Zur politischen Lage der Nation: Noch eine Anstrengung, wenn ihr Republikaner sein wollt! Dolmancé (1795).

Peymann, er sagt es selber, ist gerade noch davongekommen, viele denken an Flucht bevor es zu spät ist und sitzen auf den Koffern (aber dann fahren sie doch bloß auf Urlaub). Aus Angst vor »Rassismus und Fremdenfeindlichkeit« macht die Industrie sich Sorgen um den Standort (bislang redete sie von Globalisierung). Israel droht mit Abbruch der Beziehungen (die sind freilich viel besser als unter Kreisky), und bietet sich als fremdenfreundliches Exilland an. Selbst das State Department runzelt die Stirn (aber gegen Pat Buchanan ist Haider ein Linksliberaler). Zwar dementieren alle, daß Österreich ein Naziland sei, dies wird aber gerade dadurch insinuiert: Die Behauptung entspringt dem Dementi.

Doch formiert sich auch heldenhafter Widerstand: Die »Kulturschaffenden« treffen sich am Stephansplatz mit ihren Kunden, um Unmut über das Volk zu demonstrieren, und ein Kabarettist sagt sogar einen Auftritt in Kärnten ab. So kämpfen sie gegen ihre geschaffene Kultur, weil sie »die Schande nicht ertragen«. Ein ehemaliger Innenminister ist auch dabei, der genau das tat, wogegen er protestierend auftritt. Das nennt man praktizierenden Humanismus. Jetzt, da fast alle echten Nazis tot sind (als Lebendige machten sie bei allen Parteien Karriere), nehmen sie beherzt den Kampf mit ihren Schatten auf: Ein Gespenst geht um in Österreich, der Geist von toten Geschlechtern. Doch wie jedes Phänomen des Spiritismus ist auch dieses ein Produkt hysterischer Medien.

Denn was ist geschehen? Ein Staatsstreich vielleicht? Drohen Pogrome, droht ein Bürgerkrieg? Ein Staatsnotstand, ein faschistisches Regime? Nimmt die Gewalt auf den Straßen zu? Werden Ausländer attackiert, zu Krüppel getreten oder angezündet wie in Deutschland, England oder Frankreich? Werden Liberale erschossen wie in Schweden? Zigeuner eingemauert wie in Tschechien? Erlebt man Aufmärsche bewaffneter Banden? Ist das Land wirtschaftlich bankrott, die Regierung nicht mehr Herr der Lage?

Nichts von alledem. Das Land ist ruhig und stabil bis zum Gähnen, der größte Wirbel in letzter Zeit war die Love-Parade, die Kriminalitätsrate sinkt, die Arbeitslosigkeit ist eine der niedrigsten in Europa, die Wirtschaft boomt, das Kulturleben floriert. Wien ist sicher wie ein Geldschrank, dabei offen und gepflegt wie ein Park, trotz regional sehr hohem Ausländeranteils sind gröbere Stänkereien eher selten. Und wer nicht glaubt, daß der Antisemitismus zunimmt, gilt selber schon als Antisemit. Sicher: Es gab einen irren rassistischen Briefbombenmörder, doch »Hintermänner» hat man keine gefunden, trotz ebenso irrer Verschwörungstheorien, und ein Nigerianer kam bei der Abschiebung durch die Polizei zu Tode, doch das ist ein Fall für die Gerichte, kein Grund für nationale Hysterie.

Die hat tatsächlich andere Gründe, und zwar solche durchaus demokratischer Natur. Die brav und sittsam abgehaltenen Nationalratswahlen vom 3. Oktober haben, bei schwacher Wahlbeteiligung, etwas Veränderung in das politische Spektrum gebracht. Das ist alles, aber immerhin: Nach mehr als einem halben Jahrhundert stabiler Zweiparteienherrschaft auf allen staatlichen und parastaatlichen Ebenen, nach fast dreißig Jahren sozialdemokratischer Kanzlerschaft und zuletzt 13 Jahren großer Koalition überholte die rechtspopulistische FPÖ unter Jörg Haiders Führung die christlich-soziale ÖVP und liegt nun, mit 27% der Stimmen, praktisch gleichauf mit der ÖVP an zweiter Stelle. Die SPÖ ist auf 33,4 % abgesunken. Eine Handvoll Stimmen hat die politische Topologie verändert.

