Startseite Fanzine Links Aktuelles Texte

Die Notwendigkeit einer revolutionären Antikriegsopposition

Das neue Jahrtausend wird eines der imperialistischen Kriege sein. Kapitalistische Zivilisation ist Barbarei. Wir RevolutionärInnen sind eine Minderheit in Deutschland. Das werden wir auch noch eine lange Weile bleiben. Aber das darf für uns kein Grund sein, inaktiv zu bleiben oder uns anzupassen. Und zur Anpassung würde auch eine schwammige "Friedensposition" a la PDS führen. Ich habe hier einige Punkte ausgearbeitet, die für die programmatische Ausrichtung einer revolutionären Antikriesgopposition wichtig ist. <

Der Hauptfeind steht im eigenen Land!

Für viele Linke scheint der US-Imperialismus das Hauptproblem zu sein. Die Beteiligung der BRD an imperialistischen Kriegen ist für diese Leute nur ein Problem der übertriebenen Bündnistreue. Die materiellen Interessen der deutschen Bourgeoisie werden bei dieser Art von "Analyse" ebenso unterschlagen, wie die großen Erfolge des deutschen Imperialismus seit 1989. Es ist richtig, die USA ist ein ungleich mächtiger Nationalstaat als Deutschland. Aber wir leben hier in diesem Land und wir haben verdammt noch mal die Pflicht den deutschen Imperialismus genau zu analysieren. Damit wir wissen, wen wir da eigentlich bekämpfen wollen und müssen.

Die deutsche Bourgeoisie hat aus ihrer Vergangenheit gelernt, sie legt sich nicht mehr mit ihren mächtigen Klassenbrüdern in Europa und der USA kriegerisch an, sondern suchte und sucht das Bündnis zu ihnen. Innerhalb und durch dieses Bündnis betreibt die BRD sehr erfolgreich imperialistische Politik. Keine europäische Macht konnte aus dem Rückzug des sowjetischen Imperialismus aus Osteuropa und dem Zusammenbruch des Staatskapitalismus so viel Kapital schlagen wie die BRD. Sie schluckte die DDR und revidierte damit ein wichtiges Ergebnis des zweiten Weltkrieges. Während diese Annexion noch friedlich verlief, forderte das Eingreifen des deutschen Imperialismus auf dem Balkan ungleich mehr Tote.

Keine andere Großmacht hat von Anfang an eine so aggressive Politik gegen Serbien/Jugoslawien betrieben wie Deutschland. Die marktwirtschaftliche Transformation des jugoslawischen Staatskapitalismus verschärfte die Konkurrenz innerhalb der bürokratisch herrschenden Klasse Jugoslawiens. Diese Konkurrenz war und ist die politische Ökonomie des Nationalismus in Jugoslawien. Die kroatischen, serbischen, slowenischen usw. BürokratInnen schürten im eigenen Machtinteresse den Nationalismus. Der BRD-Imperialismus unterstützte dabei ganz konsequent alle Nationalismen die sich gegen den serbischen Nationalismus richteten. Deutschland unterstütze auch das reaktionäre Kroationen. Auch mit dem reaktionären großalbanischen Nationalismus, hatte Deutschland keine Der US-Imperialismus war bis Oktober 1998 in seiner Haltung zum albanischen Nationalismus noch gespalten. Aber der BND setzte von Anfang an auf die albanische Karte, er unterstütze die UCK, als diese von der CIA noch als terroristische Organisation gewertet wurde. Der US-Imperialismus hatte sich im Oktober 98 auch deshalb für Krieg entschieden, um in Konkurrenz zur BRD seine Macht in Europa zu demonstrieren, indem er die Zerstörung Jugoslawiens nicht mehr der Initiative Deutschlands überließ.

