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Gegen das Vergessen Bündnis gegen Rechts |
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Jahreswechsel |
Sturm kritisiert Stadt:Keine Plakate für die DemoSCHWANDORF. (ml). Anläßlich des rassistischen Brandanschlages in Schwandorf vor zehn Jahren findet am Samstag, 19. Dezember, um 15 Uhr eine Demonstration vom Marktplatz zum Schlesierplatz statt. Wie die Sprecherin des "Bündnis gegen Rechts" Stadträtin Irene-Maria Sturm in einem Schreiben kritisiert, dürften die Veranstalter keine Plakattafeln aufstellen, die auf diese Veranstaltung hinweisen. Auf insgesamt 15 Plakattafeln im Stadtgebiet hätte das Bündnis auf die stattfindende Demo hinweisen wollen. Mit Verweis auf eine bestehende Verordnung sei ein entsprechender Antrag beim Ordnungsamt der Stadt jedoch abgewiesen worden, beschwert sich Sturm. So sei es untersagt, Plakate aller Art oder Hinweise auf Veranstaltungen an Mauern, Bäumen, Toren Masten, o.ä. anzubringen. Erlaubt seien Anschläge nur an den dafür vorgesehenen Plakattafeln oder -säulen. Ausgenommen von dieser Verordnung seien, wie Sturm aus einem Antwortschreiben der Stadt zitiert, nur politische Parteien, zugelassene Wählergruppen oder Vereine. "Pure Schikane"Die Anmelder der Demonstration, Irene-Maria Sturm und Johannes Simon werten diese Absage als "pure Schikane und erneuten Affront", nachdem das Aufstellen des Mahnmals, mit dem an den Brandanschlag erinnert werden sollte, bereits von Oberbürgermeister Hans Kraus und seiner CSU-Mehrheit im Hauptausschuß verhindert worden sei. Beide weisen darauf hin, daß die geplante Veranstaltung von landes- und oberpfalzweiten Organisationen, Parteien und Vereienen, wie auch von ortsansässigen Initiativen und Verbänden unterstützt werde, darunter u.a. DGB, Sozialistische Jugend und Falken. Mittelbayerische Zeitung Schwandorf v. 14.12.1998 |