Synthese der Diskussion im Oktober 2007
Fortsetzung der Diskussion zum Massenstreik
Auf dem Treffen des Diskussionszirkels Rheinland im Oktober 07 haben wir über zwei Arbeiterkämpfe diskutiert. Einmal über den Arbeitskampf bei Bosch - Siemens Hausgeräte in Berlin im Herbst 2006 und zum anderen über den Massenstreik in Polen 1980.
Die Einleitung zu dem Arbeitskampf bei Bosch-Siemens könnt ihr auf dieser Homepage unter Einleitungen finden. Die Einleitung zum Massenstreik in Polen liegt nicht schriftlich vor.
In der Diskussion wurde zuerst in Erinnerung gerufen, dass nach deutschem Streikrecht 75 % für den Streik stimmen müssen, damit ein legaler Streik stattfinden kann, aber 25 % reichen, um den Streik beenden zu können. Wie es mit dem Streikrecht in Deutschland so bestellt ist, kann man am Arbeitskampf der Lokführer sehen. Da kann irgendein Gericht einen Streik verbieten.
Ein Teilnehmer erklärte, dass ihr nun verständlich geworden ist, warum es oft nur einer Kleinigkeit bedarf, um einen Arbeiterkampf, und sogar einen Massenstreik auszulösen. Daran knüpfte sich eine Diskussion an. Um sinngemäß mit Rosa Luxemburg zu sprechen: Der Massenstreik ist nicht irgendeine Maßnahme, zu der durch eine Gewerkschaft oder eine Partei aufgerufen wird, sondern er ist die Bewegungsform der Arbeiterklasse. Der Massenstreik hat seine Geschichte und Entwicklung. Er fällt nicht vom Himmel. In einem Massenstreik kommt alles an die Oberfläche, was die Arbeiterklasse lange Zeit über sich ergehen ließ. Es reicht eine Kleinigkeit, um den ganzen Unmut, der sich angestaut hat, zur Explosion zu bringen. Im Massenstreik spürt die Arbeiterklasse ihre Einheit und ihre kollektive Stärke, so dass jeder Angriff gegen einen Teil der Klasse als ein Angriff gegen die gesamte Klasse empfunden wird. Die durch den Kampf gewonnene Stärke und das neue Selbstbewusstsein lassen es zu, dass die Arbeiter die Unerträglichkeit ihres Lohnarbeiterdaseins erkennen. Indem die Arbeiterklasse aufsteht und nicht mehr geduckt geht, kann sie für eine Zeit lang ihre menschliche Würde zurückgewinnen und hochhalten. Wie es in dem Text ‚Massenstreik, Gewerkschaften und Arbeitsteilung heute’ (Zeitschrift ‚Aufheben’ Nr. 2) heißt: „Im Massenstreik werden die Spaltungen in Berufe, Wirtschaftszweige, Nationen usw. aufgehoben. Die Trennungen, die die Konkurrenz diktiert – auch die zwischen Denken und Fühlen – werden in Frage gestellt.“ Die Proletarier wollen wieder ganze Menschen werden.
Der nächste Punkt, der in der Diskussion aufkam, war: die Entgegensetzung des Abwehrkampfes gegen die Angriffe der Bourgeoisie und dem revolutionären Kampf. Um zu verstehen, dass die Kämpfe der Arbeiter gegen die Verschlechterungen ihrer Lebensbedingungen schon im Keim die Revolution in sich enthalten, oder wie Lenin sagt, hinter jedem Streik das Gespenst der Revolution steht, muss man das Wesen der Arbeiterklasse verstehen, dass es eine ausgebeutete und eine revolutionäre Klasse ist.