Der Krieg gegen Afghanistan wird ebenfalls auch in deutschem Interesse geführt. Der "realsozialistische" Staatskapitalismus wurde vpm "freien Westen" besiegt, jetzt muß der ehemaligen "dritten Welt" gezeigt werden, wer der Herr im Haus ist. Bin Laden war ein einstiger Verbündete der bürgerlichen Demokratiengegen den sowjetischen Imperialismus in Afghanistan. Nun muß er zurechtgestutzt werden. Wenn sich der deutsche Imperialismus am Kriegsabenteuer der USA beteiligt, kann er nur eine untergeordnete Rolle spielen. Beteiligt er sich nicht, spielt er gar keine.

Internationalismus

Der Leninismus hat durch seine Parole "vom nationalen Befreiungskampf der vom Imperialismus unterdrückten Völker" den proletarischen Internationalismus durch bürgerlichen Nationalismus ersetzt. Die Behauptung Lenins, daß die "nationale Selbstbestimmung unterdrückter Nationen" der sozialen Revolution der ArbeiterInnenklasse dienlich sei, hat sich klar als falsch erwiesen. Der Nationalismus "unterdrückter Nationen" dient allein der herrschenden Klasse dieser Nationen, er strebt danach, die "nationale" Lohnarbeit ohne "fremde" Einmischung auszubeuten. Der leninistische Nationalismus diente nur der bürgerlichen/antikolonialen Revolution und dem Staatskapitalismus. Seit dem Bankrott des Staatskapitalismus und seiner Ideologie, dem Leninismus, dient er einzig und allein der Verschleierung imperialistischer Kriege. "Hoch die internationale Solidarität" ist ein gängiger Spruch auf jeder Antifademo. Aber viele, die das begeistert ausrufen, sind keine InternationalistInnen, sondern kleinbürgerliche MoralistInnen. Egal ob sie als "Antideutsche" dem israelischen Staat die Treue halten, oder als LeninistInnen-StalinistInnen den "palestinensischen Befreiungskampf" hochjubeln oder mit dem staatskapitalistischen Ostblock in nekrophiler Liebe verbunden sind und um die gebliebenen Staaten Kuba und China einen mythischen Kult aufbauen -stets sind sie NationalistInnen, zwar in Gegnerschaft zum eigenem Staat, aber vom proletarischen Internationalismus meilen-weit entfernt. Denn die sentimentale Verbundenheit mit dem israelischen Staat stärkt das dortige Zwangskollektiv aus Kapital und Arbeit und den zionistischen Rassismus und Imperialismus gegenüber den arabischen Massen; der "palestinensische Befreiungskampf" nutzt nur den arabischen Oberschichten; "Solidarität mit Kuba" ist unsolidarisch mit der vom Staatskapitalismus ausgebeuteten kubanischen ArbeiterInnenklasse usw. Wir stellen dem Imperialismus der mächtigen Industriestaaten nicht den nationalistischen Wahn ihrer Opfer gegenüber, wie das ein Teil der bürgerlichen Linken betreibt, sondern den proletarischen Internationalismus aller Lohnabhängigen.

Der Nationalbolschewik Werner Pirker hat in der "jungen Welt" die Afghanen zum nationalen Befreiungskampf aufgerufen. Die Nordallianz hat er schon als nationalen Veräter ausgemacht. Pirker bekommt es fertig im gleichem Atemzug den afghanischen Nationalismus zu schüren und gleichzeitig positiv auf "zivilisatorische Errungenschaften" des sowjetischen Imperialismus in diesem Land zu verweisen. Richtig, wenn mensch die damalige prosowjetische afghanische Regierung mit den heutigen reaktionären Taliban-Mob vergleicht... Aber die Wahl zwischen zwei Übeln ist eine schlechte Wahl. Die UdSSR verkörperte gegenüber Afghanistan damals bürgerlichen "Fortschritt".

Militarismus und (klein)bürgerlicher Pazifismus

Der erste Krieg des deutschen Imperialismus nach 1945 wurde von ehemaligen PazifistInnen geführt. Wer eignet sich auch besser zur Führung von Kriegen als ehemalige "Friedesbewegte". Die kleinbürgerliche Friedensbewegung war noch nie besonders antikapitalistisch. Der größte Teil verteidigte in den 80er Jahren den kapitalistischen Frieden gegen das "atomare Inferno".