Die über Jahrzehnte herrschende sog. »Konkordanzdemokratie« zweier Großparteien, die, ob in Koalition oder nicht, den gesamten politischen Apparat, das Bankensystem und die ehemalige verstaatliche Industrie unter sich aufteilten, nach der Ideologie der »Sozialpartnerschaft« verwalteten und nach dem Proporzprinzip personell besetzten (Fälle von Parteilosigkeit im öffentlichen Dienst, in den Kammern, den Sozialversicherungsträgern, den Banken, den Schulen sind auch auf niederer Ebene immer noch schlagzeilenwürdig!), sowie durch ihre verfassungsgebende parlamentarische 2/3-Mehrheit im Laufe der Zeit über tausend verfassungswidrige gesetzliche Regelungen, oftmals banalster Natur, selbst in Verfassungsrang hoben, um sie einer höchstgerichtlichen Aufhebung zu entziehen und damit de facto die Verfassung ruinierten - dieses bis zur Immobilität starre und moralisch zutiefst korrupte Proporzsystem wurde durch die Wahl vom 3. Oktober erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik in Frage gestellt. An die Stelle zweier Großparteien traten drei Mittelparteien, die bei keiner der drei möglichen Zweierkoalitionen eine verfassungsgebende Mehrheit hätten; sie benötigten dafür zumindest die aus den Wahlen ebenfalls gestärkt hervorgegangenen Grünen. Arithmetisch ist damit erstmals eine Alternative möglich, nicht nur eine Verschiebung der Proportionen des Proporzes.

Das ist zunächst und vor allem einmal erfreulich, auch wenn es wenig erfreulich ist, durch wen dieser hegemoniale Block aufgebrochen wurde. Aber erstaunlich ist dies in keiner Weise: Haiders »Bewegung«, wie er sie nennt (oder zumindest eine Zeitlang nannte), ist zweifellos die wendigste, aggressivste und kompromißloseste Antikoalitionskraft in Österreich, Haider selbst eine charismatische Figur, der begabteste Oppositionspolitiker des Landes, gut aussehend, sportlich, ein Bündel von Energie und politischer Leidenschaft, rhetorisch brillant und schlagfertig, spielt er auf allen Ressentiments als Virtuose der politischen Demagogie. Niemanden läßt er kalt, er hat nur ergebene Freunde und erbitterte Feinde, und er denkt auch selbst in diesen Kategorien. Neben seinem destruktiven Charme wirken andere Oppositionelle wie Sedative, insbesondere die konstruktiven Grünen mit ihrem biederen Ökonomieprofessor an der Spitze, der Politik betreibt wie ein Proseminar. Wenn jemand die »versteinerten Verhältnisse zum Tanzen bringen« kann, dann sind nicht sie es, sondern dann ist es allein die von Haiders scharfer Demagogie, die freilich auch immer eine ironische Brechung hat, enthusiasmierte Menge. Und die wächst von Jahr zu Jahr, seit er die Partei 1986, als sie am Rande des Verschwindens war, in einem putschhaften Coup übernommen hat. Jetzt hat er erstmals einen Durchbruch erzielt und die Verhältnisse, im mathematischen Sinn, verändert; ob er sie auch im politischen Sinn verändern wird, ist die Frage.

Tatsächlich scheint die Situation nämlich total blockiert zu sein: Die SPÖ hat eine Koalition mit Haider ausgeschlossen, die ÖVP sich (vorläufig) auf die Oppositionsrolle festgelegt, eine Minderheitsregierung aber wäre instabil, mit der Folge baldiger Neuwahlen; die aber fürchten alle, außer Haider. Obwohl es durchaus möglich ist, daß er einbricht, weil viele seiner Wähler als reine Protestwähler über ihren eigenen Erfolg erschrocken sind (eine klassische prisoners-dilemma Situation) und diesmal wohl auch viele Nichtwähler gegen ihn mobilisierbar wären, erscheint es doch ebenso gut möglich, daß er, durch den Erfolg beflügelt, durchmarschiert und Erster wird. Was die wenigsten wollen, nicht einmal - wie Umfragen zeigen - die Mehrheit seiner Wähler (und übrigens auch keine der großen meinungsbildenden Zeitungen, nicht einmal die vielgescholtene »Krone«, die schreiben alle für eine Fortsetzung der alten Koalition), würde damit Realität: Eine Regierung unter maßgeblicher Beteiligung, wenn nicht unter der Kanzlerschaft Haiders.

