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(Für ein fehlerfreies Laden der Abbildungen abwarten vor Scrollen. Stand - 24.02.97)
Die Europäische Union als ein optimaler Integrationsraum für eine Währungsunion und Euro - von P. Kraczkowski
Planspiel - "Osterweiterung der Europäischen Union" (D, E)
Herunterladen - 35 PowerPoint-Folien des polnischen Handelsrates in Wien vom 31.01.2000
über die wirtschaftliche Entwicklung Polens (ca. 1,4 MB, alle wichtigsten Entwicklungen).

"Das Bestreben der Länder der EU geht dahin, daß es zum Beitritt (der Staaten in Mitteleuropa zur EU - P.K.) möglichst schnell kommt. Ich bin der Meinung, daß es im Fall Polens aller Wahrscheinlichkeit nach am Anfang 1997 erfolgt. Es blieben uns 2 Jahre der gemeinsamen Arbeit. Es ist sehr wenig, wenn man die verschiedenen ökonomischen und politischen Probleme bedenkt, die zu diesem Zeitpunkt gelöst werden müssen."
Rolf Timans, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Warschau (Zycie Gospodarcze, 21.05.95)

I. Einleitung

Wenn auch diese Prognose zu optimistisch sei und sich womöglich mit positiver Überraschung nach dem persönlichen Kontakt mit polnischen Wirtschafts- und Staatsstrukturen erklären läßt, so wird der Termin - um das Jahr 2000 herum doch immer öfter als Datum des Beitritts Polens zur Europäischen Union genannt. Angesichts der Diskussion über Kerneuropa kann man wohl annehmen, daß Polen um das Jahr 2000 herum die Konvergenzkriterien insoweit erfüllen wird, daß sich es, wenn nicht zu dem harten Kern, so wenigstens als Mitgliedsstaat der EU qualifizieren wird. In der Frage des Beitritts besteht in Polen ein breiter, gesellschaftlicher und politischer, überparteiischer Konsens. Nach dem Public Opinion Research Centre CBOS (E) befürwortet 80% der Polen den Beitritt zur EU und 13% ist unentschieden (Polityka, Nr.33, 17.08.96, S.10). Die Mitgliedschaft in OECD, das 1991 mit der Europäischen Gemeinschaft abgeschlossene Assoziierungsabkommen, der Beitrittsantrag vom 08.04.94 und die wirtschaftliche Entwicklung untermauern diesen Konsens mit Fakten.

"Was die politischen Kräfte des Landes anbelangt, so gibt es eigentlich keine entschiedenen EU-Gegner. Die ´Polnische Bauernpartei´ setzt sich freilich dafür ein (...) Darüber hinaus wollen einige Rechts-Parteien einem ´Ausverkauf´ der polnischen Identität entgegenwirken. In der Regierungskoalition jedoch herrscht Einigkeit über den Kurs pro EU, und es ist eines der erklärten Ziele von Präsident Kwasniewski, Polen in EU und Nato zu führen.", so polnische Regierungssprecherin, Aleksandra Jakubowska, ("Die Presse", 08.10.96, Internationale Sonderbeilage Polen, S.1).

II. Die wirtschaftliche Entwicklung Polens

Bei der Beurteilung der polnischen Wirtschaft lohnt es sich mit zwei Mythen aufzuräumen: Erstens ist die Krise 1989-1991, nach dem Fall der Planwirtschaft, in Hinblick auf den Sturz der wichtigsten Indikatoren keinesfalls eine einmalige Erscheinung, zweitens sieht es mit dieser Wirtschaft viel besser aus, als man noch unlängst geglaubt hat. Die Tabelle 1 vergleicht die Krise von 1989-1991 mit der von 1978-1982.