Der kleinbürgerliche Pazifismus sieht die Diplomatie als Alternative zum Krieg. Unsinn! Die bürgerlichen Nationalstaaten greifen in ihrer imperialistischen Konkurrenz nur solange zur Diplomatie, wie sich ihr Hunger "friedlich" stillen läßt. Außerdem bereitet die Diplomatie imperialistische Kriege vor. Der Pazifismus sieht in Institutionen wie der UNO Organe zur Aufrechterhaltung des Weltfriedens. Unsinn! Eine internationale Organisation bürgerlicher Nationalstaaten ist niemals in der Lage die kapitalistische Konkurrenz, aus dem der imperialistische Krieg erwächst, aufzuheben. Außerdem ist die UNO der NATO hilflos unterlegen. Die NATO-Staaten setzten sich schon im Krieg von 1999 selbst über die bürgerlichen Rechtsnormen hinweg. Die deutsche rot-grüne Bundesregierung handelte zum Beispiel gegen das Grundgesetz, welches ein Angriffskrieg ver-bietet. Alle NATO-Staaten handelten gegen das geschriebene Völkerrecht, welches ein Selbst-Mandat zum Angriffskrieg ausdrücklich ablehnt. Nur die UNO ist dazu berechtigt. Das schreiben wir nicht, weil wir wie das kleine Licht Gregor Gysi VerfechterInnen des UNO-Gewaltmonopols sind, sondern weil wir demonstrieren wollen, daß Millosevics RichterInnen nicht ihr eigenes geschriebenes Völkerrecht anerkennen. Das brauchen sie auch nicht. Denn die NATO verkörpert nach dem Untergang des sowjetischen Staatskapitalismus das wirkliche Völkerrecht. Die NATO ist die Weltpolizei der US-amerikanischen und westeuropäischen Bourgeoisie.

Nachdem Bündnis 90/ Die Grünen offen in das Lager des Militarismus übergegangen sind, ist die PDS die stärkste Kraft des kleinbürgerlichen Pazifismus. Eine innerlich hohle Kraft! Schon während des Jugoslawienkrieges hielt die Koalition zwischen der "konsequent antimilitaristischen" PDS und der "Kriegspartei" SPD in Deutschlands Armenhaus Mecklenburg-Vorpommern auch den härtesten Bombenhagel aus. Für den Medienstar Gregor Gysi war der NATO-Krieg gegen Jugoslawien nur ein Moment, der die Beziehungen zu Schröder und Fischer vorübergehend etwas komplizierter gestaltete: "Da meine Angriffe auf Bündnis 90 /DIE GRÜNEN und SPD -zumindest in der Regel -nicht so scharf sind wie früher, als sie sich gegen CDU/CSU und FDP richteten, fällt es den Vertreterinnen und Vertretern der heutigen Regierungsparteien andererseits leichter, damit toleranter umzugehen. Eine Ausnahme gab es beim Krieg gegen Jugoslawien..."( Gregor Gysi, Ein Blick zurück, ein Schritt nach vorn)

Und wie sieht es beim gegenwärtigen Krieg gegen Afghanistan aus?Die Grünen zieren sich noch ein wenig, aber am Ende werden sie schon mitmarschieren. Die PDS sprach sich auf ihrem letzten Parteitag in übergroßer Mehrheit für eine "kritische Solidarität" mit dem US-Imperialismus aus. Sie billigt den "Kampf gegen den Terrorismus", aber nicht die Mittel. Und wieder ist ihr die Frage des Krieges nicht wichtig genug -Mitregieren ist wichtiger! So buhlte Gysi am 21. Oktober 2001, dem Wahltag in Berlin, um die Gunst der SPD. Er argumentierte, daß ja nicht die Landesregierung in der Kriegsfrage entscheide. Der Übergang vom bürgerlichen Pazifismus zum Militarismus ist sehr fließend, wie wir am Beispiel der Grünen gesehen haben. Der demokratische Sozialismus befindet sich in dieser Frage noch in der Grauzone. Aber wenn die PDS in ihrer Anpassung an die Herrschenden, weiter so ein Tempo vorlegt, wird sie bald die Grünen überholen ohne einzuholen (frei nach Walter Ulbricht). Gysi gibt sich jedenfalls die größte Mühe. Seine ganze bisherige Politik geben der Vermutung anlaß, daß er selbst einen Joschka Fischer in den Schatten stellen könnte, wenn er eines Tages einen Ministerposten aus den Händen der deutschen Bourgeoisie und ihren sozialdemokratischen Charaktermasken bekommt. Die Kritik der IG-Metallführung an Schröders Kriegskurs bleibt im pazifistischen und nationalistischen ("übertriebene Bündnistreue")Rahmen.