Wäre dies eine Gefahr, wie allenthalben behauptet wird? Und wenn ja - für wen und in welchem Ausmaß? Vor allem aber: Von welcher Art wäre die Gefahr?

Es ist eigenartig, daß diese Frage noch niemand ernsthaft gestellt hat, trotz der Masse von Artikeln, Analysen und Pamphleten, die über und gegen Haider geschrieben worden sind. Haider fungiert vor allem als Drohgebärde, nur weiß niemand wirklich, was da eigentlich droht. Zu glauben, mit Haider stehe »der Faschismus« vor der Tür, ist ebenso lachhaft wie seine eigene Unterstellung, daß dort, wo Sozialdemokraten regieren, der Sozialismus herrsche; daher behauptet es auch niemand explizit, aber man läßt es immer wieder durchblicken. Es ist richtig, daß Haider spaltet und enorme Emotionen weckt, aber das kam bisher auch seinen Gegnern zupaß: Man konnte ihn trefflich zur moralischen Erpressung verwenden. »Wie der Haider!« wurde mit der Zeit zum ultimativen Argument, zum rhetorischen Joker gegen jede Position, die vom politisch korrekten Mainstream abwich, sei es in der Sicherheits-, der Kultur- oder der Ausländerpolitik. Die Folge war, daß alle diese Fragen moralisiert wurden, statt sie einer pragmatischen Erörterung zuzuführen, ja dieser wurde durch die ebenso vage wie schlagende, stets abrufbare Pathosformel »Haider!« jeder sachliche Boden entzogen. Ein Land, so geübt im Parteienproporz, verlor bei Haider jeden Sinn für Proportionen. So wird schon lange nicht mehr zwischen Asyl- und Immigrationspolitik unterschieden, jede Rede von Quoten fällt unter Rassismusverdacht und erregt die Empörung des leichterregbaren Kulturmilieus. Da die Liberalen nicht mehr wissen, was ein Staat ist, überlassen sie die Staatsraison den Rechten; und die sieht dann eben danach aus. Tatsächlich wäre eine drastische Erhöhung der Zuwanderungsquote nötig, aber aus demographischen Gründen, also selbst aus Staatsraison, nicht zur Demonstration von Philanthropie; in welchem Maße, bestimmt die Bevölkerungsstatistik und die Geburtenrate, gemeinsam mit anderen objektiven Faktoren, nicht die Liebe zu einer multikulturellen Idylle, die nirgendwo existiert. Aber so wird die Frage nicht diskutiert, weder von Haider noch von seinen Gegnern; beide Lager ergehen sich in Phantasmen: Jenes im Phantasma der »Überfremdung«, dieses in dem der »Multikulturalität«. Und die empirische Frage, ob Österreich ein Einwanderungsland ist, wird mit der bevölkerungspolitischen, ob es eines sein solle, zu einem moralischen Schibboleth zusammengerührt.

