Gegen das Vergessen Bündnis gegen Rechts

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Jahreswechsel
2000/2001:
Drohungen und
rechte Gewalt
in der
Oberpfalz

Mahnmal-Antrag vorerst abermals gescheitert

Schwandorf (hou/zm) Die parteilose Stadträtin Irene Maria Sturm hat einen erneuten Versuch gestartet, um den Stadtrat zur Genehmigung eines Mahnmals für die Opfer eines von rechtsradikaler Hand gelegten Brandes
im damaligen Habermeier-Haus am Schlesierplatz zu bewegen.

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Hans Kraus beantragte sie die Aufstellung des Gedenksteins, der vom Plenum bereits einmal zurück gewiesen worden war. In die gestrige Stadtratsitzung brachte Sturm abermals ihren Vorstoß als Dringlichkheitsantrag ein und scheiterte erneut wie bereits vor fast genau zwei Jahren. Zur Begründung führte die parteilose Stadträtin an, dass sich inzwischen "die politischen Stimmen und Argumentationen" gegen Rechtsradikalismus und Ausländerfeindlichkeit parteinübergreifend bis hin zu einer Aufforderung zu einem "Aufstand der Anständigen" (Bundeskanzler Gerhard Schröder) gewandelt hätten.  Die Dringlichkeit begründete sie damit, das Mahnmal bereits anlässlich der bevorstehenden Gedenkdemonstration zum Jahrestag des Brandanschlages, bei dem am 16. Dezember 1988 vier Menschen ums Leben gekommen sind, aufstellen zu wollen. Diese Dringlichkeit sah das Plenum nicht gegeben, will in der Sache aber später noch einmal entscheiden.

Neuer Tag, 15.11.2000