Im Unterschied zu dem Sturz von 1978-1982 hat der Zusammenbruch 1989-1991 einen kreativen Charakter gehabt. Seitdem geht es mit der polnischen Wirtschaft kontinuierlich bergauf und jegliche Prognosen sagen wenigstens Beibehaltung dieses Trends bis zum Jahr 2000 voraus. Diese Entwicklung wird durch die wichtigsten Wirtschaftsdaten veranschaulicht. Das BSP wächst durchschnittlich um 6% jährlich, Inflation war zwar 1996 noch um 18,4%, aber Tendenz fallend - dabei muß man noch die Schattenwirtschaft berücksichtigen, deren Gewinne wenigstens 20% des Bruttoinlandsproduktes betragen, und die mit der Vergrößerung der Betriebe zunehmend in der ofiziellen Statistik auftaucht. 1995 (1996) gab es Wachstumsraten des BIP von 7% (6%) - (Polityka, 6/08.02.97, S.12), vor allem durch Investitionen (21,6%), Konsum (8,2%), und Außenhandel, bei einer Arbeitslosigkeit von 14,9% (13,5 %) - (Zycie Gospodarcze, 7/14.02.97, S.4 ,45), und Inflation 21,6% (18,4%) - (Zycie Gospodarcze, 5/31.01.97, Beilage - Raport o Gospodarce, S.VIII). Die Inflationsrate ist bisher um 3 bis 7% wegen der 1995 abgeschafften Verpflichtung der Exporteure, die Devisen an den Staat zu verkaufen, zu hoch gewesen. Die Investitionen der inländischen Unternehmen nahmen 1996 um 21,6% (Polityka, 6/08.02.97, S.12), darin schon 1995 im Privatsektor um 50% zu, und die der ausländischen betrugen nach der Staatsagentur für Ausländische Investitionen (PAIZ) seit 1989 bis 31.07.96 rd. 10 155 Mrd. US-$. Die Investitionen unter 1 Mill. US-$ der ca. 22 000 ausländischen Joint Venture wurden nicht mitgezählt. (Polityka 40/05.10.96, S. 65). Diese Entwicklung wird durch Abb. 1 veranschaulicht.

Abb. 1 Ausländische Direktinvestitionen in Polen (kummuliert, in Mio. US-$)

________________________________________________________________
Mio. US-$ Jahr	8 1989	105 1990	324 1991	1408 1992	3041 1993	4321 1994	6832 1995	12800 1996S

Dabei haben Ausländer nach PAIZ 1996 insgesamt 5.2 Mrd. US-$ und in den letzten 7 Jahren ca. 14 Mrd. US-$ in Polen investiert (Polityka, 6/08.02.97, S.61). Als Beispiel darf man den Kauf der Autofabrik FSO in Warschau durch koreanische Daewoo nennen - Investition von insgesamt ca. 1,1 Mrd. US-$. Nach Polityka (6/08.02.97, S.61) hat der japanische Autokonzern Isuzu die Entscheidung bestätigt, in der wirtschaftlichen Sonderzone Katowice für 250 Mio. US-$ einen Automotoren-Betrieb zu bauen. Die Abb. 2 stellt die ausländischen Investitionen in Polen nach den ausgewählten Herkunftsländern dar.

2 399,4 USA

1 467,3 Internationale Korp.

1 335,6 BRD

953,1 Italien

839,1 Niederlande

657,4 Frankreich

393,8 Großbritannien

316,4 Österreich

298,1 Australien

290,5 Schweiz

250,5 Schweden

216,7 Dänemark

139,5 Süd Korea

105,7 Irland

88,3 Spanien

Nach Analysen des Instituts für die Forschung über Demokratie und Privaten Unternehmen trugen die ausländischen Investitionen zu 39 % des Wachsums der letzten Jahren in Polen bei. Ein in Polen investierter US-Dollar erzeugte durchschnittlich einen Zuwachs des polnischen Exports um 6,3 Zloty. 10 US-Dollar, die aus dem Gewinn reinvestiert worden sind, brachten einen Zuwachs des polnischen Exports um 350 Zloty und der Beschäftigung um 2 Personen. Die Investitionen der ausgewählten ausländischen Unternehmen sind in der Abb. 3 erfaßt worden. Weitere Informationen über die ausländischen Investitionen in Polen bietet der polnische Handelsrat in Wien an.

