Hacý Ali Özhan |
Dem Artikel 78/a der APP war einige unbestimmte abstrakte Konzepte ausgedruckt worden und es war entschieden worden, daß dort nicht ein konträres Lernziel zu diesem haben können Konzepte und es nicht in dieser Art von Aktivitäten geben kann und nicht getanes provocation und Ermutigung zu den anderen sein kann.
Dieser Artikel verbietet auf Gedanke Anweisungen, der nicht Umdrehung in eine Tat ist und gerade als Zielen ist, Beabsichtigen. In Wirklichkeit in der Anklage, die das Thema des Rechtsstreites ist, war es den Gedanke Anweisungen über das komplette des Themas als verboten worden, ein änderndes Lernziel habend, ihm fonvard holend, ein verformendes Lernziel habend und ein konträres Lernziel habend.
Da es offenbar gesehen werden kann, während es kein Ziel zum disjoin gab, nur, die thoughks zu verkünden, um unterschiedliche Meinungen und zu unterschiedlichem zu verteidigen Abschluß hinunter den politischen Fall des Beteiligten (für example:TBKP, SP, DEP, HEP, ÖZDEP, STP, EP, DKP...) durch das Oberste Gericht von Anklanghauptprosecutor'soffice unterworfen worden war und genug zum Schließen downby des Beschaffenheitgerichtes gewesen war.
Jedes politische Beteiligtschliessen benötigt nicht für die demokratische Ordnung der Gesellschaft, ör, das sie nicht mit dem Ziel des Verbots proportional ist. Durch Schliessen des politischen Beteiligten, berichtigen Freiheit von organyzation und die Rechte in Artikel 11, Paragraph L der Tat sind infiinged proportional und unnötigerweise durch Zustand der türkischen Republik gewesen.
Das Schliessenurteil dieses ise weil der Artikel 78/a der APP, das Organisation Recht außer thethoughts und Meinungen im politischen Beteiligten des programof, das in der zugelassenen Betrachtung konträr gewesen wird, die in Paragraphen 11/1 der Versammlung Europeean über menschliche Rechte unterzeichnet wurde.
es haben sehen Artikel 11 von d Tat als erscheinen Formular von Freiheit von Gedanke Anweisung es haben sein angeben daß Genuss von Artikel 11, d Zustand können nicht sein ringen mit ari Enthaltung, welch sein ein negativ Haltung. Und es ist Sattelzustand mit einer positiven (tuenden) Verantwortlichkeit in der freedomsbevorzugung, die gewesen, also ist der Zustand verbunden worden, um Vorkehrungen zu erhalten, die mit Genuß von Rechten orientiert werden. (Div. K. Plalllorm / Austria-21.6.1988; Div.K. Mutalis/EngJand-13.5.1981; Div.. K. Gustafson / Sweden-25.4.1996)
Für Sein abhängig von den Beschränkungen in Artikel 11/2, gezwungenermaßen muß es einige Bedingungen geben, die Schutz der allgemeinen Sicherheit, der allgemeinen Ordnung, des Verhinderns von Verbrechen, der Gesundheit, der allgemeinen Moral und anderer Rechte zur Verfügung stellen können. Andererseits in einer demokratischen Gesellschaft, dieser müssen Vorkehrungen mit einem Ziel, zwischen Genuß des Rechtes und Beschränkung von ihr zugelassenes proportionales sein, es müssen ausgeglichene und proportionale Vorkehrungen geben. in einem Artikel 17, gibt es Verhinderungen, die reîevant Rechtvernichtung und Genuß von Rechten soviel wie den Inhalt und Ziel sind.
um vom kostspieligen arbitrament des Ausnahmeör im Artikel 11/2 für das politische Beteiligte gültig zu sein, wird es angefordert, kompatibles genau vvith zu sein die Bedingungen. Für das Kennzeichnen das proportionale, ist es notwendig, in Erwägung der Dichte, der Dauer, der Qualität und der Stufe des Sonderfalls zu ziehen. Dieses Verhältnis muß das Ziel erhalten und Hilfsmittelabgleichung, Bequemlichkeit und Hinlänglichkeitabgleichung betvveen Verletzung und Ziel.
Auch es ist wichtig und requYred, daß diese Verletzung zugelassen sein müssen, bedeutet es, daß allgemeiner Nutzen als wichtiger sein muß, verbotenes persönliches Interesse und es verbunden werden, daß die Beschränkung angefordert werden muß
Es ist wichtig, zu betonen, daß dieser Ali Sachen im Wohlwollen getan haben sollte. Kriterien des Wohlwollens hier ist nicht eine Moral, diese ist ein zugelassenes öne. es bedeutet, objektiv und ehrlich zu sein.
Jedes mögliches Wohlwollen kann vom Zustand erwähnt werden, der Beschränkungen unterdrücken die Meinungen der demokratischen, politischen Opposition setzt. Obgleich, Gerichtsdiskretion des Zustandes diesbezüglich habend, subjects, der Rat des Zustandes diese Gerichtsdiskretion in den angemessenen Mitteln überwachen, Wohlwollen und aufmerksames.
In hier war es gesetztes forvvard die Notwendigkeit des Erreichens der Lösung durch die Auswertungen auf diesem Thema gewesen, indem es sich dadurch daß nicht der mit der Ansicht des Bezogenzustandes zufriedenzustellende Bürgerplatz setzte.
Auch das Konzept der Beschränkung bildet Entzug nicht von den Rechten, wenn eine Krise dargestellt wird.
Ähnlich in der Beschränkung angemessen ist zu sein ein anderes Überwachungkonzept.
Die Kommission hatte Deutungen zu den Kriterien gegeben, oben erwähnt, in den TBKP- und SP-Fällen. Die Freiheit der Organisation ist nicht nur die Einrichtung des politischen Beteiligten aber auch der Aktivitäten des Beteiligten frei.
