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Patientenrechte sind ein Ausdruck der
Menschenrechte. Menschenrechte wurden seit 1945 wichtiger mit der Gründung
der Vereinten Nationen in derer Statuten der Glaube an die Menschenrechte verankert ist.
Es folgte die Verabschiedung der universellen Erklärung der Menschenrechte am 10.12.1948
und der europäischen Erklärung der Menschenrechte am 4.11.1950. Die
Patientenrechte, als spezifische Menschenrechte wurden erst in den letzten 2
Jahrzehnten im ganzen europäischen Raum anerkannt.
Besonders wichtig hierbei war die Konferenz über Patientenrechte in Amsterdam vom 28. bis 30 März 1994 unter der Leitung der WHO (Weltgesundheitsorganisation) Regionalbüro für Europa (WHO-EURO) mit der Regierung der Niederlande als Gastgeber und ca. 60 Personen aus 36 Mitgliedsstaaten. Der Zweck war die Prinzipien zu definieren und Strategien zu entwerfen um Patientenrechte zu fördern im Rahmen des Prozesses der Reform der Gesundheitssysteme, die in den meisten Ländern Europas durchgeführt wird.
Patientenrechte auf der Basis internationaler Vereinbarungen und Konferenzen werden hier beschrieben: Hungarian Civil Liberties Union http://www.c3.hu/~hclu/publ-3.htm und Index Foundation http://www.aitel.hist.no/~walterk/filer/index-bg/Patients_Frame_all.htm. Außerdem werden die Patientenrechte 11 europäischer Länder kurz beschrieben.
Europäischer Partnerschaftsverbund für Patientenrechte und die Befähigung der Bürger zum selbstbestimmten Handeln: Sechs Jahre nach der WHO-Erklärung über die Förderung der Patientenrechte in Europa (Amsterdam, 1994) haben neun Länder (Dänemark, Finnland, Georgien, Griechenland, Island, Israel, Litauen, die Niederlande und Norwegen) die Patientenrechte gesetzlich verankert. Vier Länder (Frankreich, Irland, Portugal und das Vereinigte Königreich) haben die Patientencharta als Instrument zur Förderung der Patientenrechte eingesetzt. (English version).
In der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist die Akteneinsicht in Artikel 41 (2), das kostenlose Klagerecht in Artikel 43 (Ombudsmann) und das Recht auf begründete Antworten innerhalb angemessener Zeit in Artikel 41 (1) gesichert. Active Citizenship Network hat diese Grundrechte für den Bereich der Patienten in der European Charter of Patients Rights konkretisiert.
Die Webseite Patientennavigation.de stellt eine umfangreiche Untersuchung mit Länderberichten vor, in denen die Situation der patientenbezogenen Transparenz für Dänemark, Deutschland, Finnland, Großbritannien, Österreich, die Niederlande und Schweden dargestellt wird.
Viele Länder der EU haben Gesetze zum Schutz der
Patientenrechte verabschiedet. Deutschland ist eines der Länder
ohne ein solches Gesetz. Damit die deutschen Patienten nicht
schlechter gestellt sind und um der internationalen Entwicklung
zu folgen, sollten die Patientenrechte gestärkt werden. Auch der
Sachverständigenrat
für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen tritt dafür
ein, die Patientenrechte in einem eigenständigen Patientenrechte-Gesetz
zusammenzufassen. Hier finden sich Petitionen
an deutsche Parlamente.
Unterstützt die Stärkung der Patientenrechte, mit
folgender Email an das Bundesministerium für Gesundheit (hier
klicken):
Ich unterstütze die Stärkung der Patientenrechte. Die
Regelungen zum Patientenschutz sind bisher unübersichtlich in
vielen Gesetzen und Gerichtsentscheidungen verstreut und deshalb
für den Patienten schwer zu handhaben. Deshalb unterstützen
viele Beteiligten (u. a. der Sachverständigenrat) Bestrebungen,
die Rechte des Patienten einheitlich und übersichtlich zu regeln.
Dies würde zur Rechtsicherheit aller Beteiligten im
Gesundheitswesen beitragen. Die Bundesregierung sollte nun einlösen,
was sie selbst zu Zeiten ihrer Bundestagsopposition gefordert hat:
Die Rechte von Patienten müssen verbessert werden. Dazu ist ein
eigenes Patientenschutzgesetz geeignet.
(Natürlich kann dieser Text im Email Programm beliebig geändert
und ergänzt werden).
Many countries in the EU have laws or charters securing the
Rights of Patients. But minimum standards are lacking.
In order to give all citizens in Europe patients rights and to
keep up with the international development patients rights should
be strengthened in EU member states.
Support Patients rights, by
the following E-Mail to the European Commission (click here):
I support the call to the
European Commission for securing the rights of patients.
As a guideline I suggest to use the "Recommendation
Rec (2000) 5 of the Council of Europe on the development of
structures for citizen and patient participation in the decision-making
process affecting health care": http://www.social.coe.int/en/qoflife/recomm/R(00)5.htm
.
(You may change the text according to your needs).
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