„Es gibt nicht zwei verschiedene Kämpfe der Arbeiterklasse, einen ökonomischen und einen politischen, sondern es gibt nur einen Klassenkampf, der gleichzeitig auf die Einschränkung der kapitalistischen Ausbeutung innerhalb der bürgerlichen Gesellschaft und auf die Abschaffung der Ausbeutung mitsamt der bürgerlichen Gesellschaft gerichtet ist.“ (Luxemburg Werke, Band 2, Seite 155) Indem die Arbeiter ihren Lohn verbessern wollen, treten sie direkt in Konflikt mit den Interessen ihrer Ausbeuter. Indem die Arbeiter für ihre Lebensbedürfnisse kämpfen, stellen sie sich der Logik des Kapitals, sinnlos abstrakten Reichtum aufzuhäufen, entgegen. Die revolutionäre Grundlage der Forderungskämpfe des Proletariats liegt in der Tatsache, dass sie eine der kapitalistischen Gesellschaft grundlegend entgegengesetzte Logik widerspiegeln. Die Logik des Kapitalismus erfordert, dass die Arbeiter ihre Interessen und ihre Bedürfnisse dem nationalen Interesse und dem Profitinteresse unterordnen. Die Arbeiter stellen dem ihre menschlichen Bedürfnisse entgegen, die die wirkliche Grundlage des Kommunismus sind: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen! Die Arbeiter müssen behaupten,"dass sie, als Menschen nicht nach den Verhältnissen sich zu schicken, sondern dass die Verhältnisse sich nach ihnen, den Menschen, zu richten haben." (Engels: Die Lage der arbeitenden Klassen in England, Kapitel 'Arbeiterbewegung')
Der politische Kampf des Proletariats liegt nicht in der Aufgabe oder dem Hinausgehen über die Forderungskämpfe. Der Sinn des politischen Kampfes liegt in dem Verständnis, dass mit der unwiderruflichen Vertiefung der Krise die Fäden, an denen das Schicksal der Menschheit hängt, ausschließlich von dem Verhältnis zwischen Bgsie und Proletariat bestimmt sind, wobei die Interessen des Proletariats denen des Kapitals diametral entgegengesetzt sind. Von dieser Sicht aus besteht das politische Problem der Arbeiterklasse darin: Wie als gesellschaftliche Kraft wirken, die den bürgerlichen Staat zerstören kann?
Die Bedeutung eines jeden einzelnen Kampfes liegt nicht nur im unmittelbaren Ergebnis, sondern vor allem sein Beitrag zur Änderung des Kräfteverhältnisses zwischen den Klassen zugunsten des Proletariats. Nicht sein eventueller vorübergehender Sieg - der nur einige Tage dauern kann -, sondern seine Fähigkeit, die Antworten auszudrücken und zu formulieren für die Probleme, vor denen die gesamte Klasse steht. In diesem Rahmen nehmen die Forderungskämpfe einen zentralen Platz ein.
"Diese Strikes sind allerdings erst Vorpostenscharmützel, zuweilen auch bedeutendere Gefechte; sie entscheiden nichts, aber sie sind der sicherste Beweis, dass die entscheidende Schlacht zwischen Bgsie und Proletariat herannaht. Sie sind die Kriegsschule der Arbeiter, in der sie sich auf den großen Kampf vorbereiten, der nicht mehr zu vermeiden ist; sie sind die Pronunciamientos einzelner Arbeitszweige über ihren Anschluss an die große Arbeiterbewegung." (dito)