Obwohl die »Haiderologie« inzwischen fast schon eine akademische Disziplin ist, bleibt unklar, ob seine Bewegung die Institutionen der Republik gefährdet oder nur den rhetorischen Konsensus des Juste-milieu durchbricht, ansonsten aber eine legitime, wenn auch unerfreuliche, demokratische Rechtspartei ist, mit einem peinlichen Hang zu Plebiszitären. Dort, wo sie seit langem in Länderregierungen sitzt, gibt sie zu Zweifeln an ihrer Verfassungstreue keinen Anlaß. Und doch wird mit dieser Unklarheit bewußt gespielt, sie dient als Mittel zur politischen Einschüchterung, um die kleiner werdende Schar der »Stammwähler« bei der Stange zu halten. So bezeichnete etwa der Klubobmann der ÖVP-Parlamentsfraktion die Haider-Bewegung als eine Partei, die »außerhalb des Verfassungsbogens« agiere, aber abgesehen davon, daß kein Mensch weiß, was das heißt, dachte bisher nie jemand daran, sie zu verbieten, ja in ihren Anfängen hat man sie gezielt hochgepäppelt, und heute hält die ÖVP sich mit dieser Partei durchaus eine Koalitionsoption offen. Daß sie diese bislang nicht realisierte, hat weniger moralische oder ideologische denn pragmatische Gründe: Sie fürchtet, daß ein Haider in der Regierung sie erst recht an die Wand spielt und daß das Ausland betreten reagiert. Also verwendet sie ihn als Zuchtrute für ihre Herde.

Nun ist die Herkunft Haiders aus dem Nazimilieu sattsam bekannt, seine verbalen Entgleisungen, sogenannte »Ausrutscher«, sind Legion, von seiner Rede vor vergreisten SS-Veteranen, die er als »anständige Menschen« apostrophierte, bis zu seiner Bezeichnung der NS-Vernichtungslager als »Straflager«. Aber seine Anti-Ausländerpolemik ist kulturalistisch, nicht rassistisch, wie eine selbst begrifflich verwahrloste Anti-Haider-Polemik behauptet, und für sein Lob der »ordentlichen Beschäftigungspolitik im Dritten Reich« mußte er als Kärntner Landeshauptmann zurücktreten - im Unterschied zu Kreisky als Bundeskanzler, in dessen erster Regierung gleich vier echte Altnazis saßen, als er den denkwürdigen Ausspruch tat: »Wenn die Juden ein Volk sind, so sind sie ein mieses Volk«. Das war anläßlich der Peter/Wiesenthal-Affäre 1975, welche die aufgeregten Warner von heute offenbar schon vergessen haben. Wiesenthal hatte knapp vor der 75er-Wahl die persönliche Beteiligung des damaligen FPÖ-Obmanns Friedrich Peter, einem ehemaligen SS-Obersturmführer, der schon Kreiskys Minderheitskabinett 1970 gestützt hatte und dafür mit einer Wahlrechtsreform zu seinen Gunsten belohnt worden war (sonst gäbe es die FPÖ heute gar nicht mehr), bei Massenmorden an polnischen Juden hinter der Ostfront nachgewiesen. Auch damals schrie der ganze SP-Vorstand auf - aber nicht gegen Peter, den man als möglichen Koalitionspartner pflegte, sondern gegen Wiesenthal, der dessen Geschichte »aufgearbeitet« hatte und damit eine »Option« ruinierte. Kreisky verleumdete daraufhin Wiesenthal als jüdischen Nazispitzel und strebte gegen ihn eine parlamentarische Untersuchung an. Umgekehrt ist von Haider, bei all seiner sykophantischen Rhetorik, keine einzige antisemitische Bemerkung bekannt. Die heute geäußerten Ängste und Besorgnisse wären daher um einiges glaubwürdiger, bezögen sie sich auch auf die Geschichte der eigenen Reihen. So aber entsteht der Verdacht, daß es sich um pure Heuchelei und bloße Machtfragen handelt. Immerhin wurde auch die äußerst restriktive Asylpolitik der letzten Jahre von SP-Ministern exekutiert, Haider lieferte dafür nur die ideologische Begleitmusik; und sein Anti-Ausländervolksbegehren von 1993 wurde ein Flop.