Orientierung auf eine neue ArbeiterInnenbewegung

Eine revolutionäre Antikriegsopposition darf sich nicht auf den kleinbürgerlichen Pazifismus stützen. Ihr Ziel muß es sein die Weltbourgeoisie zu entmachten. Das geht nur auf revolutionärem Wege. Unser Ziel in Deutschland kann also nur sein, die soziale Revolution hier vorzubereiten. Eine schwierige und langwierige Aufgabe. Die alte ArbeiterInnenbewegung, Sozialdemokratie, Gewerkschaften und die ML-Organisationen sind total verbürgerlicht. In den "linken" Parteien herrscht wie in den rechten eine bürokratische Ponzenschicht. Die Gewerkschaften sind national-bürgerliche Organisationen der Sozialpartnerschaft, und wenn die Führung doch mal zum "Klassenkampf" gezwungen wird, dann so, daß es den "ArbeitgeberInnen" nicht weh tut. Mit den alten Organisationen der ArbeiterInnenbewegung ist weder eine proletarische Antikriegsbewegung aufzubauen, noch die soziale Revolution vorzubereiten. Sie sind zu einem absoluten Hindernis geworden.

Was ist die Lösung? Der spontane Klassenkampf der lohnabhängigen Bevölkerung! Viele Menschen machen einen großen Fehler: sie unterschätzen die Wandlungsfähigkeit des Bewußtseins der ArbeiterInnenklasse. Sie sagen: "Der Großteil der ArbeiterInnen denkt doch total bürgerlich." Richtig! In der stabilen Klassengesellschaft kann die lohnabhängige Bevölkerung gar kein revolutionäres Bewußtsein haben. Es ist aber die Realität des Kapitalismus, der die ArbeiterInnen zum Kampf zwingt. Der Klassenkampf verändert dann daß Bewußtsein der Klasse. Beispiel: 1914 ließ sich die europäische ArbeiterInnenklasse noch gegenseitig nationalistisch verhetzen. Doch der Schrecken des imperialistischen Krieges war die beste Agitation gegen ihn. Es entwickelte sich eine gewaltige Antikriegsbewegung, der zum Vorläufer der Rätebewegung in vielen Ländern Europas führte. Die Rätebewegung in Deutschland wurde von der Sozialdemokratie, die in der UdSSR vom Bolschewismus liquidiert.

Für einen spontanen Klassenkampf außerhalb und gegen den DGB sind heute weder die subjektiven noch objektiven Bedingungen vorhanden. Sie müssen erst reifen. Der wilde Streik bei Opel/Rüsselsheim im Juni 2000 zeigt aber in die richtige Richtung. Übrigens gab es in der Geschichte der BRD schon 1969 ein gewaltiges Erwachen der bundesdeutschen ArbeiterInnenklasse: "In der westdeutschen Linken zeichnete sich bereits zur Zeit der sogenannten antiautoritären Phase der Studentenrevolte und der APO-Bewegung (Außerparlamentarische Opposition, Anmerkung des Autors) ein verstärktes Interesse für die unorganisierten Arbeiter ab. Dieses Interesse bestand ursprünglich vornehmlich, um mit den Arbeitern eine ähnliche Solidarität in den Aktionen herzustellen oder zu erreichen, wie sie etwa im Pariser Mai von 1968 oder auch in Italien zu beobachten war. Der Kampf der APO und der Studenten sollte nicht auf kleine Bereiche der Ge-sellschaft, soweit sie ihre "eigenen" waren, beschränkt bleiben, denn es handelte sich immerhin um Probleme, die alle Be-reiche der Gesellschaft, vor allem auch die der Arbeiterklasse, betrafen; zugleich aber wußte man die großen traditionellen Organisationen der Arbeiterbewegung (SPD und Gewerkschaften) auf der Gegenseite der Barrikade. Dennoch kam es in der Bundesrepublik kaum zu einer Verbindung mit den Arbeitermassen, was die meisten Gruppen der neuen Linken dazu veranlaßt, den westdeutschen Arbeitern ein eigenes politisches Bewußtsein weitgehend abzusprechen.