Solche Kämpfe wie bei Bosch-Siemens Haushaltsgeräte (BSH) können schon Keime des Massenstreiks in sich bergen, auch wenn die Arbeiter selbst diese nicht als solche erkennen. Es wurde geäußert, man könne heute eine Dynamik hin zum Massenstreik spüren. Welche Bedeutung heutige Kämpfe in der Dynamik und auf dem Weg hin zum Massenstreik haben, wird man erst im nachhinein feststellen können. Im Verlauf des von den Gewerkschaften geführten ‚Kampfes’ trat eine Wende ein. 50 Arbeiter machten sich mit einem Bus zu einem Marsch der Solidarität auf, zu anderen Produktionsstandorten in ganz Deutschland – durchaus noch mit Einverständnis mit der Gewerkschaft. Sie führten in verschiedenen Betrieben Diskussionen mit den Arbeitern über ihre Situation (Bei AEG in Nürnberg unterbrach sogar ein Großteil der Beschäftigten ihre Arbeit, um mit den BSH - Leuten zu diskutieren. Oder in Kamp Lintfort schlossen sie sich mit den Beschäftigten der ehemaligen Siemens Mobiltelefonsparte BenQ zusammen und demonstrierten durch den Ort, begleitet von der städtischen Feuerwehr, den ortsansässigen Stahlkochern und weiten Teilen der Bevölkerung.) Sie riefen mit Flugblättern in Fußgängerzonen zur Unterstützung und Solidarität auf. Mit all diesen verschiedenen Aktionen wuchs im Laufe ihrer Reise durch das Land und durch die ihnen entgegengebrachte Solidarität das Gefühl der eigenen Stärke, das Vertrauen in die eigene Kraft. Sie wurden immer selbstbewusster, schrieben in der Folge ihre eigenen Flugblätter mit ihren eigenen Forderungen, unabhängig von den Vorgaben der Gewerkschaft. Mit ihrem Marsch der Solidarität haben die Arbeiter ihre Isolation aufgehoben, was als sehr wesentlich für eine Massenbewegung gegen das Kapitalsystem anzusehen ist. Diese Tendenz zur Ausdehnung ging von den Arbeitern aus und geriet in Konflikt mit der Gewerkschaft, die das nicht dulden kann und auch nicht, dass die Arbeiter selbstständig werden. Die Gewerkschaften sind manchmal gezwungen, Streiks zu organisieren. Dabei besteht aber für sie immer die Gefahr, dass die Arbeiter zusammen kommen und zusammen diskutieren. Deshalb bereitete „die IG Metall der sich entwickelnden Dynamik des Soliditätsmarsches in einer Nacht- und Nebelaktion ein jähes Ende [...] – genau einen Tag vor dem erwarteten Höhepunkt: der Großkundgebung vor der Siemenszentrale in München.“ ( Flugschrift der Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft, Dez. 06 ‚Vom Streik zur Bewegung? Überlegungen zum Arbeitskampf bei BSH Berlin, www.klassenlos.tk. Aus dieser Flugschrift haben wir überhaupt unsere Informationen.) Nachdem sich die Arbeiter kurzfristig solidarisch gegen die Gewerkschaft aufgelehnt hatten, haben sie nun geschockt, demotiviert, rat- und sprachlos aufgegeben. Ihr Vertrauen in die eigene Fähigkeit wurde erdrückt durch die Macht des Gewerkschaftsapparates und durch die massiven Existenzängste. In der Niederlage der Arbeiter liegen aber auch wertvolle Erfahrungen. Man kann aus den Fehlern lernen. Und gelernt haben die Arbeiter ja auch schon im Kampf, nämlich dass es auch anders geht; und sie verloren ein Stück der Illusionen in die Gewerkschaften.
Polen 1980: die Sternstunde des Massenstreiks. Es gibt noch viele, die diesen Streik mitbekommen haben. Aber die heutige Generation weiß nichts mehr davon. Wenn die heutige Generation etwas über diese Kämpfe wissen möchte, erfährt sie nur grobe Verfälschungen. Deshalb ist es so wichtig, die Kenntnis der wirklichen Geschehnisse damals und die wahren daraus zu ziehenden Lehren bekannt zu machen und zu verbreiten. Die Interpretation dieses Streiks seitens der Bourgeoisie im Osten: Es hat sich die Notwendigkeit gezeigt, sich vernünftigerweise den Anforderungen der wirtschaftlichen Lage zu unterwerfen. Die Streik war ein Produkt der Konterrevolutionäre aus dem Westen und des späteren Papstes. Die Interpretation seitens der westlichen Bourgeoisie: Die Arbeiter in Polen haben nur demokratische Freiheiten verlangt, die wir ja im Westen schon lange genießen.