Gewiß ist Haiders Rhetorik demagogisch und populistisch, sie spielt verantwortungslos mit Ressentiments. Aber das allein erklärt nicht seinen Erfolg. Demagogische Populisten gibt es schließlich auch woanders. Aber nicht so gute, und sie finden woanders eben auch andere Verhältnisse vor. Sein Erfolg gründet zum einen in der nur ihm eigenen Technik der Demagogie und zum anderen in der spezifischen Natur der Ressentiments, die er bedient. Und die sind durchaus rezenten Ursprungs, nicht solche aus der Vorgeschichte der Republik. Die Befürchtung, mehr als ein Viertel aller Wähler seien Nazis, wäre ebenso lächerlich und bizarr wie die These, jeder dritte Wähler sei in irgend einem politisch verbindlichen Sinn Sozialdemokrat. Tatsächlich handelt es sich bei diesen Etikettierungen nur noch um ihres prägnanten historischen Sinns entleerte Worthülsen, brauchbar zur Polemik, doch bar jeder analytischen Bedeutung für die Erfassung der gegenwärtigen Lage. Haiders Erfolg gründet gerade nicht in einer ideologischen Radikalisierung der Politik, sondern umgekehrt in der Entpolitisierung breiter Kreise der Bevölkerung durch einen sozialpartnerschaftlich verwalteten Fürsorgestaat, in dem sich potentiell jeder als Verlierer fühlt, gemessen an dem, was massenmedial an Erwartungen geweckt wird. Überall in Europa werden heute ökonomische Probleme in ethnische umcodiert, aber hierzulande finden Arbeitskämpfe seit Jahrzehnten nicht mehr statt, die Streikdauer bemißt sich nach Minuten. So entlädt sich der Druck in verbaler und symbolischer Radikalopposition - die Mehrheit der Arbeiterschaft ist Haider zugelaufen und fast die Hälfte aller Wähler unter Dreißig. Das sind nicht alles Nazis oder Kryptofaschisten, für die ist die Nazizeit so tot und vergangen wie die Monarchie, sondern das ist eine politisch ziellos hin- und hergeworfene Masse, die wütend an erstarrten Verhältnissen rüttelt, ohne Ideologie und Programm. Übrigens auch ohne ernsthaften Veränderungswillen, denn selbst viele seiner Wähler wollen Haider nicht in der Regierung, sondern nur als Stachel in ihrem Fleisch. Daß sich dafür keine »konstruktive Opposition« eignet, liegt auf der Hand und ist nicht erstaunlich; erstaunlich ist eher, daß man sich darüber wundert, wenn ein Haider diese Rolle spielt. Denn sie ist ihm auf den Leib geschnitten: Er ist intelligent, eitel, skrupellos, sarkastisch, aggressiv, ein blendender Schauspieler (der er ja auch einmal werden wollte), mit einem vitalen Willen zu Macht, eine ideale Projektionsfigur für die Träume Frustrierter, ein postmoderner Robin Hood.

