Gegen das Vergessen Bündnis gegen Rechts

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Jahreswechsel
2000/2001:
Drohungen und
rechte Gewalt
in der
Oberpfalz

Schwandorf, den 13.11.2000

Dringlichkeitsantrag

Denk-mal jetzt!

Am 17.12.2000 jährt sich der rassistische Brandanschlag von Schwandorf zum 12. Mal. Damals legte ein organisierter Neonazi im sog. Habermeierhaus Feuer, weil dort AusländerInnen wohnten. Fatma Can, Mehmet Can, Osman Can und Jürgen Hübener kamen damals in den Flammen ums Leben.

Zur Erinnerung an den faschistischen Brandanschlag von 1988 organisiert das Bündnis gegen Rechts - wie die Jahre zuvor - am Samstag, den 16. Dezember um 16.00 Uhr eine Demonstration vom Schwandorfer Marktplatz zum Tatort am Schlesierplatz.

Im Namen des Bündnis gegen Rechts beantrage ich:

Der Stadtrat stimmt der Errichtung des gespendeten Mahnmals am 16. Dezember am Schlesierplatz zu.

Begründung:

Vor der veränderten politischen Stimmung und der breiten Argumentation gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus in Deutschland ist eine erneute Behandlung des Antrages im Schwandorfer Stadtrat notwendig und zulässig. Angesichts zunehmender ausländerfeindlicher und antisemitistischer Übergriffe und Anschläge wird schließlich die Bevölkerung nicht zufällig quer durch alle Parteien aufgefordert, nicht weg zuschauen, sich einzumischen und Zeichen zu setzen. Der durch Spenden finanzierter Gedenkstein trägt die Namen der Opfer und wartet in einem Hinterhof darauf, endlich aufgestellt zu werden.

Irene Maria Sturm

(parteilose Stadträtin)