Die wichtigen und positiven Lehren aus dem Kampf der polnischen Arbeiter sind für uns: die schnelle Ausdehnung der Kämpfe, die Selbstaktivität der Arbeiter, die Massenhaftigkeit, die Selbstorganisierung und Koordinierung, die Konfrontation mit dem Staat, die Solidarität unter den Arbeitern.
Die polnischen Arbeiter standen einer schwachen Bourgeoisie gegenüber und die Bewegung konnte nur so ein ungeheures Ausmaß annehmen, weil die polnische Bourgeoisie wie die stalinistischen Regierungen im Ostblock insgesamt politisch schlecht ausgerüstet waren, um der Arbeiterklasse anders als mit Repression entgegenzutreten. Im Gegensatz zum Westen, wo die Gewerkschaften und die bürgerliche Demokratie diese Arbeit eines Auffangbeckens erledigen. Bei den Gewerkschaften, die es vor Solidarnosc in Polen gab, war zu offensichtlich, dass sie Staatsorgane waren. Deshalb war es für die polnischen Arbeiter leichter die Notwendigkeit zu erkennen, dass sie den Kampf selbst in die Hand nehmen müssen. Sie warteten nicht auf die Anweisungen von oben, sondern kamen zusammen, um über Zeitpunkt und Schwerpunkt ihrer Kämpfe selbst zu bestimmen. In Massenversammlungen wurden gemeinsam Forderungen aufgestellt und Streikkomitees gebildet. Die Arbeiter in Polen hatten es verstanden, den Kampf gegen den Mangel an Lebensmitteln und gegen die Erhöhung der Lebensmittelpreise zu generalisieren und auf das ganze Land auszudehnen. Dabei mussten sie gegen den Versuch der Regierung angehen, mit den Fabriken und Industriebereichen je einzeln zu verhandeln.
Die Arbeiter waren entschlossen: Eine blutige Niederschlagung der Kämpfe, wie es sie 1970 und 1976 gegeben hatte, sollte sich nicht noch einmal wiederholen. Offensichtlich müssen sich alle Arbeiter zusammenschließen, um das Kräfteverhältnis gegenüber der Regierung zu ihren Gunsten zu gestalten. Der Kampf muss sich schnell über das ganze Land ausdehnen und die Regierung muss dauernd mit einer massenhaften selbstorganisierten Bewegung konfrontiert sein.
Ein weitere Stärke war die Solidarität. So forderten z.B. die Arbeiter in Danzig, denen die Regierung nachgegeben hatte, die zugestandenen Konzessionen auch den anderen Arbeitern zukommen zu lassen.
Die polnische Arbeiterklasse hatte noch große Illusionen in den westlichen Kapitalismus. Das bedeutete eine große Schranke, ihre Kämpfe weiterzuentwickeln. Die Arbeiter in Polen wie in den Ostblockländern insgesamt mussten erst den westlichen Kapitalismus am eigenen Leib erfahren, bevor sie eine revolutionäre Perspektive entwickeln und revolutionäre Minderheiten hervorbringen können. Die polnische Arbeiterklasse hatte auch noch große Illusionen in die Kirche, die nicht so schnell verschwinden können, wie die Illusionen der Arbeiter in Petersburg 1905 in die zaristische Staatskirche, weil sich die polnische Kirche das Image einer vaterländischen Widerstandskraft geben konnte. Beim Massenstreik 1980 in Polen gibt es eine Diskrepanz zwischen der Höhe der Organisierung, der großartigen Fähigkeit, den Kampf zentralisiert zu führen, der Solidarität einerseits und dem Fehlen einer Politisierung, und dem Ausbleiben des Auftauchens revolutionärer Minderheiten, wie das sonst Kennzeichen des Massenstreiks sind. Auch bei den Massenstreiks 1953 in der DDR und 1956 in Ungarn tauchten keine revolutionären Minderheiten auf. 1905 in Russland dagegen wurden die Marxisten zunehmend anerkannt und an die verantwortlichen Stellen in den Sowjets gewählt. Auch beim Massenstreik im Mai 1968 in Paris wurde massenhaft über die Perspektive des Kommunismus diskutiert und entwickelten sich zahlreiche revolutionäre Gruppen.