Dauernd ein Grinsen im Gesicht, spielt er gekonnt mit der Durchbrechung von Tabus. Das strengste Tabu aber liegt auf der Nazidiktion, daher auch die höchste Aggressionslust in seiner Durchbrechung: Haider ist die personalisierte Antithese zur politischen Korrektheit, und daher für viele eine symbolische Befreiung. Er formuliert das Unbehagen in der Heuchelei. Das ist nur ein Spiel, mit freilich realen Konsequenzen, doch darf man seine Provokationen nicht zu ihrem Nominalwert nehmen. Ein kluger Analytiker, Peter Bruck, hat Haiders »ludistischen Sprachgebrauch« als erster erkannt und von dessen Anhängern geschrieben: »Sie genießen den ludistischen Sprachgebrauch, sie feiern das Spielerisch-Umstürzlerische an den freiheitlichen Gegenreden. Auf seinen Wahlveranstaltungen erzeugt Haider eine sprachliche Elektrik, die mit der vielfachen und fortwährenden Umpolung von Begriffen und Aussagen hantiert.« Als brillantem Redner stehen Haider alle Tonlagen und Nuancen der klassischen Rhetorik zur Verfügung, von der feinen Ironie im kleinen Kreis bis zur harten Demagogie vor großem Publikum. Für die Jungen ist Haider ein Popstar. Und wie denn auch nicht? Sie haben Politik nie anders denn als Show erlebt, und in diesem Geschäft ist Seriosität ein Makel. Haider ist alles andere als seriös, er ist nicht einmal ein seriöser Nazi. Er ist nur ein »Nazibub« (Peter Lingens). Und er ist auch kein Rebell, sondern nur dessen Simulakrum, in Wahrheit ein braver Sohn von kleinen Nazi-Eltern, von »anständigen« Leuten, von Idealisten, die ihren Überzeugungen treu geblieben sind und nicht, wie tausende andere, später bei einer der beiden Großparteien opportunistisch untergekrochen sind, für eine Wohnung, einen Posten. Sie waren keine Verbrecher, aber nach dem Krieg ging es ihnen schlecht. Wann immer ihr Bub, immerhin schon ein guter Fünfziger, heute irgendwo auftritt, sitzen sie im Publikum herum, um auf ihn aufzupassen. Er wird sie nie enttäuschen. Wenn Haider etwas verachtet, sind es Opportunisten, wenn er etwas haßt, sind es die Generationsrebellen von '68. Das wiederum macht ihn den Alten sympathisch. Aber Haider ist nicht faszinierend, weil er den Nazi-Nostalgiker abgibt, den Rächer von Mutti und Vati (das ist er sicherlich auch, aber unter Kreisky hatten wir schon einen echten Nazi als Innenminister, der war freilich »geläutert«, d. h., er hat den neuen Sprachkodex respektiert), sondern weil er ein nie erwachsen gewordener Romantiker ist. Im Biedermeier der Zweiten Republik ist er die einzige romantische Figur, die der Prosa der verwalteten Welt die Poesie des kühnen Wurfs entgegenstellt - als leere theatralische Geste. (Deshalb war übrigens Peymann, auch er ein Romantiker, sein genaues politisches vis á vis, nur weniger begabt und auf einer kleineren Bühne.) Haider agiert in des Wortes prägnanter Bedeutung als politischer Romantiker, nicht nur in einem inhaltlichen Sinn, sondern vor allem auch in einem strukturellen, und gerade darin liegt die fast dämonische Faszination seiner Demagogie. Das macht ihn gefährlich, aber in anderer Weise als seine Gegner vermuten. Denn so wenig die Romantiker des ersten Biedermeier das Mittelalter wiederbelebten, so wenig belebt Haider einen »verdrängten« Faschismus, den es als solchen gar nicht gibt.

Aber indem er einen sprunghaften, durch dunkle Mythen der jüngeren Geschichte emotional aufgeheizten Voluntarismus an die Stelle einer rationalen, berechenbaren Pragmatik setzt, chaotisiert er die Politik. Darin, und nur darin, liegt seine Gefährlichkeit. Ideal für die Gestalt des Radikaloppositionellen, macht dieser Zug ihn als Regierungspolitiker schwer erträglich. Denn was ist »politische Romantik«? In seiner gleichnamigen Schrift definiert Carl Schmitt sie als »subjektivierten Occasionalismus« und schreibt: »Die romantische Haltung wird am klarsten durch einen eigenartigen Begriff bezeichnet, den der occasio. Man kann ihn mit Vorstellungen wie: Anlaß, Gelegenheit, vielleicht auch Zufall umschreiben. Aber seine eigentliche Bedeutung erhält er durch einen Gegensatz: er verneint den Begriff der causa, d. h., den Zwang einer berechenbaren Ursächlichkeit, dann aber auch jede Bindung an eine Norm. Es ist ein auflösender Begriff, denn alles, was dem Leben und Geschehen Konsequenz und Ordnung gibt - sei es die mechanische Berechenbarkeit des Ursächlichen, sei es ein zweckhafter oder ein normativer Zusammenhang -, ist mit der Vorstellung des bloß Occasionellen unvereinbar.

