Gegen das Vergessen Bündnis gegen Rechts

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Jahreswechsel
2000/2001:
Drohungen und
rechte Gewalt
in der
Oberpfalz

Sturm beantragte erneut Errichtung des Mahnmals

Rassistischer Brandanschlag jährt sich im Dezember zum 12. mal

Schwandorf (kj). Engagement gegen Rechtsextremismus und das nicht erst, seit das Thema politisch brisant ist: Die parteilose Stadträtin Irene Maria Sturm, hartnäckig und unbequem, beantragte im Namen des Bündnisses gegen Rechts auf ein Neues die Zustimmung des Stadtrats zur Errichtung des gespendeten Mahnmals am 16. Dezember am Schlesierplatz.

Am 17. Dezember 2000 jährt sich der rassistische Brandanschlag von Schwandorf zum 12. Mal. Damals legte ein Neonazi im sogenannten Habermeierhaus ein Feuer, bei dem vier Menschen ums Leben kamen. Damit jährt sich auch die Diskussion um die Errichtung des Mahnmals. "Wenn man normal denkt, kann man sich angesichts der veränderten politischen Lage eigentlich nicht vorstellen, dass sich die CSU quer legt", sagt Stadträtin Sturm im Vorfeld auf die Frage, wie sie die Erfolgsaussichten ihres Antrags einschätze. Skeptisch war Sturm trotzdem, glaubt die Stadträtin doch, dass es der CSU schwer fallen dürfte, über ihren eigenen Argumentationsschatten der letzten Jahre zu springen. Mit ihrer Einschätzung sollte Sturm recht behalten, mit 23:1 Stimmen wurde die Behandlung des Antrags abgelehnt.

Strum wird aber im nächste Jahr hartnäckig einen erneute Versuch wagen. "Es muss für jeden klar sein, dass auch Schwandorf, wo nachts Menschen zusammengeschlagen werden, nicht vom Rechtsextremismus verschont ist. Dagegen muss man was tun!" Und zwar so Sturm weiter, nicht nur weil das Thema gerade "en vogue" ist, sondern weil es von grundsätzlicher Bedeutung sei. Den Plan eines NPD-Verbots beurteilt sie skeptisch, "ein Verbot greift zu kurz". Die ldeologie an sich sei damit nicht verbietbar, Erfahrungen aus der Vergangenheit hätten gezeigt, dass die Mitglieder dann einfach in eine andere Gruppierung wechseln würden. Es gelte, in den Köpfen der Menschen etwas zu verändern.

Am 16. Dezember, dem Jahrestag des Anschlags, wird das "Bündnis gegen Rechts" erneut eine Demonstration organisieren. Die Demonstration wird vom Schwandorfer Marktplatz zum damaligen Tatort, dem Habermeierhaus führen und beginnt um 16 Uhr. Das nächste Vorbereitungstreffen des Bündnisses gegen Rechts zur Vorbereitung der Demonstration findet am Dienstag, 28. November, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Schützenheim in Schwandorf statt.

Rundschau v. 16.11.2000