	702 FIAT	129,5 Daewoo
	608 EBRD	112 Michelin
	343 Group ING	112 SHV Macro N.V.
	341 Inter. Paper Corp.	112 Goodyear Tire and Rubber Co.
	316 Poland-USA Fund	108,1 Philips
	277 Inter. Finance Corp.
	275 Coca-Cola
	227 Philip Morris
	210 Nestle
	185 Thomson
	168 Pilkington
	160 ABB
	137 Unilever
	130 Procter & Gamble
	130 Reemtsma

Nur in Januar und Februar 1995 nahmen: Export um 40,4% und Import um 43,5% zu. Hinsichtlich des Handelsvolumens ist Polen, vor Rußland, der bedeutendste Partner der Bundesrepublik Deutschland in Osteuropa - in der ersten Jahreshälfte 1995 stieg der polnische Export nach Deutschland um 29,8% und Import um 21,7%.

                             

Abb. 4 Außenhandel der Bundesrepublik Deutschland mit den ausge. MOE-Staaten und VR China

Außenhandelsvolumen - Mio. DM C - Volksrepublik China P - Polen R - Rußland T - Tschechien U - Ungarn

1993

1994

1995

_________________________________________________________________________________________

18116 C

18341 P

22113 R

14090 T

9684 U

20274 C

20474 P

23909 R

18144 T

11784 U

26596 C

25101 P

23869 R

22392 T

13932 U

Die Absicherung deutscher Exporte nach Polen durch Hermes-Bürgschaften unterliegt keinen Einschränkungen, sie stiegen 1994 um 6,7% auf rd. 10,4 Mrd. DM.
Im privaten Sektor, der mehr als 50% des BIP erwirtschaftet, arbeiten schon mehr als 60% aller Beschäftigten. Noch am 16.04.1994 schrieb The Economist in Poland Survey, S.13:

"Poland is no tiger. Asians tigers have high rates of savings and investment, low rates of inflation, small budget deficits, (...). Poland has none of these."

Inzwischen hat die amerikanische Regierung die polnische Wirtschaft unter den der 10 Länder mit Big Emerging Markets eingestuft. Am 22.11.95 begann, im Rahmen des Programms der Allgemeinen Privatisierung, der Verkauf der Wertpapiere der 15 Nationalen Investitionsfonden (NFI) (E, P), denen 514 der Staatsunternehmen gehört. Und über die noch staatlichen Betriebe läßt sich sagen:

"Manager staatlicher Unternehmen gewöhnten sich an die Marktbedingungen und erkannten, daß ihre Zukunft und ihr Ansehen untrennbar verbunden waren mit dem Erfolg der Firma, ob diese nun privatisiert war oder in unveränderter Form weiterbestand" (Hume, M.I., Pinto, B., "Vorurteile und Fakten bei der Transformation der Industrie in Polen", in: Finanzierung und Entwicklung, Juni, 1993, S.19)

Nach der Reduktion der Schulden durch Paris- und London-Klub wird die polnische Verschuldung korrekt bedient. "Die polnische Wirtschaft" scheint also eine der wichtigsten Stützen der Reformen in Polen zu sein.

III. Perspektiven des Beitritts Polens zur Europäischen Union

Aus der polnischen Sicht ist die Perspektive des Beitritts zur Europäischen Union

"eine realistische Chance auf eine grundsätzliche Änderung der strategischen, zivilisatorischen und entwicklungspolitischen Orientierung Polens zugunsten der konsequent europäischen Option, die bessere Bedingungen der Sicherheit des Staates und günstigere Perspektiven der wirtschaftlichen Entwicklung sichert" (der Polnische Außenminister D.Rosati vor seinem Amtseintritt, Polityka, 1995, Nr.17).