Wo das Gelegentliche und das Zufällige zum Prinzip wird, entsteht eine große Überlegenheit über solche Bindungen.« Man braucht gar nicht die auch inhaltlich romantisch-sentimentale Beziehung Haiders zu den Mythen des Dritten Reichs bemühen, um in ihm den Romantiker zu erkennen. Die Schmittsche Definition der politischen Romantik beschreibt, unabhängig von allen Inhalten, präzise das Strukturgesetz seines Handelns. Von seinem »ludistischen« Sprachgebrauch war schon die Rede, und wie oft hat man seine mangelnde »Handschlagsqualität«, seine Sprunghaftigkeit und Willkür, seine Unverläßlichkeit beklagt; davon können nicht nur seine Gegner, sondern vor allem auch seine Vasallen und Ex-Freunde ein Lied singen: Einmal ist er ein Deutschnationaler und bezeichnet Österreich als »nationale Mißgeburt« (übrigens in bester Tradition Otto Bauers), dann wieder schreit er »Österreich zuerst»; einmal ist er für die NATO, dann dagegen; als noch niemand wollte, wollte er in die EG, als dann die anderen wollten, wollte er nicht in die EU; früher war er ein Yuppy-Idol, jetzt ist er ein Arbeiterführer, mit einem Industriellen an seiner Seite; vor der Wahl verspricht er die »flat tax«, drei Tage später bezeichnet er sie nur mehr als eine »Vision«, d. h., man kann sie vergessen; einmal ist er für eine Präsidialdemokratie, dann wieder für eine plebiszitäre, einmal autoritär, dann basisdemokratisch, je nach Laune und Gelegenheit: »Subjektivierter Occasionalismus«.

Man muß schon auf den Strich gehen, um da noch eine Linie zu erkennen. Und er sieht auch alle zwei Wochen anders aus. Er ist der einzige europäische Rechte, der amerikanophil ist, und wenn das so weiter geht, wird der Typ noch zum Zionisten. Seine Parteikader hat er schon mehrmals ausgewechselt, jetzt holt er sie sich aus der Disco, gut aussehende junge Männer, ideologische Nullen, alle ernsthaften Rechten sind im Out. Niemand, der einen Charakter hat, oder, ersatzweise, Prinzipien, und seien es selbst faschistische, kann bei so einem Zickzack-Kurs mit, die bleiben alle auf der Strecke. Das ist ganz etwas anderes als Opportunismus, denn Opportunismus ist das Realitätsprinzip der Politik. Haiders jeweilige Themen und Positionen sind durchaus nicht opportun. Ganz im Gegenteil, Haider betreibt einen geradezu gezielten Antiopportunismus, und indem er den Sprachkodex der Zweiten Republik immer wieder lustvoll durchbricht, zieht er permanent die mediale Aufmerksamkeit auf sich. Ohne ihn wäre die ganze »Bewegung« gar nichts, sie wäre von heute auf morgen verschwunden.

Das unterscheidet sie fundamental von anderen Parteien. Staat ist mit so einer Figur natürlich keiner zu machen, und die Leute wissen das auch, sind aber als Publikum von ihm fasziniert. Deshalb stärken sie ihn als Oppositionellen. Seit eineinhalb Jahrzehnten ist er der mediale Dauerbrenner, ganze Journalistenkarrieren sind darauf aufgebaut, ihn zu kommentieren, zu kritisieren und vor ihm zu warnen, und der sterilen Aufgeregtheit des Kulturbetriebs liefert er ständig neue Nahrung. Dadurch aber entsteht ein paradoxes Interesse an seiner Existenz und eine nicht minder paradoxe Wirkung seiner Bekämpfung: Denn eine Kritik, die von ihrem Gegenstand einerseits fasziniert ist, ihn aber andererseits in seinem Wesen verfehlt, schlägt zwangsläufig um in Propaganda ex negativo. Und indem die Gefahr, die von ihm ausgeht, durch elefantöse Vergleiche mit der Nazizeit ins Monströse aufgeblasen wird, ohne freilich klare Konturen erkennen zu lassen, phantasiert man sich selbst in eine potentielle Opferrolle hinein, die couragierten Widerstand erfordert, bevor es zu spät ist. So ist die heroisierende Selbstviktimisierung die moralische Basis seiner Gegner. Mit anderen Worten, die Reaktion auf seine romantische Politik ist selbst romantischer Natur; große Teile des Kulturbetriebs haben die Formen des romantischen Widerstands schon zu einer eigenen Kunstform entwickelt, es gibt wahre Virtuosen in diesem Spiel. Mit politischer Realität hat das freilich wenig zu tun. Denn tatsächlich kann keine Rede davon sein, daß von Haider eine faschistische Gefahr ausgeht, etwa im Sinne einer »Wiederkehr des Verdrängten«, dafür fehlen alle objektiven Voraussetzungen.