Eine systematische und weitest gehend unvoreingenommene Diskussion setzte dann allerdings unter einigen Gruppen ein, als sich in den Septembertagen des Jahres 1969 etwas seit dem II. Weltkrieg für viele von uns Unglaubliches abspielte:

-Massenhaft legten Arbeiter in der Stahhlindustrie, im Bergbau, in der metallverarbeitenden Industrie und in anderen Wirtschaftsbereichen "spontan" ihre Arbeit nieder, streikten ohne Urabstimmung, ohne Einwilligung der Gewerkschaften; -ja, es kam noch unglaublicher, denn viiele von diesen Streikenden wendeten ihren Unmut nicht nur gegen die Unternehmer, gegen die Direktoren ihres Betriebes, sondern auch gegen die Gewerkschaften in der gerade laufenden Lohnrunde; -der Gipfel des Unglaublichen jedoch waar das Verhalten der DKP, die beispielsweise in Dortmund -aber auch anderswo - "einige hundert Arbeiter" daran hinderte, in die Räume des Gewerkschaftshauses einzudringen, um dort ihren Unmut gegen die arbeiterfeindliche Gewerkschaftspolitik deutlich sichtbar Ausdruck zu verleihen: die DKP verwandte, wie sie sich hinterher selber rühmte, "große Mühe" darauf, "diese Stimmung umzukehren und die Hauptstoßrichtung gegen die Direktion zu lenken" (Die Septemberstreiks 1969. Darstellung, Analyse, Dokumente der Streiks in der Stahlindustrie, im Bergbau, in der metallverarbeitenden Industrie und in anderen Wirtschaftsbereichen, Frankfurt (November) 1969., S. 64.) " (Jürgen Klein, Zur Diskussion in der Bundesrepublik über die "andere" Arbeiterbewegung in Deutschland in Au-tonomie im Arbeiterkampf., a.a.O., S. 13.)

Die Militarisierung der Innen- und Außenpolitik und die asozialen Angriffe des Kapitals auf unsere Arbeits und Lebensbedingungen erfordern eine neue ArbeiterInnen- und proletarische Antikriegsbewegung. Sie wird organisch aus dem spontanen Klassenkampf erwachsen. Was ist die Aufgabe von RevolutionärInnen? Den historischen Materialismus schöpferisch anzuwenden und die jetzigen, noch beschränkten Kämpfe zu befruchten. In der sozialen Revolution muß sich der wissenschaftliche Sozialismus der kommunistischen Minderheit mit dem Klasseninstinkt der Mehrheit vereinigen und sich zu einer solchen Sprengkraft entwickeln, die der Klassengesellschaft den Todesstoß versetzt.

Fortgeschrittene Lohnabhängige müssen sich schon jetzt auf die kommende Bewegung vorberieten. Sie müssen kleine Gruppen gründen, indem der Kapitalismus und die imperialistischen Kriege analysiert werden. Wichtig ist natürlich auch die praktische Antikriegspropaganda. Kampf dem imperialistischen Krieg! Nieder mit der Lohnsklaverei! Es lebe die klassenlose Gesellschaft!

Startseite Fanzine Links Aktuelles Texte