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Gegen das Vergessen Bündnis gegen Rechts |
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Jahreswechsel |
OB sieht sich von Sturm getäuscht
Schwandorf. (td) Reaktion ruft Gegenreaktion hervor: Als kürzlich Stadträtin Irene Maria Sturm im Namen ihres "Bundnis gegen Rechts" vor einer Hauptausschußsitzung Unterschriftslisten an Oberbürgermeister Hans Kraus übergeben hatte, sah sich dieser von der Aktion überrumpelt. Es ging dabei um die Aufstellung eines Gedenksteines für die Opfer des Brandanschlages vor zehn Jahren (wir berichteten). Nun kam aus dem Rathaus eine Darstellung des Vorganges, in der von "Täuschung" die Rede ist. "Die Stadträtin Sturm hat im Namen vom ‘Bündnis gegen Rechts’ beantragt, daß die Stadt die Aufstellung eines Mahnmals für die Opfer des Brandanschlages im früheren Habermeier-Haus auf städt. Grund am Schlesierplatz gestartet und daß dieses Mahnmal durch die Stadt mitfinanziert wird. Der Hauptausschuß hat in seiner Sitzung am 8. Dezember mit Mehrheit diese Anträge abgelehnt. Kurz vor der Hauptausschußsitzung übergab Frau Sturm in einer unzulässigen Demonstration im Sitzungssaal Listen mit 1315 Unterschriften für das Mahnmal. Die nachträgliche Überprüfung dieser Listen (die in der Sitzung selber gar nicht mehr möglich war) ergab, daß diese Unterschriftslisten keinen Hinweis darauf enthielten, daß auch die Mitfinanzierung über Steuergelder der Stadt gewollt ist. Weiter zeigte sich, daß bei den über 1300 Unterschriften sage und schreibe nur ca. 50 (also nicht einmal 4 %) Schwandorfer unterschrieben hatten. Frau Sturm hat damit den Hauptausschuß und die Bürger der Stadt in zweifacher Hinsicht getäuscht. Hätten die 50 Schwandorfer gewußt, daß das Mahnmal auch noch mit Steuergeldern finanziert werden soll, wären es wahrscheinlich noch weniger als 50 geworden. Die Zahlen beweisen auch, daß die Schwandorfer selber kein Interesse an der Aufstellung dieses Mahnmals haben." Der Neue Tag Schwandorf, 18.12.1998 |