Polen hat entsprechend enorme Anstrengungen auf sich genommen, um diese Chance wahrzunehmen. Es wäre vielleicht übertrieben, nach den zahlreichen Pressestimmen das geflügelte Wort vom "polnischen Wirtschaftswunder" zu wiederholen, die Dynamik der Wirtschaftsentwicklung läßt sich jedoch sicherlich sehen. Die statistischen Grunddaten Polens und der anderen MOE - Ländern sind unter den folgenden Verweisen zu finden:

"Man muß darüber reden, wer und wie für weitere Vereinigung Europas bezahlen wird. Diesen Mitgliedsländern, die in erster Reihe die Gelder der EU in Anspruch nehmen, soll man die Frage stellen, ob sie bereit sind, beim Familientisch zusammenzurücken, um unseren Freunden aus Polen, Ungarn, oder Tschechien Platz zu machen" (Ehem.Vorsitzende der Europäischen Kommission Delores, Polityka, 11.11.95, S.13).

Mitgliedschaft der Staaten der Mittel- und Osteuropa sei nach dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Europaparlaments Detlev Samland absolut nicht möglich

(...)"um 2000 herum (...). Ohne Reform der Strukturfonds und der Agrarpolitik wird der EU-Haushalt bei einer Erweiterung um mehr als zwei Drittel auf 261 Milliarden Mark aufgebläht. Davon müßte Deutschland rund 32 Milliarden zusätzlich übernehmen." (Focus, 1995, Nr.27, S.192)

Es wird betont, daß sich die Länder der Mittel- und Osteuropa von der EU-Staaten strukturell und institutionell zu sehr unterscheiden, zu unterentwickelt und zu groß seien. Wie es jedoch scheint, sind diese skeptische Stimmen durch statische Sichtweise geprägt. Der polnische Bruttoinlandsprodukt pro Kopf betrug 1994 35-37% des Durschnitts der 12 EU-Länder (berechnet nach Kaufkraft). Wie schon oben gesagt, wächst der polnische BIP um ca. 5% jährlich und diese Tempo dürfte noch zunehmen, wenn die Schattenwirtschaft nach und nach in den normalen Kreislauf eingebunden wird. Im Jahr 2000 kann man realistisch damit rechnen, daß der polnische BIP pro Kopf etwa 50-55% des EU-Durschnitts erreichen wird, was um 10% mehr wäre, als derselbe Wert für Spanien und Griechenland 1986 und 1981, bei ihrer Aufnahme in die EG (der polnische Außenminister D.Rosati vor seinem Amtseintritt, Polityka, Mai, 1995, Nr.17). Nach dem polnischen Finanzminister Prof. G. Kolodko (Polityka, 11.11.95, S.83) kann Polen in 7 bis 8 Jahren ihr BIP verdoppeln. EU-Kommissarin Wulf-Mathies behauptet darüber hinaus mit Recht:

"Bei der Agrarpolitik haben wir einen langfristigen Reformbedarf, auch ohne die Erweiterung" (Focus 1995, Nr.27, S.193).

Im Interesse Polens läge dann, wenigstens vorläufig, niedrigere Beihilfen zu akzeptieren. Es ist auch davon auszugehen, daß Polen vergleichsweise effektiv diese Mittel einsetzen kann.

"Im Griechenland, wo die Verwaltungsstrukturen fehlen, werden Fondsmittel kaum effizient eingesetzt. Griechenland wird das Geld gegeben, weil es ein Bollwerk gegen den Kommunismus war, weil es die Wiege Europas gewesen ist, aber nicht, weil es mit dem Geld die wirtschaftliche Konvergenz vorangetrieben wird" (Gaude, B., "Europäische Währungsunion und finanzpolitische Konvergenz", S.13,1992, Arbeitspapier Nr.25, Universität Trier).

