Gegen das Vergessen Bündnis gegen Rechts

[ Home ] [ Nach oben ] [ Dringlichkeitsantrag ] [ Pressemitteilung ] [ Mittelbayerische Zeitung ] [ Neuer Tag ] [ Rundschau ]

Jahreswechsel
2000/2001:
Drohungen und
rechte Gewalt
in der
Oberpfalz

Brandanschlag-Mahnmal

Diskussion erst einmal vertagt

Schwandorf (hh). Eine neuerliche Diskussion über die Aufstellung des Mahnmals für den Habermeier-Brandanschlag vor zwölf Jahren ist erst einmal vertagt worden. In seiner Sitzung am Dienstag lehnte es der Schwandorfer Stadtrat ab, einen Dringlichkeitsantrag der parteilosen Stadträtin Irene Maria Sturm zu behandeln, in dem sie wie im Vorjahr die Aufstellung eines Mahnmals zum Gedenken an den Anschlag gefordert hatte. Oberbürgermeister Hans Kraus sah eine "Dringlichkeit im Sinne der Geschäftsordnung" nicht gegeben und sprach damit für die überwältigende Mehrheit des Stadtrats. ÖDP-Stadtrat Martin Brock teile diese Einschätzung, wollte aber den Sturm-Antrag "zu gegebener Zeit in der Sache" behandelt wissen. Das Mahnmal, das im vergangenen Jahr zu einer heftigen Kontroverse im Stadtrat geführt hatte, soll an den Brandanschlag des Neonazis Josef Saller erinnern, dem im Dezember 1988 vier Menschen in Schwandorf zum Opfer fielen. Für den 16. Dezember hat das "Bündnis gegen Rechts" eine Gedenkkundgebung angekündigt.

Mittelbayerische Zeitung 16.11.00