Die Störung muß aus einer dringenden Sozialnotwendigkeit resultieren. Die Fälle, die das Schliessen ergeben wurden, können zur Beschränkung verursacht werden wenn die Sozialnotwendigkeit; allgemeiner Nutzen wird zweifellos angefordert.
politisch Beteiligt, sein bestimmt ablehnen d Terror und Gewalttätigkeit und sein nicht sein umfassen d Situation wie durch kein Weise von Mittel und sein nicht proofed d Verhältnis, sein ein politisch Beteiligt das mögen zu erreichen sein politisch Ziel durch demokratisch-ruhig Methode und zugelassen Weise und d öffentlich Meinung sein auf dies Anblick.
Zusätzlich ist die Presse, die Journalisten, die unterschiedliche Meinungen haben, dazugehörige Meinung im Punkt des Erreichens der Ziele auf den zugelassenen Weisen und wird auf demokratisch-ruhigen Methoden des politischen Beteiligten gearbeitet. Auch die Zeitungen und die Zeitung Feuilletonisten beschrieben, um hinunter das politische Beteiligte als Anschlag zur Demokratie zu schließen.
Die strengen Auslegungen der Begrenzungsarbitraments gegen die politischen Beteiligten, die die wichtige Weise der Organisation Freiheit sind, ist die geltende Deutung des Rates des Zustandes. Der Rat des Zustandes überprüft die Gründe, die die Rechtfertigung zum Fall waren, ob suffîcient und das annehmbare ör nicht. (die Entscheidung des Rates des Zustandes und der TBKP- und SP-Kommission)
Das politische Beteiligte war wenn und nur wenn das Programm geschlossen worden, ohne irgendeine Wahrscheinlichkeit zu geben, das tatsächliche Ziel des Beteiligten und seiner Verwalter zu erlernen. Das politische Beteiligte, das mit dem Schliessenfall in seinen frühen rnonths und nicht fmd eine Wahrscheinlichkeit, sein Programm anzuwenden gegenübergestellt wurde. So nur der Verbrauch eines Rechtes, ausgeströmt von der freien Rede, war bestraft worden.
Der Artikel 9 der Versammlung hatte den freien Gedanken, den Artikel 10 gegeben, hatte Paragraph L die freie Erklärung zu den Meinungen gegeben und zu jeder gedacht. in hier jeder Abdeckung nicht nur die wirklichen Personen aber auch die Gerichtspersonen. In Wirklichkeit stellte der Rat des Zustandes die freien Gedanke Erklärungen der Verbindungen, der Arbeiterverbände und der politischen Beteiligten als anderes Formular der freien Rede in vielen Entscheidungen fest.
Obgleich, verletzend dem Artikel 11, indem man zu erwähnender hinunter das politische Beteiligte schließt, etwas Gedanke Erklärungen im Programm für den Grund des Schliessens, wird auch Verletzung zu den Artikeln 9 und 10 der Versammlung ergeben. In Wirklichkeit im TBKP-Fall, sind die Kommission und der Rat des Zustandes entschieden wie " so die Tätigkeit bestraftes nur wegen des Verbrauches des freien Gedankens ", indem sie " den Schutz des freien Gedankens sagen und Rede in den Artikeln 9 und 10 findet auch in den Zielen von Artikel 11 " statt. (TBKP-Kommission Entscheidung P60, der Rat der Zustandentscheidung P58) (Y. Vcbsler / vereinigtes Königreich Div. K. 13,8,1991)
Auch die aussergewöhnlichen Bedingungen in Paragraphen 2 von Artikel 9 und in Paragraphen 2 von Artikel 10 sind in unserem Fall unzulässig. Die Erklärungen über ungefähr dem Artikel 11 auf den Themen benötigten Bedingungen; angemessene Grenzen, Bequemlichkeit, suffîciency und Begrenzung sind auch innen hier gültig.
Die Darstellung der Artikel 78/a, b, 8 1/a, b und 101/a der APP-Resultate in der Verletzung des Artikels 9 und 10 der zugelassenen Versammlung. Den freien arbitraments auf den benannten Artikeln der APP werden dem freien Gedanken und die Rede verboten.
In Wirklichkeit war eine Erklärung in den Paragraphen 43, 50, 57, 58 im TBKP-Fall erfolgt worden. in der Entscheidung hatte die Tätigkeit der Implementierung der oben genannten Artikelziele mit demokratischen Weisen, indem sie die Gewalttätigkeit ablehnte, nicht beenfindcontraryto die Artikel 9 und 10 der Versammlung.
Wegen der Entscheidung dieser Rechtfertigung, die vom Rat des Zustandes am Januar 30 1988 gegeben wird, müssen die Artikel 78/a, b, 8l/a, b und 101/a der APP beendete mindestens annehmbare Änderungen sein müssen von Turkish Parliament gebildet werden, gleichwohl die undone Änderungen zum Schliessen des politischen Beteiligten verursacht worden waren.
Das Beschaffenheitcort muß entsprechend den Auswertungen des Rates der Zustandentscheidungen entscheiden, gleichwohl es nicht erfolgt worden war, das einzige autorisierte Büro ist das courcil des Zustandes zum Kommentieren die Versammlungarbitraments. Dieser Kommentar ist sicher und Fixer. Beim Haben der Entscheidung von TBKP des Rates des Zustandes, die Verletzung der Versammlung war erfolgt worden indem man wieder hinunter das politische Beteiligte mit den gleichen arbitraments des Schliessens von TBKP schloß.
Haci Ali Özhan............................................................................
hacialiozhan@hotmail.comNot: Çeviri hatalarý için özürdilerim, mümkünse bildirilmesini arzu ederim. HAÖ.