnadentum" oder durch Mehrheit) ausuebt,
handelt verantwortungsvoll im Bewusstsein des Waehlerauftrags.
Findest Du ein anderes Ergebnis?
-- welches?
(versucht Herrschaft, Widerstand zu brechen und zu beseitigen? Wie?
Beispiele fuer reale Freiheitsprobleme:
-- Stalin wurde wurde durch Kontrollorgane (Sowjets) bestaetigt;
Hitler, Mussolini und Dollfuss/Schuschnigg wurden GEWAEHLT
und beseitigten erst danach Freiheit und Demokratie ...
-- der oesterreichische Staendestaat wurde durch den Hitlerismus
zerbrochen: Konflikt zwischen Totalitarismen bedeutet nicht,
dass einer davon demokratischer ist
-- Wahlen sind ein Element von Demokratie und
gewaehlte Regierungen sind demokratischer, aber
Mehrheit (z.B. durch Wahlen) sind noch lange nicht Demokratie
(Beispiel: 70% beschliessen, 30% aus dem Boot zu werfen und
ertrinken zu lassen)
B.2. Demokratie in der Geschichte:
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Zerschlagung des roemischen Reiches
Immanuel Kant: Vernunft und Selbstbestimmung des Menschen
Montesquieu: Macht muss geteilt werden, Gewaltentrennung,
Minimum: Parlament, Regierung, Justiz
Tempelritter, Freimaurer: Goodwill, "fueg niemand Anderem zu,
was Du nicht willst dass man Dir tu"
1789 Paris: Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit/Bruederlichkeit,
Abrutschen in Napoleonismus und Absolutherrschaft
1848 Wien: Erzwingung parlamentarischer Kontrolle von Kaiser/Regierung,
Abrutschen in Voelkerkerker und 1.Weltkrieg
1917 Moskau: Erzwingung der Gleichheit, Verbot des Adels
1938 Berlin, Rom, Vichy: partieller Kampf gegen (juedisches) Kapital,
Abrutschen in Rassismus, Voelkermord und 2.Weltkrieg,
antisemitisches Kapital gewinnt letztlich mehr denn je
(Kapitalismus: Erzeugung von Abhaengigkeit mittels Geld)
1945 Oesterreich: soziale Marktwirtschaft als Loesungsversuch
(Europa: nichtjuedische Kapitalstruktur distanziert sich
rechtzeitig von Nazideutschland und bleibt unversehrt,
Asien: gesamte Gesellschaft (Adelshierarchie) und gesamte
Kapitalstruktur bleiben unversehrt, 2 Staedte sind zerstoert
-- vgl. Michael Moore, Film "Fahrenheit 9/11", Durchfuehrung
von Kriegen wird immer der aermsten Bevoelkerungsgruppe
auferlegt, oft sieht deren Zuhause nicht besser aus als
das Kriegsgebiet bei Kriegsende,
das Kapital ist davon nicht betroffen --
Sowjetunion: Adel des Funktionariats statt Adel des Zaren,
Ersatz "alter" Abhaengigkeit durch neue Zwangsstrukturen,
Uebernahme der Kapitalstruktur in den Staatskapitalismus)
1989 Osteuropa: Zerschlagung des Staatskapitalismus,
Abrutschen in neuen, ungebremsten Kapitalismus
(d.h. Erzeugung von Abhaengigkeit mittels Geld, Sozialraub,
Vernichtung demokratischer Elemente und sozialer Sicherheit
bei Einfuehrung partieller Freiheit und besseren Konsums)
B.3. Freiheit und Demokratie:
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(uebliche) Behauptung:
Jede Minderheit hat die Chance, ein besseres Programm zu entwickeln
und gewaehlt zu werden.
Findest Du ein anderes Ergebnis?