Die polnische Arbeiterklasse stand direkt, wie schon gesagt, einer schwachen Bourgeoisie gegenüber, aber die schwache Bourgeoisie in Polen wurde von der Weltbourgeoisie unterstützt, vor allem dadurch, dass beim Aufbau einer neuen freien Gewerkschaft geholfen wurde. Es wurden aber auch sofort alle Grenzen zu Polen geschlossen, um eine Ausdehnung auf andere Länder zu verhindern, und zu verhindern, dass Arbeiter aus dem Westen und aus dem Osten zusammenkommen. Die neue Gewerkschaft war die Hauptwaffe, um die Kämpfe der Arbeiter zu sabotieren und sie zu zerschlagen. Wir haben im Zirkel nicht weiter darüber diskutiert, wie Solidarnosc das angestellt hat. Die polnischen Arbeiter waren dem Repressionsapparat des Staates gewachsen, aber nicht der Heimtücke und den Raffinessen von Solidarnosc. Die Weltbourgeoisie wusste also gar wohl, dass sie zu mindest potenziell einem Weltproletariat gegenüber steht.
Die Ereignisse in Polen können nur im Rahmen der Krise des Kapitalismus und als ein Bestandteil des internationalen Wiederaufflammens der Arbeiterkämpfe verstanden werden. Damals riefen die Fiat-Arbeiter in Turin dazu auf, dem Beispiel der polnischen Arbeiter zu folgen und zeigten damit, sie hatten verstanden, dass die Arbeiterklasse eine internationale Klasse ist. 1980 hatte die Bourgeoisie nicht mehr wie 1953 während des Aufstands in Ostdeutschlands freie Hand für die Niederschlagung einer isolierten Bewegung. 1980 ging es nicht mehr weder um einen historisch verfrühten Aufstand wie 1956 in Ungarn, noch um eine sich dem feindlichen Block öffnenden nationalistische Bewegung wie 1968 in der Tschechoslowakei. Die Kämpfe in Polen haben die Vorbereitungen zum 3. Weltkrieg behindert und sie trugen zum Zusammenbruch des Ostblocks bei, der ein Segen für die Arbeiterklasse ist. Die Arbeiterklasse im Ostblock musste über die Leiche des Ostblocks gehen, damit die Perspektive für die Revolution und für den Kommunismus wieder offen war. Der Zusammenbruch des Ostblocks hat zuerst für die Bourgeoisie Erfolg gebracht, indem sie behaupten konnte, wenn die Arbeiterklasse eine Revolution macht, dann kann das nur zu brutalen Systemen wie zum jetzt gestürzten führen; und dass die Demokratie die einzig mögliche Gesellschaftsform ist. Der Kommunismus ist tot und die Arbeiterklasse verschwunden. Die neue Generation heute ist nicht im Schatten des Stalinismus aufgewachsen und kann nach vorne schauen. Es kann die Frage aufkommen, wollen wir den Kapitalismus oder nicht, von dem ja jetzt deutlich ist, dass er ein weltweites System ist.
Nach den Kämpfen von 1968 in Paris und dann auch in Italien, Deutschland usw. zogen sich die Arbeiter angeekelt von den konterrevolutionären Parteien und den Gewerkschaften von der Politik zurück und konnten deshalb den polnischen Arbeitern keinen weiterführenden Weg aufzeigen. Das Angeekeltsein von der bürgerlichen Politik darf nicht dazu führen, dass sich die Arbeiterklasse zurückzieht, sondern dass sie das Unpolitische überwindet und der bürgerlichen Politik ihre Perspektive, ihren Kampf, ihr Ziel, ihre Prinzipien entgegenstellt. Der wesentliche Gradmesser für den Erfolg eines Arbeiterkampfes ist, wie weit er das Bewusstsein über die Notwendigkeit der kommunistischen Revolution vorangebracht hat.