Hinter den Widerständen hinsichtlich möglichst rascher Aufnahme scheinen ebenfalls psychologische Vorurteile in der Europäischen Union zu stecken: Polen und andere Länder der Mittel- und Osteuropa werden oft weiterhin als "Ostblock Länder" gesehen. Zu Unrecht.

Es wäre jedoch vielleicht vorteilhaft, Konvergenzkriterien, die denen von Maastricht ähnlich sind, für die Aufnahme der Länder Mittel- und Osteuropa zu formulieren. Nach der Disziplinierungstheorie hätte dies diesen Ländern geholfen, die notwendige Determination aufzubringen. Die deutlichere und positive Stellungnahme der Europäischen Union, hinsichtlich der Aufnahme, wäre sicherlich auch ein positives Signal für ausländische Investoren, die ein Engagement in Mittel- und Osteuropa erwägen.
Das "Weißbuch" der Kommission der Europäischen Gemeinschaften (1995) gibt in Kapitel 6., Punkt 1 an:

"6.1 In Mittel- und Osteuropa ist der Übergang zu politischen und wirtschaftlichen Systemen, die mit denjenigen der Europäischen Union kompatibel sind, ein komplexer Prozeß. Dazu gehören die Förderung der Demokratie und der Zivilgesellschaft, eine stabile makroökonomische Politik, die Privatisierung und Umstrukturierung der Industrie, die Anpassung der Rechtsvorschriften und der Institutionen sowie die Liberalisierung des Handels mit dem Ziel des Freihandels mit der Union und den Nachbarstaaten."

IV. Die Konvergenzkriterien von Maastricht

Obwohl Polen noch kein Mitglied der Europäischen Union ist, lohnt es sich zu überprüfen, ob und welche der Kriterien es erfüllt.
Sehr große Probleme bereitet der polnischen Wirtschaft die Inflation: Für 1997 sieht die Finanzministerium 13% (Zycie Gospodarcze, 5/31.01.97, Beilage - Raport o Gospodarce, S.VIII) vor. Es ist jedoch zur Zeit nicht möglich diese Kriterium zu erfüllen, weil die Wirtschaft sehr stark auf die Nachfragezuwächse angewiesen ist.

"Die die Inflation bekämpfenden Instrumente schaden in gewissem Grade dem wirtschaftlichen Wachstum. Sollten sie der wirtschaftlichen Entwicklung schaden, so bin ich dagegen, sie zu benutzen." (Leiter des Zentralen Planungsamtes (CPU) M. Pietrewicz, 05.11.95, Zycie Gospodarcze, S.11)

Abb. 5 Vergleicht die Inflation in den EU-Ländern und Polen 1996.
Abb. 6 Vergleicht die Zinsen in den EU-Ländern 1995 und Polen 1996.

Abb. 5 Inflation	Abb. 6 Zinsen
1,1 Finnland	6,2 Luxemburg
1,1 Schweden	6,5 Österreich
1,3 Deutschland	6,6 Deutschland
1,4 Luxemburg	7,2 Niederlande
1,4 Niederlande	7,5 Frankreich
1,8 Österreich	7,6 Belgien
1,9 Belgien	8,0 Finnland
2,1 Frankreich	8,3 Irland
2,1 Irland	8,3 Großbritannien
2,3 Dänemark	8,4 Dänemark
2,6 EU - Kriterium	9,6 EU - Kriterium
2,9 Portugal	10,1 Schweden
3,0 Großbritannien	11,1 Spanien
3,6 Spanien	11,4 Portugal
4,2 Italien	11,7 Italien
8,3 Griechenland	18,4 Griechenland
18,4 Polen	26,5 Polen

Quelle: Abb. 5, Eurostat - Stand: Ende 1996, (nach Der Spiegel, 8/17.02.97, S. 33), Abb. 6 EU - Kommission, November 1995 (nach Mittelfränkische Wirtschaft, August, 1996, S.6)
Quelle für Polen: Abb. 5, Zycie Gospodarcze, 5/31.01.97, Beilage - Raport o Gospodarce, S.VIII, Abb. 6, S.III

Preise der verkauften Produktion der Industrie wachsen in Polen um 13,6 % (Polityka, 30/22.07.96, S.67).