-- welches?
www.socialforum.org als Antwort auf Sozialraub und Neo"liberalismus":
-- Formulierung sozialer Anliegen und ihres Istzustandes
-- Formulierung des Sollzustandes sozialer Anliegen
-- Widerstand gegen Sozialraub und Vernichtung von Demokratie und Freiheit
-- Formulierung z.B. monetaere Demokratie:
Abhaengigkeit mittels Geld begrenzen (Wert der Existenz),
Minimum persoenlicher Freiheit mittels Geld (Grundeinkommen)
-- Formulierungen z.B. zur Entwicklung von Demokratie:
Demokratie entstand als SCHUTZ vor dem tyrannos
(Demokratie ist keine Regierungsform, aber Regierungen
sind (mehr/weniger) demokratisch: Demokratie-Index)
(unuebliche) Behauptung:
Freiheit existiert(e bisher) immer nur als Antwort auf Unfreiheit,
und das Ausmass von solcher (relativer) Freiheit hinkte um mindestens
eine Generation (oder eine Denkstufe) hinter der jeweils moeglichen
(relativen Freiheit) hinterher, fast immer existieren Abstufungen
in Klassen, Kasten oder aehnlichen Strukturen.
Beispiele:
"Freie" Roemer und Griechen legten zeitweise durchaus schon
(untereinander) demokratisches Verhalten an den Tag
und bewerteten Freiheit sehr hoch;
das galt aber nicht fuer Sklaven und Familienmitglieder
Parlamentskammern (sind eigentlich oligarchische Strukturen und)
behalten manchmal das "Oberhaus" dem Adel vor:
untereinander demokratisch, grenzen sich aber strikt vom
jeweiligen "Unterhaus" oder dem "gemeinen Volk" ab
Indische Kastensitten sind trotz gesetzlicher Verbote bis heute
kaum auszurotten, selbst der Wert des Lebens wird
(ausserhalb der eigenen Kaste) nicht immer respektiert
Anmerkung: Teil (C) sollte wenn moeglich im Internet stehen,
wird aber wohl zu lang fuer das gedruckte Programm (?)
(falls auch (A)+(B) mit ca. 6000 Zeichen zu lang ist,
ev. nur die Ueberschriften (?) -- vermittelt aber
eigentlich kaum, worum es geht)
(C) Entwicklung von Demokratie:
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Elemente der Demokratie nach Montesquieu und Paris 1789
(Macht muss geteilt sein, Gewaltentrennung,
z.B. MINDESTENS Legislative, Exekutive, Justiz)
Freiheit
Gleichheit
Schwesterlichkeit/Bruederlichkeit ("Goodwill")
Weiterentwicklung von Indikatoren (z.B. Demokratiegrad),
die den Zustand von Demokratie messbar beschreiben
monetaere Demokratie
Macht nicht nur teilen, sondern begrenzen und reduzieren
Gewaltentrennung in der Gegenwart und Zukunft erweitern:
(nicht nur) keine Personalunion zwischen Gewalten
-- d.h. eine Person ist zugleich Exekutivbeamte(r) und
Abgeordnete(r) im Parlament (2002-04: mehrere OeVP-
Abgeordnete sind zugleich Gendarm) --
sondern auch keine Gruppenunion zwischen Gewalten
-- d.h. Regierung darf NICHT von Parlamentsmehrheit
gebildet werden --
(z.B. Minderheitsregierung etc.: verschiedene Gewalten
duerfen nicht von gleichen Gruppen dominiert werden)
Erweiterung der Gewaltentrennung durch zusaetzliche
Gewaltendefinitionen: monetaere Gewalt, Mediengewalt etc.
Erweiterung der Freiheit um PERSOENLICHE Freiheit
-- Freiheit "Oesterreichs" bedeutet noch lange nicht
Freiheit der OesterreicherInnen ...
Problematik der Beurteilung, Bewertung, Entscheidung
(von Menschen UEBER andere Menschen)
Problematik von Beurteilung, Durchsetzung und Erzwingung
("zero tolerance", enforcement)
Gleichheitsgrundsatz AUSDRUECKLICH in Verfassung und Gesetzen,
nicht nur einzelne Ungleichheitsverbote:
Gleichheit der PERSON, Nachrang der "juristischen Person"
(Menschen sind hoeherrangig als Organisationen)