Er gefährdet allenfalls die Stabilität der erstarrten Republik. Was not tut, ist eine Bewältigung der Gegenwart, u. a., indem man seine Kritik an der Proporzwirtschaft ernstnimmt, nicht eine »Bewältigung der Vergangenheit« durch ihre sogenannte »Aufarbeitung«. Denn abgesehen davon, daß diese »Aufarbeitung« durch jahrelange öffentliche Debatten sehr wohl geleistet wurde, und zwar spätestens seit der Waldheim-Affäre mit beispielhafter Intensität, taugt das psychoanalytisch inspirierte Konzept einer »Wiederkehr des Verdrängten« zur Erklärung kontemporärer Befindlichkeiten überhaupt nicht. Das pädagogisch zudringliche Projekt einer Schuldverarbeitung in der dritten Generation hat, wenn überhaupt, eine eher kontraproduktive Wirkung und dient ansonsten nur mehr der Unterhaltung. Auch hier findet sich ein romantisches Motiv: Denn das real Böse ist tatsächlich banal, aber in der künstlich fabrizierten Erinnerung, die keinen Bezug zur Gegenwart hat, wird es dämonisiert und damit zum Faszinosum: Mit zunehmender historischer Entfernung wird es unausweichlich romantisiert. Der Bann schlägt um in Beschwörung. Aber das Konzept der »Aufarbeitung« ist grundsätzlich falsch, es wurde nicht erst unbrauchbar nach mehr als einem halben Jahrhundert. Es verschafft nur den nachträglich Empörten ein gutes Gewissen, einen moralischen Surplus, parasitär an einer Gestalt wie Haider gewinnen sie durch die Aufregung über ihn ein wenig Statur - moralische Empörung ist, wie Marshall McLuhan sagte, jene Strategie, die selbst den Idioten Würde verleiht. Für sie plant man jetzt ein »Haus der Toleranz«.

Denn gesellschaftspolitisch ist »Aufarbeitung« unmittelbar identisch mit »Verdrängung«, nicht ihr lösendes Gegenteil. Sie bedeutet nicht mehr und nicht weniger als die Durchsetzung eines politisch korrekten Sprachkodex in der öffentlichen Rede, d. h., sie schafft erst jene Tabus, die Haider dann frivol skandalisierend durchbricht, durch seine »ludistische« Rhetorik. Wie absurd die These von der »mangelnden Aufarbeitung» der Nazivergangenheit ist, zeigt e contrario die Nachgeschichte der DDR: Dort war Antifaschismus Staatsdoktrin, über vierzig Jahre lang betrieb man »Aufarbeitung« bis zum Erbrechen, vom Kindergarten bis zum Altersheim, »Friede« und »Völkerverständigung« waren die am häufigsten verwendeten Phrasen - und was war das Ergebnis? Rostock! Man kann die Vergangenheit nicht »bewältigen«, und man braucht es auch nicht. Das wurde schon in der Vergangenheit erledigt: Durch die Alliierten. Das Nazi-Reich ist ebenso versunken wie Karthago. Man kann nur die Gegenwart bewältigen - das, und das allein, ist Aufgabe der Politik.

Die Vergangenheit aber sollte man den Historikern überlassen und allenfalls den Gerichten; nicht aber den Geisterbeschwörern. Haider ist die Krise des überständigen Nachkriegssystems, nicht die Wiederkehr des Verdrängten. Daher gibt es keine antifaschistische Lösung, weil es kein faschistisches Problem gibt: Beides ist nur mehr Folklore. Aber es gibt ein Problem der Demokratie. Und daher gibt es nur eine liberale Lösung: Rückzug des Staates aus der Zivilgesellschaft, Rekonstruktion der Verfassung, Ende der Parteibuchwirtschaft im öffentlichen Dienst, volle Integration des Landes in das westliche Bündnissystem. Eine Koalition mit Haider sollte man tunlichst vermeiden, aber wenn man sie eingeht, wäre dies auch kein großes Malheur. Außer natürlich für seinen Partner. Denn wie gesagt: Man muß schon auf den Strich gehen ...

Rudolf Burger ist Philosoph in Wien

© Wespennest, 30. November 1999