Abb. 7 Haushaltsdefizit (in % von BIP)		Abb. 8 Staatsverschuldung (in % von BIP)
- 0,9 Luxemburg		7,8 Luxemburg
- 1,4 Dänemark		54 Polen
- 1,6 Irland		56,2 Großbritannien
- 2,4 Polen		56,4 Frankreich
- 2,6 Niederlande		60,0 EU - Kriterium
- 3,0 EU - Kriterium		60,8 Deutschland
- 3,3 Belgien		61,3 Finnland
- 3,3 Finnland		67,8 Spanien
- 3,9 Schweden		70,2 Dänemark
- 4,0 Deutschland		71,1 Portugal
- 4,0 Frankreich		71,7 Österreich
- 4,0 Portugal		74,7 Irland
- 4,3 Österreich		78,7 Niederlande
- 4,4 Spanien		78,1 Schweden
- 4,6 Großbritannien		110,6 Griechenland
- 6,6 Italien		123,4 Italien
- 7,9 Griechenland		130,6 Belgien

Quelle: Abb. 7, Abb. 8, Eurostat - Stand: Ende 1996, (nach Der Spiegel, 8/17.02.97, S. 33)
Quelle für Polen: Abb. 7, Zycie Gospodarcze, 5/31.01.97, Beilage - Raport o Gospodarce, S.VI, Abb. 8, S.VII

Die Haushaltsdisziplin wird in Polen mit einer eisernen Hand gehalten: Defizit in % von BIP 1995 - 2,6%, 1996 - 2,4%, 1997 - 2,7% geplant (Zycie Gospodarcze, 5/31.01.97, Beilage - Raport o Gospodarce, S.VI).

Geldstabilität

" In den Staaten der Union werden die politischen Debaten über Währungsunion lebhafter, weil es klar ist, daß nicht jeder von ihnen rechtzeitig die harten Kriterien erfüllen wird. Ihre Aufweichung, und es erscheint solche reale Gefahr, würde mit einer Verlangsamung der Anpassungsprozesse drohen, was für die im Transformationsprozeß begrifenen Wirtschaften von Europa eine demobilisierende Wirkung haben kann" (Polityka, Nr.35, 31.08.96, S.65) und weiter
"Indem man den heutigen Zustand der polnischen Wirtschaft, die Prognosen ihrer Entwicklung (...) und die Verwirklichung der wichtigsten Wirtschaftsprogramme der Regierung betrachtet, kann man rational annehmen, daß sie imstande sein wird, die mit der Mitgliedschaft in der Europäischen Union verbundenen Anforderungen um das Jahr 2002, und die verbundene mit der Mitgliedschaft in der Europäischen Währungsunion um das Jahr 2006 zu meistern, also innerhalb zehn Jahren." (Zycie Gospodarcze, 5/31.01.97, Beilage - Raport o Gospodarce, S.IV).

Nach H. Zschiedrich ("Binnenmarkt Europa", 1993, S.199)

"wurde (...) sichtbar, daß auch nach dem Abschluß der Assoziierungsabkommen - sicher beeinflußt durch die Verschlechterung der konjunkturellen Entwicklung - die Bereitschaft zur konsequenten Öffnung der Märkte in der EG für einige Produkte aus Mittel- und Osteuropa noch schwach ausgeprägt ist".

Es gibt also für beide Seiten noch viel zu tun, wenn man die Alternativkosten der fortschreitenden Integration vermeiden will.

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